Familienministerin Ursula von der Leyen spricht mit dem Tagesspiegel über die Neuregelung des Betreuungsgelds, gute Eltern, Kinderarmut – und den Spitznamen der Kanzlerin.

Frau von der Leyen, kann die Familienministerin uns erklären, warum die Kanzlerin in der CDU „Mutti“ genannt wird?

Mit Mutti assoziieren wir jemanden, der sich kümmert, der für ganz Vieles Verständnis hat – und auf den man sich verlassen kann. Ich verbinde, wie wohl die meisten Menschen, mit dem Begriff Mama oder Mutti ganz warme Erinnerungen.

Welche Eigenschaften einer guten Mutter weist Angela Merkel denn auf?

Ich schätze an ihr das instinktive Verständnis für Lebenssituationen. Ich führe das darauf zurück, dass sie in einem Pastorenhaushalt groß geworden ist. Da hat sie wahrscheinlich viel vom prallen Leben mit all seinen Sorgen mitbekommen. Ich mag gerne, dass sie gut organisiert ist und auf den Punkt kommt. Sie weiß genau, welche Ziele sie erreichen will, und dass der Weg dahin nur mit langem Atem zu erreichen ist.

„Mutti“, ist das nicht ein etwas respektloser Begriff von einigen CDU-Männern?

Das kann es durchaus sein, aber damit liegen die nun mal völlig quer.

Wissen Sie eigentlich, dass Sie als Ministerin mit sieben Kindern von manchen „Supermutti“ genannt werden?

(Lacht) Damit kann ich gut leben.

Sie wollten nach den Wahlen eigentlich das Familienministerium aufgeben und ins Gesundheitsressort wechseln...

Das wird immer geschrieben. Wie die meisten Menschen habe ich Fähigkeiten nicht nur in einem einzigen Fachgebiet. In den Koalitionsverhandlungen hat die Kanzlerin mir den Vorsitz für den Gesundheitsbereich anvertraut. Und als gelernte Ärztin schlägt mein Herz natürlich auch für die Medizin im weitesten Sinne. Aber bei der Verteilung der Ministerien hat die FDP die Gesundheit gegriffen und die Union wollte Familie behalten – aus gutem Grund.

Sie sind nicht enttäuscht?

Nein. In dem Schwebezustand nach Wahlen gibt es immer Momente, in denen noch nicht klar ist, wie sich die neue Regierung formiert. Ich habe verschiedene Eisen im Feuer gehabt, aber es ist gut, dass die Union das Familienministerium als unverzichtbar bezeichnet hat.

Manche sagen, Sie wollten auch deutsche EU-Kommissarin werden?

Ich habe gelesen, dass da die Gerüchteküche brodelt. Aber das Feuer schüre ich nicht.

Ihr SPD-Gegenüber aus dem Wahlkampf, Manuela Schwesig, sagt, die Kanzlerin habe Sie düpiert. Ist da nichts dran?

Gar nichts. Im Übrigen bin ich jetzt genau das, was Frau Schwesig werden wollte.

Können Sie uns trotzdem sagen, welche Art von Gesundheitsreform die Koalition nun tatsächlich verabredet hat – ein vollkommen neues Gesundheitssystem oder nur die Korrektur des bestehenden?

Nein, das will ich nicht tun. Ich halte mich an die gute alte Regel, wonach sich eine Ministerin oder ein Minister nicht in die Angelegenheiten eines anderen Ressorts einmischen soll.

Was haben Sie sich im eigenen Ministerium vorgenommen?

Mich beschäftigt zunehmend die Frage der Brüche im Lebensverlauf. Eines meiner Hauptthemen wird die Kinderarmut sein. Außerdem will ich mich noch stärker den Problemen der „Sandwich-Generation“ widmen: der Generation, die arbeitet, Kinder erzieht und gleichzeitig die Pflege ihrer Eltern auf sich zukommen sieht. Und nicht zuletzt will ich die Gleichstellung voranbringen. Gut ausgebildete Frauen müssen Führungspositionen ausüben können, auch wenn sie Kinder haben.

Wäre es nicht sinnvoller gewesen, die knappen Gelder gezielt in die Bekämpfung der Kinderarmut zu investieren, statt das Kindergeld für alle zu erhöhen?

Man darf das nicht gegeneinander ausspielen. Hätten wir das Kindergeld nicht, wäre die Armutsquote von Kindern in Deutschland doppelt so hoch.

Warum bauen Sie dann nicht den Kinderzuschlag aus – Sie selbst haben doch immer betont, wie wichtig das sei?

Das bleibt auch mein Ziel. In den Koalitionsverhandlungen waren wir uns in der Arbeitsgruppe Familie darüber einig, aber angesichts der momentan ausgesprochen schwierigen Haushaltslage ist der Vorschlag nicht in den Vertragstext aufgenommen worden. Aber die Legislatur ist vier Jahre lang. Ich werde das wieder auf die Tagesordnung bringen.

Aber alle Versprechen stehen doch unter Finanzvorbehalt. Haben Sie angesichts der desolaten Haushaltslage überhaupt eine Chance, das umzusetzen?

Ja, die habe ich. In der letzten Legislatur ist deutlich geworden, dass das wirtschaftliche Gedeihen und die Innovationskraft eines Landes auch damit stehen und fallen, wie es den Familien geht. Familie gilt in unserem Land nicht mehr als Sozialfall oder Almosenempfänger. Diese Erkenntnis wird fortwirken.

