Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin hat sich nach scharfer Kritik für seine abfälligen Äußerungen über sozial Benachteiligte in der Hauptstadt entschuldigt. Doch nun verlangen einige SPD-Mitglieder ein Parteiverfahren gegen ihn. Beifall kommt dagegen aus der rechten Ecke.
Berlin -
Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) gerät wegen seiner umstrittenen Äußerungen über türkischstämmige Einwanderer und mangelnde Integrationsbereitschaft immer stärker unter politischen Druck. Der Berliner SPD-Ortsverband Alt-Pankow hat gegen das jetzige Vorstandsmitglied der Bundesbank einen Antrag auf ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Ausschlusses aus der SPD gestellt. Die Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators und heutigen Bundesbankvorstandes stünden "Grundsätzen der SPD entgegen und sind parteischädigend", hieß es in einer Erklärung.
Zuvor hatte die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl öffentlich den Parteiausschluss Sarrazins gefordert: "Die Parteigliederung, bei der Herr Sarrazin Mitglied ist, sollte ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn einleiten. Dafür liegen nun ausreichend Anhaltspunkte vor", sagte Högl, die beim SPD-Bundesparteitag im November für den Parteivorstand kandidieren wird. Sarrazin habe sich nicht zum ersten Mal abfällig über sozial Benachteiligte geäußert. Die Politikerin fügte hinzu: "Er ist schon lange kein Sozialdemokrat mehr." Der 64-Jährige gehört der SPD seit 1973 an.
Beifall dagegen bekam Sarrazin aus der rechten Ecke: Die NPD-Fraktion Sachsen will den Ex- Finanzsenator zum Ausländerbeauftragten machen. Sarrazin bringe "die Entwicklung unseres Landes auf den Punkt", ließ die rechtsextreme Partei verlauten.
Türkische Gemeinde nimmt Entschuldigung von Sarrazin an
Sarrazin hatte sich in einem Interview mit der Zeitschrift "Lettre International" äußerst kritisch zur sozialen und politischen Lage in Berlin geäußert. Besonders hart war Sarrazin mit türkischen und arabischen Einwanderern ins Gericht gegangen. Nach der heftigen Kritik hatte Sarrazin bereits erklärt, nicht jede Formulierung sei "gelungen" gewesen und sich entschuldigt.
Dennoch ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Sarrazin. Das Landeskriminalamt (LKA) prüfe in Absprache mit der Staatsanwaltschaft, ob in Sarrazins Interview "die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten wurden und sich der Anfangsverdacht für einen strafbaren Inhalt ergibt", so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) sieht die Debatte über abfällige Äußerungen des Bundesbank-Vorstands hingegen als beendet an. "Sarrazin hat sich entschuldigt und eingeräumt, dass seine Aussagen missverständlich waren", sagte der TGD-Vorsitzende Kenan Kolat. "Der Fall ist damit für uns erledigt. Wir hoffen, dass Sarrazin in Zukunft keine Äußerungen dieser Art mehr macht."
(ck/dpa/ddp/AFP)
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NPD will Sarrazin zum Ausländerbeauftragten machen
Kommentare [ 90 ] Kommentar hinzufügen »
Sarrazins Äußerungen sind sicher zu verurteilen. Seine Entschuldigung wurde auch akzeptiert.
Frage: Wo war denn das Engagement dieser "Gralshüter", als Manager mit SPD- Parteibuch die Wirtschaft "an den Baum gefahren" haben? Und damit die sozialen Spannungen mit Taten (!) befördert haben? Oder waren dies nur CDU-Mitglieder?
Er beschreibt sehr gut die Entwicklung Berlins seit 1945, und daß der wirtschaftliche und soziale Niedergang nicht nur historisch bedingt war, sondern auch durch die Unfähigkeit der Führungskräfte in Politik und Wirtschaft (in Ost und West).
Die Zeitschrift "Lettre International" hat seit jeher ein außerordentlich hohes intellektuelles Niveau, blickt immer über den Tellerrand hinaus und möchte selbstverständlich europäische und außereuropäische Kulturen aufeinander beziehen. Dazu gehören unvoreingenommene, überraschende, gegen den Strich gebürstete Betrachtungen, Beschreibungen, Analysen, die gegen verkrustetes, bequemes Denken und Vorurteile gerichtet sind.
