Die Ära Bush : Acht Jahre, die die Welt veränderten

Auch wenn George W. Bush noch zweieinhalb Monate als US-Präsident amtiert – mit der Wahl seines Nachfolgers wird nun Bilanz gezogen. Tagesspiegel-Korrespondent Christoph von Marschall beantwortet die Frage: Was war die Ära Bush?

Christoph von Marschall[Washington]
Christoph von Marschall
Christoph von Marschall, Tagesspiegel-Korrespondent in Washington.

Am Ende will es keiner gewesen sein. Nur der Erfolg hat viele Väter. Desaster sind Waisenkinder, sie haben nicht mal einen Stiefvater. Von Desaster ist in diesen Tagen oft die Rede. Und davon, dass George W. Bush der vielleicht schlechteste Präsident in der Geschichte Amerikas gewesen sei. Viele Medien formulieren das bereits in der Vergangenheitsform. Dabei ist er noch bis zum 20. Januar 2009 im Amt und hat alle Vollmachten des Oberbefehlshabers der mächtigsten Militärmacht der Erde. Wozu er die in den zweieinhalb Monaten nutzen könnte, mag sich kaum einer ausmalen. Denn jetzt wird Bilanz gezogen: in Bildern und in Zahlen.

Was bleibt von der Präsidentschaft Bush besonders im Gedächtnis?

Zu den unvergesslichen Szenen gehören die rauchenden Trümmer und Stahlskelette der Doppeltürme von New York; die Drahtkäfige mit Terrorgefangenen in signalfarbener Kleidung in Guantanamo; die zuckenden Blitze des nächtlichen Luftangriffs auf Bagdad, mit dem der Irakkrieg begann; die stolze Ansprache auf einem heimkehrenden Flugzeugträger nur wenige Wochen später mit dem vorgeblichen Ende der Kampfhandlungen unter dem Banner „Mission accomplished“; die gleichwohl bald in steigender Zahl eintreffenden Särge, bedeckt mit dem Sternenbanner, und die monatlichen Doppelseiten in den Zeitungen mit den Gesichtern der Gefallenen; die Schandbilder aus dem Bagdader Gefängnis Abu Ghraib, der dunkle Kapuzenmann mit den Elektrodrähten an den Armen, die Pyramiden nackter Körper und die zähnefletschenden, an der Leine zerrenden Hunde; die Gefangennahme des verwahrlosten Diktators Saddam Hussein in einem Erdloch; die Videos mit Botschaften Osama bin Ladens, der offenbar nicht zu fassen war.

Einen zentralen Platz haben auch die Bilder vom Untergang New Orleans' und weiterer Orte an der Golfküste im Hurrikan „Katrina“; und aus jüngerer Zeit die Häuser mit den Schildern Foreclosure, Zwangsversteigerung, und die Gesichter fassungsloser Börsenhändler.

Von anderen Tiefpunkten der jüngsten acht Jahre gibt es keine Bilder: den Abhöraktionen ohne richterliche Genehmigung, der Manipulation der Geheimdiensterkenntnisse, um den Irakkrieg zu rechtfertigen; der Verschleppung Terrorverdächtiger an geheime Orte und den zumindest vereinzelt angewandten Foltermethoden wie Waterboarding – einer Technik, die das Ertränken simuliert. Folgenreich sind auch sie, für die USA selbst wie für ihr Ansehen im Ausland.

Der Zahlenvergleich, wie es am 20. Januar 2001 um Amerika stand, als Bush ins Weiße Haus einzog, und wie heute, sieht nicht besser aus. Bill Clinton hatte einen Haushaltsüberschuss in dreistelliger Milliardenhöhe hinterlassen. Daraus ist eine Rekordverschuldung geworden. Die Wirtschaft ist zwar gewachsen, aber die Gewinne kamen nur einer begrenzten Zahl von Bürgern zugute. Verdienst und Lebensstandard der Durchschnittsamerikaner haben nicht Schritt gehalten. Die Zahl der Arbeitslosen und der Menschen ohne Krankenversicherung ist gestiegen.

