Wer an den Außengrenzen der DDR-"Bruderstaaten“ getötet wurde, hat keine Chance auf Rehabilitierung. Ein Schicksal.

„Hiermit beantrage ich meine Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der DDR und die gleichzeitige Übersiedlung in die Bundesrepublik Deutschland.“ Anderthalb Seiten lang ist der Ausreiseantrag von Frank Schachtschneider, den er beim Rat des Stadtbezirks Berlin-Köpenick abgibt, Abteilung Inneres. Er trägt das Datum vom 13. Juni 1988. Drei Monate später ist der 26-Jährige tot.

Wegen der „sozialen und politischen Situation in dem Land“ könne er „nicht länger den Staat DDR mittragen“, hat Schachtschneider in den Ausreiseantrag geschrieben. Er habe keine Chance auf eigenen Wohnraum, für seinen Nettolohn von 1100 bis 1200 DDR-Mark beim Textilreinigungskombinat Rewatex in Berlin kriege er nichts Ordentliches zu kaufen. Die Möglichkeiten zu reisen würden immer mehr eingeschränkt.

Weil es aber „für die DDR auch ein materieller Verlust“ sei, wenn einer, der aus Mitteln des Staates ausgebildet wurde, das Land verlässt, macht der 26-Jährige dem Staat ein Angebot: Er biete an, „dass mein gesamter Besitz außer ein paar persönlichen Sachen der Gesellschaft zur Ausgleichung für die Kosten meiner Ausbildung zukommen soll, ungefährer Wert des Ganzen 20 000 Mark“.

Wenige Tage später schickt Schachtschneider einen Brief an die Bundesministerin für innerdeutsche Fragen, Dorothee Wilms, mit der Bitte, „mich aktiv dabei zu unterstützen, die DDR verlassen zu können“. Er wolle „mit allen Mitteln“ seine Ausreise erreichen; und „(ich) scheue mich auch nicht davor, ins Gefängnis zu gehen“.

Im Sommer 1988 verbringt der 26-Jährige seinen Urlaub im Schwarzmeerort Sosopol in Bulgarien. Am 18. August 1988 versucht er, die nahe gelegene Grenze zur Türkei zu überwinden, um von dort aus in die Bundesrepublik zu gelangen. Er wird von bulgarischen Grenzern gestellt und tödlich verletzt. Am 10. September stirbt er in einer Klinik in Burgas.

Olaf Schachtschneider ist ein kräftiger Mann von 71 Jahren, den so leicht nichts umwirft. Doch wenn Franks Vater über den Tod seines Sohns spricht, ist er auch nach 21 Jahren noch aufgewühlt. Und das nicht allein deshalb, weil der Verlust noch immer wehtut. Heute empfindet Schachtschneider neben Trauer vor allem Wut. „Bis heute kann jeder ungestraft behaupten, mein Sohn sei ein Verbrecher gewesen“, sagt Olaf Schachtschneider. So, wie es in den Stasi-Akten steht.

Wer dabei erwischt wurde, eine Flucht geplant zu haben, oder wer gar bei dem Fluchtversuch gestellt wurde, spürte in der DDR die ganze Härte des Repressionsapparates und des Strafrechts. Nach der deutschen Einheit garantierten dann entsprechende Gesetze in diesen Fällen eine Rehabilitierung, die auch Voraussetzung für einen Entschädigungsanspruch ist. Und Maueropfer werden nach den gleichen Maßstäben rehabilitiert – jedoch nur, wenn sie an der innerdeutschen Grenze ums Leben kamen. Für diejenigen, die an der „verlängerten Mauer“ – an den Außengrenzen von Bulgarien, Rumänien, Ungarn oder Tschechien zum Westen – getötet wurden, besteht bislang keine Möglichkeit der Rehabilitierung.

Olaf Schachtschneider geht es nicht um Geld. Ihm geht es um die Würde, ja, um die Totenehre. Noch immer trägt er die seelische Verletzung mit sich herum: Selbst der Pfarrer, der Frank einst in Köpenick beigesetzt hatte, benutzte am Grab das Wort Verbrechen. Es war der gleiche Kirchenmann, der im selben Jahr Frank Schachtschneider noch auf dessen Wunsch getauft und in die evangelische Kirche aufgenommen hatte. Die Beisetzung war am 9. November 1988. Auf den Tag genau ein Jahr später fiel die Mauer.

Seit Jahren recherchiert der Berliner Politikwissenschaftler Stefan Appelius akribisch über die Todesfälle von Deutschen an der „verlängerten Mauer“ in Bulgarien. Bislang hat er knapp 20 Fälle ausführlich dokumentiert. Er schätzt, dass allein an den bulgarischen Außengrenzen zwischen 70 und 90 Deutsche getötet wurden. Bezieht man die anderen Länder ein, dürfte die Zahl noch deutlich höher liegen, Forschungen dazu stehen noch aus. Appelius hält es für einen „Skandal“, dass bislang kein Weg der Rehabilitierung dieser Opfer gefunden wurde. Sie würden damit zu „Opfern zweiter Klasse“ degradiert, sagt er.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Otto, der heute Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftministerium ist, hat Ende August dieses Jahres eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Staatssekretär Lutz Diwell aus dem Bundesjustizministerium antwortete am 7. September, eine Rehabilitierung dieser Opfergruppe sei „nicht möglich“. Der Bundesrepublik sei es „aus völkerrechtlichen Gründen verwehrt, Entscheidungen oder Maßnahmen anderer Staaten (...) aufzuheben“. Vom strafrechtlichen und vom verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz werde „nur das Handeln staatlicher deutscher Stellen“ erfasst.

Diwell fügt einen Passus hinzu, der diese Auskunft dann unversehens infrage stellt: Hinterbliebene könnten jedoch „nach Auffassung der Bundesregierung Anspruch auf Leistungen nach dem Häftlingshilfegesetz“ haben. Das gelte „für Fluchtversuche an Grenzen von Staaten, mit denen die DDR zur Verhinderung von Fluchten zusammengearbeitet hat“.

Materielle Leistungen ja – Rehabilitierung nein? In aller Regel ist die Rehabilitierung die Voraussetzung für Entschädigungen oder Hilfen. Immerhin, die Kosten sind offenkundig nicht das Problem, sondern allein rechtsformale Gründe sind das Hindernis. Der Ball wird nach Bulgarien und in die anderen Staaten zurückgespielt. Nach den Erfahrungen, die Appelius bei seinen Recherchen gemacht hat, ist es sehr unwahrscheinlich, dass in Bulgarien selbst ein Rehabilitierungsprozedere in Gang gebracht wird. Die Bedingungen für die Aufarbeitung der Vergangenheit sind dort schwierig. Es gibt, anders als in Deutschland, noch nicht einmal Bemühungen, das Schicksal der Grenzopfer aus dem eigenen Land zu würdigen.

Vor einigen Tagen war Olaf Schachtschneider mit Stefan Appelius an der bulgarisch-türkischen Grenze. Nicht an der Stelle, wo sein Sohn flüchten wollte – in den Gegenden der prominenten Feriengebiete in Schwarzmeernähe sind die einstigen Grenzanlagen längst beseitigt worden. Schachtschneider stand an einem anderen Ort, aber am Relikt eines solchen Drahtzaunes, der seinem Sohn zum Verhängnis geworden war. Bis heute versucht er mit Appelius’ Hilfe, das Geschehene zu rekonstruieren. Wenigstens das.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 04.11.2009)