Rechtsextremismus

Neonazi-Angriff in Halberstadt
Ausschuss untersucht Polizeiaffäre  Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen
Der Neonazi-Angriff in Halberstadt 2007 rief über Sachsen-Anhalt hinaus Empörung hervor, auch weil die Polizei fast alle Täter entkommen ließ. Nun hat sich im Landtag der Untersuchungsausschuss zur vielschichtigen Polizeiaffäre mit diesem Fall befasst.
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+++Exklusiv+++
Rechte rufen nach Recht Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen
Die Blockade des rechtsextremen Aufmarschs in Dresden hat in der Szene größere Irritationen ausgelöst. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, erwartet neue Provokationen und warnt vor einer "eskalierenden Wirkung" auf Demonstrationen am 1. Mai in Berlin.
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+++Exklusiv+++
Inhaftierter Holocaust-Leugner Ernst Zündel kommt im März frei Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen
Ernst Zündel kommt nach Verbüßung von fünf Jahren Strafe aus dem Gefängnis frei. Der Holocaust-Leugner war wegen Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener verurteilt worden. Er behauptete, der Völkermord des NS-Regimes an den Juden sei die Erfindung einer "Holocaust-Promotion-Lobby".
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Rechtsextremismus
Dresdens Bürgermeisterin ruft zu Demo gegen Nazis auf Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen, Dresden
Kurz vor dem erwarteten Aufmarsch tausender Rechtsextremisten am Sonnabend appelliert Oberbürgermeisterin Helma Orosz an die Dresdener, sich an der geplanten Menschenkette zu beteiligen.
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Rechtsextremismus
Neonazis dürfen in Dresden aufmarschieren Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen
Sachsens Oberverwaltungsgericht hat einen für diesen Samstag geplanten Aufmarsch von Neonazis zum Gedenken an die Zerstörung Dresdens mit Einschränkungen gestattet. Nach dem Beschluss dürfen die Rechtsextremen demonstrieren. Die Sicherheitsbehörden befürchten Krawalle.
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Rechtsextremismus
Mehr als 16.000 rechte Straftaten im vergangenen Jahr Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen
Mindestens 658 Menschen sind im Jahr 2009 bei Angriffen von Rechtsextremisten verletzt worden. Lediglich 19 mutmaßliche rechte Straftäter landeten in Untersuchungshaft.
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+++Exklusiv+++
Keine Strafen nach Nazi-Überfall in Thüringen Lesezeichen hinzufügen

Der Überfall von Neonazis auf Gewerkschafter vor einem Jahr an der Thüringer Autobahnraststätte Teufelstal hat kaum Folgen: Eine Anklage ist nicht in Sicht. Scharfe Kritik an den Behörden kommt aus DGB, SPD, von den Grünen und den Linken.
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Zeca Schall, CDU-Landesregierung Thüringen. (Archiv) - Foto: dpa

Zeca Schall
"Die NPD muss verboten werden" Lesezeichen hinzufügen

Interview von Janina Guthke
Ein halbes Jahr sind die Drohungen der NPD gegen Zeca Schall aus Thüringen her. Der Politiker über die aktuelle Situation, Fehler im Wahlkampf und das NPD-Verbot.
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Bereit zum Marschieren - das Dresdner Verwaltungsgericht erlaubt den Neonazi-Aufmarsch am 13. Februar. - Foto: dpa

Gerichtsentscheidung
Neonaziaufmarsch: Dresden kündigt Beschwerde an Lesezeichen hinzufügen

Von Janina Guthke
Das Verwaltungsgericht Dresden entschied, dass die Neonazis auch in diesem Jahr wieder am Jahrestag der alliierten Luftangriffe durch Dresden marschieren dürfen. Die Stadt kündigte Beschwerde gegen den Beschluss beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen an.
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Nazi-Gegner
Prominente protestieren gegen rechtsextremen Aufmarsch in Dresden Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen
Über Sachsen hinaus formiert sich nach Informationen des Tagesspiegels ein breites Bündnis von Nazi-Gegnern. Das Bündnis will in der Tradition der Friedensgebete der Kirchen in der DDR den rechtsextremen Aufmarsch am 13. Februar in Dresden nicht hinnehmen.
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Rechtsextremismus
Prügelorgie mit rassistischen Pöbeleien Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen
Im März beginnt am Berliner Landgericht der Prozess gegen zwei Männer und eine Frau, die zwei Iraner misshandelt haben sollen. Die Schwurgerichtskammer revidiert nun die Anklage und streicht den Vorwurf des versuchten Mordes.
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Rechtsextremismus
Riss zwischen NPD-Führung und Fraktion in Schwerin Lesezeichen hinzufügen

Frank Jansen
Es sollte ein Befreiungsschlag werden, doch nun hat sich die Krise der NPD noch verschärft. Am Wochenende traf sich in der Bundeszentrale in Berlin erstmals die Ende 2009 gebildete „Strategiekommission“, um nach den Misserfolgen im Superwahljahr einen Weg aus der Misere zu suchen.
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Rechtsextremimus
Zwei bis drei braune Gewalttaten pro Tag Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen
Die Bundesrepublik wurde auch in diesem Jahr wieder massiv von rechtsextremer Kriminalität heimgesucht. Es sei eine Gesamtzahl von „um die 20 000 Delikte“ zu erwarten, sagte der Präsident des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke.
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Rechtsextremismus
Neuer Prozess um Neonazi-Gruppe "Sturm 34" Lesezeichen hinzufügen

Der Prozess um die sächsische Neonazi-Gruppe "Sturm 34" muss neu aufgerollt werden. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Aus Sicht der Richter hat das Landgericht Dresden falsche Maßstäbe bei der Frage angelegt, ob es sich bei der Gruppierung um eine kriminelle Vereinigung handelt.
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Im Zweifel. Parteichef Voigt ist zunehmend skeptisch. - Foto: p-a/dpa

NPD
"Hausgemachter Schwachsinn" Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen
Die NPD steuert auf die nächste Zerreißprobe zu. Angesichts zahlreicher Krisensymptome hat Parteichef Udo Voigt jetzt für Januar die Einberufung einer Strategiekommission angekündigt und zugegeben, dass die NPD stagniert - aus der Partei kommt harte Kritik.
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: Welche Folgen hat das Urteil des Verfassungsgerichts? Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen und Jost Müller-Neuhof

: Ehre vor Freiheit Lesezeichen hinzufügen

: Verwaltungsgericht Bayreuth bestätigt Verbot von NPD-Aufmarsch  Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen

: Polizeiaffäre: Beamter bei Party mit Neonazis Lesezeichen hinzufügen

Von Frank Jansen

: "Es ist verheerend, linke Gewalt zu rechtfertigen" Lesezeichen hinzufügen

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