Außenpolitisch erbte Bush eine Supermacht mit hohem Ansehen nach dem friedlichen Triumph über das Sowjetimperium. Den Ruf hat er geschädigt.

Es gibt also gute Gründe für die Verdammung seiner Präsidentschaft. Doch wirkt sie ein wenig wohlfeil, bisweilen sogar maßlos – als ginge es weniger ums Bilanzieren als um eine Teufelsaustreibung. In den Orkus der Geschichte mit ihm, schnell einen besseren Nachfolger wählen und dann die acht Jahre vergessen? Das ist verlockend, aber zu einfach.

Wie konnten sich die USA unter Bush in diese Richtung entwickeln?

Bush war kein Einzeltäter, er ist nicht vom Himmel gefallen. Eine Mehrheit der Amerikaner hat diesen Präsidenten gewollt. An seinem ersten Wahlsieg und der Auszählung in Florida darf, wer will, zweifeln. Doch die USA haben ihn, als sich 2004 die Gelegenheit zur Korrektur bot, erneut gewählt. Damals war vieles, was ihm heute angekreidet wird, zumindest im Ansatz bekannt. Er ist auch kein finsterer Geselle, der mit bösen Absichten nach der Macht griff und seine schlimmen Taten wie zum Beispiel Adolf Hitler von langer Hand plante und schriftlich ankündigte.

Nicht Bush selbst gab seiner Präsidentschaft die Richtung, die man heute allenthalben beklagt. Das bewirkte der Terrorangriff vom 11. September 2001. Bis dahin hatte er ganz andere Prioritäten verfolgt: die USA moralisch erneuern und nach außen den politischen wie ökonomischen Ausgleich mit Mexiko, Mittel- und Südamerika suchen. Als Gouverneur von Texas wusste er, wie unhaltbar die Lage an der Grenze und der Alltag der über zehn Millionen illegalen Einwanderer war. Er wollte eine pragmatische Reform und hat bis 2007 daran gearbeitet. Welch bittere Ironie, dass die konservative Revolution, die ihn ins Weiße Haus brachte und seine Wiederwahl sicherte, auch die konservative Kongressmehrheit schuf, an der dieses Vorhaben scheiterte.

Die Verbindung der Worte Bush und moralische Wende löst bei Europäern wohl Hohngelächter aus. Die Clinton- Jahre erscheinen ihnen wie eine goldene Zeit. Für die meisten Amerikaner waren jedoch schon sie eine Ära des moralischen Abstiegs mit Lewinsky-Skandal, Impeachment wegen Lügen und der Käuflichkeit des Zugangs zum Weißen Haus durch Spenden – ganz zu schweigen vom Scheitern mehrerer Reformprojekte, weil sie schlampig vorbereitet waren und Clinton zu viel Energie für das Krisenmanagement seiner Skandale und das politische Überleben aufwenden musste.

Auch die ökonomische und budgetäre Schwarz-Weiß-Bilanz ist ein Zerrbild. Im Haushaltsansatz für 2001 hatte Clinton einen Überschuss hinterlassen. Aber der war angesichts der platzenden Blase rund um die New Economy Makulatur, als Bush ins Weiße Haus einzog. Die Rezession, die auf 9/11 folgte, ist Bush nicht anzulasten. Es gehört eher zu seinen wenigen Erfolgen, dass er die USA relativ rasch wieder zu gewohntem Wachstum führte.

Wäre 9/11 zu verhindern gewesen?

Das ist Spekulation. Aber wenn, sind die Versäumnisse, die den Angriff ermöglichten, mindestens so sehr in den Clinton-Jahren wie in den wenigen Regierungsmonaten Bushs zu suchen.