Es ist sehr traurig, daß es so viele Diskussionsteilnehmer gibt, die sofort mit der "Fascho"-Keule winken, den Staatsanwalt fordern, Verbote wünschen, Parteiausschlussverfahren - und die mit Sicherheit weder das Interview gelesen haben noch eine Ahnung von der Qualität der Zeitschrift haben, die, gerade weil sie einen offenen Diskurs fordert und fördert, Sarrazin zum Gespräch gebeten haben dürfte. Dafür danke !
Kein Wunder, dass diese Frau gegen den Trend ein Direktmandat gewinnen konnte.
Solche Führungskräfte braucht die SPD. Nur dann hat diese Partei überhaupt noch eine Perspektive.
Jungs/(Genossen des Parteitags): wählt die Högl!Die hat´s drauf!!
Jörg-Otto Spiller, SPD
Erststimmenanteil 41,9% / 58423 Stimmen
Zweitstimmenanteil 34,7% / 48549 Stimmen
Wahl 2009
Dr. Eva Högl, SPD
Erststimmenanteil 26% / 33940 Stimmen
Zweitstimmenanteil 21,1% / 27.675 Stimmen
Die alten Zahlen der SPD sind vorbei. Siehe Herr Thierse und Herr Bennetter.
Frau Högl hat das erste Mal in Mitte kandidiert und gegen eine Grüne Mehrheit ein SPD-Direktmandat geholt.
Da können manche andere, die sich um Führungspositionen bewerben, nur blass werden. Aber: die halten ja offensichtlich auch in dieser Sache den Mund.
Aber es war schon immer so, dass man den Überbringer schlechter Nachrichten köpft. Ersatzweise man ihn als rechts tituliert. Dabei ist die Lage doch überschaubar. Alles was nicht links von links ist, ist rechts und somit verwerflich.
Man sollte Frau Högl auffordern ein paar der angesprochenen bei sich zu Hause aufzunehmen...
Weiter so!
Zivilcourage heißt, Grenzen zu setzen, auch Grenzen gegen das Schön-Reden und Schön-Träumen und gegen die Behauptung, jeder, der von Ausländern Anstrengung zur Integration verlangt, sei ein Faschist.
@AnwohnerSO36 hat Recht.
Kritik vorbringen zu wollen, oder meinen zu müssen gibt keinen Freibrief, abfällig über andere Menschen zu sprechen. Bester Beweis: der Ordnungsruf an Herrn Sarrazin durch seine Kollegen in der Bundesbank.
Im übrigen zeigen Ihr Kommentar und auch schon einige andere zu dem Thema, wie stark diese Abgeordnete Högl ist. Sie läßt sich nicht einschüchtern und vertritt die Interessen derjenigen, die sie gewählt haben auch dann, wenn es unbequem wird. Nochmals: nur mit solchen wird diese Partei bestehen können!
Jaja, wenns nach der NPD ginge, würden die Deutschen auch mit dem Rektum denken und mit dem Gehirn sch****n.
dass er daraus nun schlussfolgerungen zieht, die manchem nicht gefallen, für die er von anderen wiederum beifall erhält, ist doch nicht sein problem.
und diese zahlen nehmen nun mal keine rücksicht auf ein parteiprogramm. sie werden auch anderen senatoren bestens bekannt sein, nur diese werden aus welchen gründen auch immer, solche brisanten statistiken wohl in der untersten schublade verstecken.
Es unterstellt etwas, was man längst nicht so leicht beweisen kann ...
Es erklärt - in typisch linker Manier - jemanden zum Opfer (der Verhältnisse) und nimmt ihm damit die Eigenverantwortung.
Und der Begriff suggeriert unterschwellig, dass es auch einen Bösen gibt, der benachteiligt ...
Sarrazins Formulierungen verstoßen natürlich gegen die Tabu-Vorschriften eines Establishments, das eine selbst definierte politische Korrektheit in Ehren hält, aber entscheidend ist doch, ob die Aussagen eine böse Verleumdung darstellen oder ob sie in nach der Faktenlage eher stimmen.
DAS ist doch die Frage!
Oder wird mal wieder der Verkünder schlimmer Botschaften
zum Schuldigen des Schlamassels erklärt.
"Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert."
Dies treffe auf 70 % der Türken und 90 % der Araber zu.
