Diäten für Abgeordnete: Bundestag will Kopplung an Lohnentwicklung

Der Bundestag könnte einem Zeitungsbericht zufolge zu Beginn der kommenden Wahlperiode die Abgeordnetendiäten an die Lohnentwicklung koppeln. Für ein solches Modell gebe es von allen Seiten „große Sympathien“, berichtete die „Rheinische Post“ aus Düsseldorf am Samstag unter Berufung auf Mitglieder der Rechtsstellungskommission des Ältestenrats.

Nach einem Vorschlag einer Expertengruppe unter Leitung des früheren Bundesjustizministers Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) sollen die Diäten demnach zunächst auf das Niveau der Bezüge von Richtern und Beamten der Gruppen R6 und B6 angehoben und dann an die Entwicklung der Bruttomonatsverdienste gekoppelt werden.
Die Abgeordneten würden nach Angaben der Zeitung dann im Verhältnis so viel mehr oder weniger verdienen wie 89 Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland. Demnach verständigte sich die Kommission zudem darauf, zunächst weitere Vergleichsdaten anzufordern und dann an einer Gesamtlösung zu arbeiten, zu der auch eine Neuregelung der Altersbezüge gehören solle. Eine Entscheidung solle jedoch nicht mehr vor der Bundestagswahl im September fallen. (AFP)