Mit den Reaktionen auf 9/11 beginnen die Irrtümer, die Bush anzulasten sind, allen voran die skrupellose Erweiterung der rechtsfreien Räume in Amerika und die mutwillige Ausdehnung der Kriegszone von Afghanistan auf den Irak. Zur Redlichkeit gehört jedoch auch: Er konnte sich dabei auf breite Zustimmung stützen. Vor dem Krieg zum Sturz der Taliban in Afghanistan erklärte die Nato den Bündnisfall, zum ersten Mal in ihrer Geschichte. In den Irak zogen über die Hälfte der Staaten Europas mit. Und jene Regierungen, die es aus Vorsicht oder innenpolitischem Opportunismus nicht taten, glaubten ebenfalls, dass Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen besaß und bereit war, sie einzusetzen. Der Streit tobte nicht um die Frage, ob man etwas gegen ihn unternehmen müsse, sondern um das Was, Wann und Wie. In den USA hatte Bush die überwältigende Unterstützung für seinen Angriff auf Bagdad – ungefähr jene 80 Prozent, die heute meinen, er habe Amerika auf den falschen Weg geführt.

Die Sicherheitsgesetze, das Abhören, die Einschränkung der Bürgerrechte: Das alles wirkt im Rückblick übertrieben. Bedenklich erscheint vor allem, dass viele Vorkehrungen nicht vom Parlament abgesegnet, sondern per Geheimdekret eingeführt wurden – mit der Begründung, sonst seien Amerikas Feinde gewarnt, wie man gegen sie vorgehe.

Was für Lehren sind aus den vergangenen acht Jahren zu ziehen?

Bush und sein Umgang mit Rechtsstaat und Demokratie sollten ein warnendes Beispiel sein, wie leicht selbst offene Gesellschaften abdriften, wenn sie sich existenziell bedroht fühlen. Welche Sicherheitsgesetze hätte Deutschland heute, wenn die Kofferbomben in Köln explodiert wären und Hunderte getötet hätten? Wer Bush verteufelt und zum Alleinschuldigen erklärt, verharmlost die Gefahr, die jeder Demokratie im Belagerungszustand droht.

Die zweite Amtszeit war eine Abkehr von der ersten. Aus dem Unilateralisten wurde ein Präsident, der um Partner warb. Aus dem Verfechter präemptiver Militärschläge ein Unterstützer des Ansatzes, Irans Atomprogramm durch Diplomatie und Sanktionen zu stoppen. Er entließ Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der darauf beharrt hatte, den Irakkrieg mit möglichst wenig Truppen zu führen. Das gilt heute als Hauptursache für Widerstand und Anschläge.

Investigative Medien deckten die Praxis der Abhöraktionen, Geheimgefängnisse und Misshandlungen auf. Gerichte stoppten viele Maßnahmen. Mit Verspätung führten die USA die öffentliche Debatte, welche Mittel sie zur Terrorabwehr einsetzen wollen und welche nicht.

Bushs Selbstkorrekturen kamen zu spät, um das Bild seiner Präsidentschaft oder seinen Ruf im Ausland zu verändern. Zudem wurden nun Korruptionsaffären, Sexskandale und Beispiele des Machtmissbrauchs der Republikaner bekannt. Teils waren sie Ausdruck menschlicher Schwächen, teils Folge der Anmaßung, in Zeiten der äußeren Bedrohung Amerikas heilige der Zweck die Mittel.
Die Amerikaner haben Bush satt. Sie wollen ein neues Kapitel aufschlagen. Das abschließende Urteil über seine Präsidentschaft steht aber nicht fest. Die Bürger sind schon dankbar, dass es keinen neuen Anschlag gab. Sollte sich das unter dem Nachfolger ändern, werden sie die Bush-Jahre im Rückblick gnädiger sehen. Ähnliches gilt für den Irak. Der Furor über den falschen Krieg erlebte 2006 seinen Höhepunkt. Heute sind viele in den USA bereit, zu glauben, dass Saddams Sturz doch noch zu einem guten Ende führen kann. Bush selbst klammert sich an diese Hoffnung für seine Rehabilitierung. Eine andere bleibt ihm kaum.

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