Stimmen diese Aussagen, sind sie Faktenlage oder sind sie eher eine böse Verleumdung.
Was meinen Sie werter Freidenker ?
"bei Herrn Sarrazin, der ja nun schließlich Einblick genug hatte unterstelle ich, dass es sich um Fakten handelt."
Aber selber Denken is nich, wa ?! Das überlässt man lieber dem Herrn S.
Das auch der Meister der Zahlen sicher keine offizielle Statistik vorliegen hat in der steht
"70 % der Türken produzieren kleine Kopftuchmädchen.",
kommt einem da gar nicht in den Sinn, oder ?
Es stört Sie offensichtlich nicht welcher Sprache Herr Sarrazin sich bedient, um Ihre Mitbürger verächtlich zu machen.
übrigens:
Das es unter Türken und Arabern 0% kleine Koftuchmädchen gibt, wäre die richtige Antwort gewesen - DAS ist ein Fakt lieber mino 43
Ich werd 'n Teufel tun, mir selber Statistiken auszudenken; offiziell hin oder her.
Es stört Sie offensichtlich nicht welcher Sprache Herr Sarrazin sich bedient, um Ihre Mitbürger verächtlich zu machen.
Mich stören angepasste Leisetreter und Ignoranten. Die Betroffenen sollen sich nicht verächtlich gemacht fühlen, sondern positiv darüber nachdenken, was eigentlich dazu führt, dass große Teile der Bevölkerung (und eben auch Herr Sarrazin) überhaupt auf solche Gedanken kommen.
Das es unter Türken und Arabern 0% kleine Koftuchmädchen gibt, wäre die richtige Antwort gewesen
Was soll das denn jetzt. Dass es unter dem maskulinen Teil diese Bevölkerungsteils keine Mädchen gibt ist ja wohl klar und wurde so auch nie behauptet. Gesagt wurde sich machen....
So, das war mein letzter Kommentar zum Thema.
Es bedeutet aber auch 30%der Türken und 10% der Araber es sind.
Auch irgendwie ein schöner Erfolg.Weiter so .
" per aspera at astra "
Es unterstellt etwas, was man längst nicht so leicht beweisen kann ...
Es erklärt - in typisch linker Manier - jemanden zum Opfer (der Verhältnisse) und nimmt ihm damit die Eigenverantwortung."
Ja, das ist tatsächlich eine Gefahr. Allerdings auch andersherum - und die Gefahr ist wahrscheinlich noch größer: In typisch neoliberaler Manier zu sagen, das der Mensch seines eigenen Glückes Schmied ist, das er nur nicht ausreichend Leistung bringt, das er sich in seiner Opferrolle ausruht und nicht ausreichend Eigenverantwortung zeigt.
Lieber Freidenker, das ist zwar für manche sehr bequem so zu denken, aber es ist nichtsdestotrotz falsch. Es ist doch längst nachgewiesen, das Z.B. die Bildungschancen von Kindern niedriger sind, wenn sie Kinder von Hartz IV Empfängern sind, wenn die die Eltern Arbeitslos sind, wenn sie einen Migrationhintergrund haben, etc. Ähnlich sind es z.B. im Gesundheitswesen aus. Andersherum ist es natürlich bei Leuten, die ihre Karrieere erfolgreich gemacht haben: Da ist im Zweifelsfalle das Geld für den NAchhilfeunterricht da, genauso wie das nötige Vitamin B für den Traumausbildungsplatz, oder den Arbeitsplatz nach der Uni. Es gibt genug Beispiele für diese Menschen mit der Hauptqualifikation Papas und Mamas Sohn.
Lieber Freidenker, natürlich ist es leichter zu glauben, das alle die gleichen Chancen haben, das es keine sozial Benachteiligten gibt, das es nur auf die Eigenverantwortung ankommt und jeder seines Glückes Schmied ist. Das entlässt Sie als vermutlich besser gestellten Menschen aus der Verantwortung für andere und hat noch einen weiteren Effekt: Es wertet ihre eigene Leistung auf, denn jetzt verbuchen sie alle Erfolge ganz und gar bei sich, verdanken nichts mehr Anderen oder glücklichen Zufällen.
"Soziale Benachteiligung" ist leider kein neumodisches Wort, sondern bittere Realität.
Sie haben Recht.
Ja, wirklich.
Aber ich habe auch (mitunter) Recht.
