Am Rande des europäisch-asiatischen Ministertreffens Asem in Hamburg haben sich hunderte Demonstranten und Polizisten nach einer zunächst friedlichen Kundgebung heftige Auseinandersetzungen geliefert. Die Organisatoren der Protestbewegung gaben der Polizei die Schuld an der Eskalation.

Berlin/Hamburg - Nach einer zunächst friedlichen Kundgebung mit mehreren tausend Teilnehmern zogen nach Angaben eines Polizeisprechers Demonstranten in kleinen Gruppen durch das Schanzenviertel und angrenzende Bereiche. Die Polizei habe Wasserwerfer eingesetzt, um brennende Barrikaden zu löschen. Im Verlauf des Einsatzes seien insgesamt 34 Demonstranten vorläufig festgenommen und 86 weitere in Gewahrsam genommen worden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eröffnete am Abend das Außenministertreffen.

Vor dem Kulturzentrum Rote Flora, dem Anlaufpunkt der Globalisierungsgegner, hätten Demonstranten im Anschluss an die Kundgebung Barrikaden aus Baumaterial errichtet, sagte der Polizeisprecher. Beamte seien mehrfach mit Steinen, Farbbeuteln und Fußtritten attackiert worden, auch beim Räumen der Barrikaden hätten die Demonstranten gewaltsam Widerstand geleistet. Den Angaben zufolge wurden zwei Polizisten und zwei Demonstranten verletzt. 150 Polizisten erlitten Augenreizungen, weil sie von Demonstranten offenbar mit Reizgas besprüht worden waren. Insgesamt waren über 2800 Polizeibeamte aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Thüringen im Einsatz.

Kundgebung zunächst friedlich

Ein Sprecher der Protestbewegung kritisierte das Vorgehen der Polizei scharf. Die Lage sei eskaliert, als die in mehreren Ketten gestaffelten Einsatzkräfte die Protestteilnehmer daran gehindert hätten, den Versammlungsort zu verlassen. Das sei ein Verstoß gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Die Demonstration sei von den Veranstaltern bereits gegen 16:15 Uhr aufgelöst worden. Die Organisatoren hätten keinen von der Polizei in einem "Wanderkessel" eingeschlossenen Demonstrationszug "durch menschenleere Straßen" gewollt.

An der zunächst friedlich verlaufenden Kundgebung gegen das Asem-Treffen hatten zuvor nach Veranstalterangaben zwischen 6000 bis 8000 Menschen teilgenommen. Die Polizei sprach von 4000 Teilnehmern. Die Demonstration war nach Auskunft der Organisatoren Teil des Auftakts zum G-8-Protest in Heiligendamm.

Steinmeier traf chinesischen Außenminister

Steinmeier eröffnete am Montagabend das Asem-Treffen der EU-Außenminister mit ihren Kollegen aus 16 asiatischen Staaten. Dabei betonte der Minister die Bedeutung regionaler Foren wie Asem bei der gemeinsamen Lösung von Problemen. "Die zunehmende globalisierte Welt bringt es mit sich, dass unsere nationale ordnungspolitische Gestaltungsmacht abnimmt", sagte Steinmeier. Asem könne aber immer nur so gut sein wie das Engagement und der politische Wille seiner Mitglieder, betonte er.

Steinmeier traf am Rande der Konferenz mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi zusammen. Deutschland will auf dem G-8-Treffen China und Indien überzeugen, einem neuen Abkommen über die Reduzierung der Treibhausgasemissionen beizutreten. Beide Länder stehen diesem Vorhaben aber bislang skeptisch gegenüber.

Die Delegierten wollen bis Dienstag unter anderem über Energie- und Klimafragen sowie die internationalen Krisenherde im Irak, Afghanistan und Nordkorea sprechen. (tso/AFP)