Politik: Deutschland will wichtige EU-Posten

Brüssel Das Gerangel um die neue EU-Kommission geht in eine neue Runde. Nachdem Kommissionspräsident José Manuel Barroso seine 24 Kollegen, die an der Spitze der Brüsseler Behörde im November ihre Geschäfte aufnehmen, überraschend bereits in der vergangenen Woche vorgestellt hatte, geht es nun um die Personalpolitik der neuen Kommissare.

Beim ersten, informellen Treffen in Brüssel am heutigen Freitag will Barroso nach Angaben eines Kommissionssprechers „Grundprinzipien“ für die Besetzung von Kabinettsposten, Pressesprechern und Verwaltungsbeamten formulieren. Vor allem die Besetzung der mächtigen Chefs der Generaldirektionen wird in den EU-Hauptstädten mit Argusaugen beobachtet. Sie steht zwar offiziell nicht auf der Tagesordnung, dürfte aber am Rande des sechsstündigen Treffens erörtert werden. Die großen EU-Staaten, die in der neuen Kommission zum Teil nur mit zweitrangigen Ressorts bedacht wurden, drängen auf Schlüsselposten in den wichtigen Generaldirektionen Wettbewerb, Binnenmarkt oder Unternehmen. Vor allem Deutschland habe Ansprüche angemeldet, heißt es in Brüsseler Kommissionskreisen.

Entscheidungen werden bei dem informellen Treffen der künftigen EU-Kommission allerdings noch nicht erwartet. Nach den bisher gültigen Regeln darf jeder Kommissar ein Kabinett mit bis zu sechs Mitgliedern bilden. Dazu gehören der Kabinettschef und ein Stellvertreter. Von beiden darf aber nur einer aus dem Land des jeweiligen Kommissars kommen. Bisher galt außerdem die Regel, dass der Generaldirektor nicht dieselbe Nationalität wie der Kommissar haben darf. Sollte Barroso die Regeln lockern, könnte der designierte deutsche Industriekommissar Günter Verheugen möglicherweise doch noch den angesehenen Deutschen Horst Reichenbach nominieren. ebo/jh/HB

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