Hat der neue Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mehr Verständnis für die Bedeutung von Familienpolitik als sein Vorgänger Peer Steinbrück (SPD)?

Wolfgang Schäuble hat ein tiefes Verständnis für die Bedeutung dieser Aufgabe. Die Frage, was unsere Gesellschaft zusammenhält, treibt ihn um. Es geht um die Kraft der Menschen, füreinander Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam etwas zu schaffen. Nirgendwo ist dies deutlicher und elementarer als in der Familie.

Sie setzen darauf, dass er Ihnen deshalb nicht den Geldhahn abdreht?

Der neue Finanzminister weiß, dass sich das Geld, das wir in Familienpolitik investieren, auszahlt. Wenn wir die Kinderbetreuung ausbauen, schafft das für beide Eltern die Möglichkeit, selbst Geld zu verdienen. Die Kinder lernen gemeinsam mit anderen Kindern das Leben kennen und erfahren Bildung. Gute Kindergärten und gute Schulen sind unverzichtbar, damit Familien unabhängig werden von Hartz IV und die Kinder die Chance erhalten, im Leben voranzukommen, zu lernen und später anspruchsvolle Berufe auszuüben. Davon profitiert die ganze Gesellschaft.

Die schwarz-gelbe Koalition will ein Betreuungsgeld einführen, also eine staatliche Prämie für jene Eltern, die keine Betreuungseinrichtung in Anspruch nehmen, sondern alleine erziehen. Was ist daran gut?

Ich sage ganz offen: Das Konzept ist noch nicht rund. Gut finde ich an der Debatte über das Betreuungsgeld, dass Erziehungsleistung honoriert werden soll. Es darf aber nicht dazu führen, dass solche Kinder von Bildungschancen ausgesperrt werden, die am meisten durch Kitas und Tagesmütter profitieren. Manche Kinder sind dringend auf die Gemeinschaft in der Kita angewiesen, um mit Gleichaltrigen gemeinsam die Welt zu entdecken und unkompliziert die Sprache zu lernen. Wie immer die Lösung für das Betreuungsgeld im Jahr 2013 aussieht, ich werde sehr genau darauf achten, dass diese Kinder keinen Nachteil erleiden.

Wie wollen Sie das tun?

Das ist genau die Diskussion, die wir nun führen müssen. Wir haben drei Jahre Zeit dazu. Unser Konzept muss harmonieren mit unseren Anstrengungen zur Bekämpfung von Kinderarmut und dem Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung. Ich möchte jedenfalls nicht erleben, dass Erziehungskontrollen stattfinden, deren Ergebnis dann darüber entscheidet, wer einen Gutschein bekommt und wer Geld. Wobei ich Gutscheine im Grundsatz schätze, wenn sie für alle gelten.

Kritiker sagen: Am wohlhabenden Tegernsee, wo die Welt noch in Ordnung ist, mag das Betreuungsgeld eine gute Wirkung haben. In Berlin-Neukölln aber verschärft es die Probleme.

Ich warne vor Pauschalurteilen! Ich kenne Eltern, die von Hartz IV leben und zu ihren Kindern liebevoll, zugewandt und aufmerksam sind. Ob jemand ein guter Vater oder eine gute Mutter ist, hängt nicht davon ab, ob er auf Transferleistungen angewiesen ist. Die Mehrzahl der Eltern kümmert sich gut um die Kinder. Aber es gibt auch Eltern, die schon wegen eigener Probleme hoffnungslos überfordert sind mit der Erziehung.

Der Berliner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky warnt davor, das Geld werde versoffen. Hat er damit recht?

Das ist enorm schroff. Das mag in Ausnahmefällen passieren. Aber man kann daraus keine Regel machen. Gezielte Geldleistungen sind in der Familienpolitik zur Armutsvermeidung notwendig – das ist in städtischen Problembezirken nicht anders als auf dem Land.

Sie sind für Ihre ersten vier Amtsjahre sehr gelobt worden, weil sie die Familienpolitik mit wichtigen Projekten modernisiert haben. Geht es in den nächsten vier Jahren um Fortschritte in einer ähnlichen Dimension?

Warten Sie’s ab! Vor vier Jahren war die Union noch enttäuscht, dass wir „nur“ das Familienministerium bekamen. Im Koalitionsvertrag von 2005 stand auch wenig von dem drin, was wir dann schließlich gemacht haben. Das ist das Spannende an Politik, dass sie Realität gestaltet. Der Koalitionsvertrag liefert nur eine Skizze. Das ganze Bild ist erst am Ende der Legislaturperiode fertig. Und dann staunt man manchmal, wie viele Farben da hineingekommen sind.

Das Interview führten Cordula Eubel und Hans Monath. Das Foto machte Mike Wolff.



ZUR PERSON:

MUTTER UND MINISTERIN
Seit 2005 ist Ursula von der Leyen Familienministerin im Kabinett Merkel. Die 51-jährige CDU-Politikerin ist außerdem Mutter von sieben Kindern.

KONSERVATIVE FEMINISTIN
Von der Leyen warb massiv für die Einführung des Elterngelds – inklusive der in ihrer Partei zuerst umstrittenen Vätermonate. Außerdem setzte sie sich in der vergangenen Wahlperiode für den Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige ein.

ÄRZTIN
Die studierte Medizinerin wurde während der Koalitionsverhandlungen bereits als neue Gesundheitsministerin gehandelt, bleibt nun aber auf Wunsch Merkels weiter für die Familienpolitik zuständig.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 08.11.2009)