Natürlich gibt es viele, die unverschuldet in Not geraten und z.B. nach einer Emtlassung auf ALG II abstürzen.
Es gibt aber auch andere, die sich ausruhen und gern die Hand aufhalten.
Und gerade der von Herrn Sarrazin beschriebene Personenkreis fällt nun mal bekanntermaßen nicht gerade durch besondere Anstrengungsbereitschaft auf ... !
Die Diskussion darüber, wie sehr er seiner Partei schadet, ist viel zu lange vernachlässigt worden.
Jetzt ist es zu spät.
die SPD, hat genau deswegen verlohren, weil Leute wie Sarazin nichts in der SPD zu sagen haben, halt nur die Dumm-Schwätzer.
Überlege einfach mal nur ein wennig, welche grandiosen Wahlergebnisse Schröder eingefahren hat, halt nicht mit "intelektuellem" Dummschwätzen.
Die Abwesenheit von der Sozialdemokratie kann unmöglich als Grund gelten. Die Hartz IV- Gesetze, insbesondere der §31 SGBII reduzieren in Maßreglungen so scharf, was den Ämtern erlaubt Menschen jegliche mönetäre Lebensgrundlage zu entziehen. Das ist aus meiner Sicht schlüssig (planmäßig?) tötlich. Die andauernden Beschimpfungen von Opfern der Krise (Wartet ab was noch kommt)sind mit der Zeit im neoliberalen Einheitsgeklüngel üblich. Die Zahl der Toten H4- Empfänger ist statistisch nicht erfasst. Selbst bei Diabetikern gilt Streichkonzert. Letztes Jahr erfror der erste Obdachlose in Dresden schon im September. Im sächsischen Niza Radebeul ist einer nach Stromabklemmung im Kerzenlicht eingeschlafen und verbrannt.... Eine Internetseite sammelt die Todesfälle und hat den 1.August nicht Grundlos als Gedenktag erklärt.
Die SPD AGENDA 2010 ist eine Schande für etwas das sich Sozialdemokratie nennt.
Meine Frage im Kommentar zum ersten Artikel, nach dem Wechsel zur NPD, bezog sich genau auf diese wiederliche Art der Fremdenfeindlichkeit gleichen Tones. Liest man die Nazipropaganda bezüglich der Kapitalismuskritik und des Sozialen, so ist mit dem "Postenangebot" für Sarazin beweisend der braunen Apfelfraktion NPD im sächsischen Landtag, die LÜGE in das Gesicht geschrieben. Ich empfinde da größten Ekel.
Was bildet sich Sarazin auf den Niederkunftsort seiner einst wohl glücklichen Mutter ein, dass dieser so über Kinder mit Kopftuch herzieht? Bundesbankvorstand? Internationale Beziehungen? Viele nachdenkliche Stunden, eine Rente mit 64 Jahren die ein Leben in Würde (GG) und eine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht.
Der Ausschluß hätte schon bei seiner 1. Äußerung erfolgen müssen, denn wenn jemand soetwas sagt, dann ist es sein Gedankengut und da helfen auch keine nachträglichen unehrlichen Entschuldigungen.
Bei Rüttgers ist es genauso, die denken wirklich so, anstatt darüber nachzudenken, woran es liegt, dass viele Menschen hier im Lande derart gedemütigt werden ob nun Unterschicht oder Ausländer, dass ist unverantwortliche Politik und die Menschen werden für diese Unfähigkeit bestraft?? Seltsam, so kann man immer von seinen eigenen Unfähigkeiten ablenken, denn Schuld sind ja die Unterschichtler niemals die Politiker, die Gesetze erlassen, die genau das möchten und durch Macht erreichen. Dass ist eine Schande, nicht nur das es dem Ansehen im Ausland schadet, sondern für Deutschlands Menschen, deshalb sofortiger Ausschluß und endlich in Rente, die SPD darf keine Rechten dulden in ihrer Partei.
Gäbe es Bildung in diesem Lande
Gäbe es gerechte Entlohnung für jeden in diesem Land
Gäbe es Toleranz
Gäbe es Solidarität
gäbe es diese Probleme nicht.
