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Fall Kurnaz : Bundeswehr soll Geheimberichte vernichtet haben

25.06.2007 16:59 Uhr

In der Bundeswehr sind offenbar von 1999 bis zum Jahr 2003 Geheimberichte über Auslandseinsätze vernichtet worden. Grund seien technische Probleme. Auch der Fall Kurnaz soll davon betroffen sein.

BerlinIn der Bundeswehr wurden nach einem ARD-Bericht auf Grund technischer Probleme Geheimberichte über Auslandseinsätze vernichtet. Davon soll auch der Fall des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz betroffen sein. Es handele sich um Material aus den Jahren 1999 bis 2003, teilten das Magazin "Report Mainz" und "tagesschau.de" unter Berufung auf ein Schreiben des Verteidigungsstaatssekretärs Peter Wichert vom 12. Juni mit.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hält den Verweis auf technische Probleme für eine "hanebüchene Erklärung" und forderte das Ministerium zu einer schnellen und umfassenden Aufklärung auf.

Ein Ministeriumssprecher sagte auf Anfrage am Nachmittag, der Vorfall sei Gegenstand einer laufenden parlamentarischen Behandlung, die nicht öffentlich geführt werde.

Kurnaz beschuldigt zwei Soldaten der Eliteeinheit "Kommando Spezialkräfte" (KSK), sie hätten ihn im Januar 2002 im US-Gefangenenlager im afghanischen Kandahar misshandelt. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags hat sich deshalb im vorigen Jahr in diesem Fall zu einem Untersuchungsausschuss gewandelt und für seine Aufklärungsarbeit sämtliche der Bundeswehr vorliegenden Meldungen aus dem betreffenden Zeitraum über Kandahar angefordert.

Technischer Defekt eines Roboters

Wichert schrieb an den Ausschuss: "Der Datensicherungsroboter erlitt nach der Archivierung der Daten einen technischen Defekt und musste Ende 2004 durch ein Austauschgerät ersetzt werden. Bei dem Versuch, die gespeicherten Daten auf das Ersatzgerät zu übertragen, stellte das Fachpersonal fest, dass ein Teil der Bandkassetten im Datensicherungsroboter nicht mehr lesbar war." Der Versuch, die Daten wieder zugänglich zu machen, sei gescheitert.

"Entsprechend der gültigen Vorschriften im Umgang mit Verschlusssachen wurden die nicht mehr lesbaren Kassetten am 4. Juli 2005 vernichtet." Der Datenverlust "umfasst im wesentlichen die Daten, die in den Jahren 1999 bis 2003 aus den Einsatzgebieten gewonnen wurden", heißt es in dem Brief. Nach ARD-Recherchen handelt es sich um sämtliche geheimen Berichte über die Auslandseinsätze, unter anderem des Bundesnachrichtendienstes, von den Militärattachés im Ausland sowie um Mitteilungen ausländischer Nachrichtendienste.

Bereits im Frühjahr verlautete aus dem geheim tagenden Verteidigungsausschuss, dass offensichtlich Unterlagen fehlten, die den Einsatz des KSK Anfang 2002 in Kandahar beträfen. Am 24. Mai stellte das Bundestagsgremium dann einen Beweisbeschluss, um die betreffenden Berichte vom Ministerium zu bekommen. (mit dpa)

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