Wir haben in Deutschland:
Schlechte Bildung
Ungerechte Entlohnung
Keine Toleranz
Keine Solidarität des Volkes, sondern Entzweiung des Volkes wissentlich durch die Politik verursacht und viele finden das richtig, wahrscheinlich diejenigen, die sich dadurch aufgewertet fühlen, wenn sie glauben etwas besseres zu sein. Diese Armseeligkeit gab´s doch schon mal in Deutschland.
Ich bin was besseres als Du, wer es braucht für sein Ego, der tut mir von ganzem Herzen leid, dass sind Minderwertigkeitskomplexe, wenn man auf andere herabsieht, vor allem wenn Sie schon am Boden liegen.
Aber nicht vergessen bei er Scheinheiligkeit, wenn jemand auf der Straße am Boden liegt, dann kommt ein kurzes Entsetzen, die die täglich treten mit Worten, dass ist dann okay und tut niemandem weh!!!!
Das sehr gestelzte und gespreizte Wörtchen "sozial Benachteiligt" problematisch zu finden und darin eine potentielle soziale Entmündigung zu vermuten-dazu gehört reichlich Phanatasie-und ebenso reichlich..Realtätsverdrehung. Aber das kenne ich nun schon seit einem halben Jahrhundert. Zur Zeit sind diese Menschen ein wenig in der Vorderhand..das wird sich bald wieder-wie immer--ändern. Wobei "bald" hier leider ein relativer Begriff ist.
Das trifft höchstens auf die Landowsky-Ära zu. Auf die aber gründlich. Aber sie wäre ein schlechter Maßstab.
Dass nicht nur die deutsche Einwanderungspolitik, sondern auch einige, sich verfestigende Verhaltensweisen einiger Einwanderer kritikwürdig sind, ist kaum zu bestreiten.
Dass, was ein S. daraus glaubt ableiten zu können, ist indes zumindest "ungeschickt", sofern er das als SPD-Mitglied macht.
Als Vertreter einer sich zunehmend aus der Gesellschaft lösenden Arroganzkaste und Pseudo-Elite ist es der wiederholte Versuch die "Hunde", die einen beißen könnten aufeinander zu hetzen.
Das gelingt augenscheinlich. In einigen Diskussionsforen.
Da sie in den letzten Monaten jeden Tag mehrere Gespräche mit den Bürgern und Vereinen vor Ort gemacht hat, weiß sie um die Problematik und kennt auch Wege, die zu Verbesserungen und Änderungen führen können. Kann man beispielhaft auf ihrer Webseite nachlesen. Allerdings sind es Politiker wie Sarrazin, die genau dafür nicht genügned Mittel zur Verfügung stellen.
Für diese Entwicklung spricht auch die sozialistische Ausrichtung der Jusos, bzw. die linksradikale Biografie ihrer Vorsitzenden Franziska Drohsel.
Sogesehen wäre ein SPD-Ausschlußverfahren gg. Thilo Sarrazin eine völlig berechtigte Anerkennung seines unsozialistischen ökonomischen Sachverstandes, seiner Unbeugsamkeit und Ehrlichkeit. So wie 1946 nicht alle ostdeutschen Sozialdemokraten Mitglied der SED wurden, so widersetzt sich Sarrazin bereits jetzt der inhaltlichen Annährung der SPD an die Linke. Dafür meine Hochachtung.
Ein schönes Wochenende
Augh Geronimo
Ob die Mehrheit der Türkstämmigen auch an diese Entschuldigung glauben, erlaube ich mir das stark zu bezweifeln. Ganz einfach genauso wenig glaube ich an seine Entschuldigung.
Das gleiche gilt für Rüttgers. Es ist versteckter und latenter Rassismus der aus allen Poren sprießt.
Integration und Verständigung kann nicht mit solchen Leuten funktionieren.
Augh Geronimo
Allerdings sollte man T. S. den verdienten Ruhestand gönnen. Allerdings liegt die Vermutung nahe, dass er sich als Privatier erst recht nicht an Anstand halten wird.
Ein Zeichen für eine gute Kinderstube sind seine Sprüche jedenfalls nicht.
Probleme ansprechen und aktiv an einer Lösung arbeiten, dazu hatte er jahrelang Zeit.
Seine heuchlerischen Entschuldigungen nimmt ihm ja auch schon längst niemand mehr ab. Seit vielen Jahren entschuldigt er sich schon immer wieder für immer die selben verbalen Entgleisungen. Lerneffekt sieht anders aus.
Berggeist