Die Affäre des Bundespräsidenten : Wulffs Parallelwelt

Christian Wulff hat die Wucht der Ereignisse lange unterschätzt. Ob aus Leichtfertigkeit oder Selbstüberschätzung oder vielleicht auch nur, weil ihm zu wenig bewusst war, dass sich Spitzenpolitiker Urlaube und Hochzeiten nicht von Unternehmern sponsern lassen dürfen, mit denen sie gleichzeitig in Regierungsmaschinen um die Welt fliegen. Was auch immer ihn veranlasst haben mag, den Ruf der Unabhängigkeit aufs Spiel zu setzen: Wulff hat geglaubt, und er tut es wohl noch in diesen Tagen, dass ihn die Höhen der Politik vor der letzten Konsequenz bewahren können. Denn nur ein Rechtsbruch wäre so schwerwiegend, dass er zum Rücktritt gezwungen werden kann. Und den müsse ihm erst mal jemand nachweisen.

„Es gibt bisher keine Vorwürfe gegen mich“, stellte Wulff vor einer Woche selbstbewusst klar, als die niedersächsische SPD bekannt gab, sie wolle die CDU-Regierung vor dem Staatsgerichtshof wegen des Verdachts verklagen, über die Beteiligung der Landesregierung an den Unternehmer-Partys „Nord-Süd-Dialog“ den Landtag belogen zu haben. Keine Vorwürfe gegen ihn, der Chef dieser Regierung war? Wie anders kann man einen solchen Satz deuten, als den Versuch Wulffs, alle bisher gegen ihn gerichteten Anschuldigungen geduldig vor Gerichten auszufechten. Dort, wo bekanntlich am Ende derjenige siegt, der mit den besseren Anwälten und Spitzfindigkeiten den Gegner zu überlisten weiß. „Nach bestem Wissen und Gewissen“, sagt Wulff, hätten er und seine Regierung 2010 dem Landtag über den „Nord- Süd-Dialog“ Auskunft gegeben. Der Bürger Wulff kämpft um sein Recht. Ein Präsident gegen das Volk?

Dass Christian Wulff sich ins Dickicht der Formalitäten begeben will, haben Beobachter im Bundestag schon Anfang Januar mit Sorge registriert. Nur so sei zu erklären, erinnert sich einer der CDU-Oberen in der Bundestagsfraktion, dass Wulff im Interview mit ARD und ZDF in die Fehler, die er reuevoll eingestand, nicht auch freimütig die kostenlosen Urlaube bei Unternehmerfreunden in Übersee eingeschlossen hat. Bei alten Freunden auf Norderney hätten er und seine Frau gekocht, gefeiert und schließlich in deren Gästezimmer übernachtet, hatte Wulff sich verteidigt. Und das zum „Menschenrecht“ erhoben, das auch ihm, dem Präsidenten, zustehe. „Dabei geht es doch um nichts weniger, als den harmlosen Besuch bei Freunden“, sagt der Unionsmann. Im Raum steht vielmehr der Verdacht der Vorteilsnahme im Ministerpräsidentenamt. Doch auch die muss ihm einer nachweisen.

Und weil Moral nicht justiziabel ist, macht nun in den Bürofluren des Bundestages das Wort von der „Geiselhaft“ die Runde, weil Wulff mit zu denen gehört, die zum schlechten Ruf der Politiker beitragen. Im Plenum große Reden halten, das können sie, und wenn keiner hinsieht, dann stopfen sie sich die Taschen voll. Dass er sein Haus wie jeder andere auch über Jahrzehnte hinweg ohne Rabatt abbezahle, sagt ein Abgeordneter dieser Tage, „das glaubt mir inzwischen niemand mehr.“ Nach diesen langen Wochen sieht jeder Politiker irgendwie nach einem „Wulffer“ aus.

Wütend auf ihn sind inzwischen viele, die man in Berlin rund um den Reichstag trifft. Vielleicht sogar besonders die, die sich anfangs noch schützend vor ihn gestellt haben: die Parteifreunde, die einstigen Weggefährten aus Niedersachsen. Sie haben ihn verteidigt, mal lauter, mal stiller. Doch manch Unionist glaubt inzwischen sogar, dass die unverständliche Art der Wulffschen Selbstverteidigung keine Tapsigkeit war, sondern Indiz für die tiefere Wahrheit der Vorwürfe.

Nun schweigen Wulffs Freunde. Was sollen sie auch sagen? An Wulffs Ehrgefühl appellieren, ihm den Rücktritt nahe- legen? „Und wenn er dann trotzdem nicht geht?“, fragt einer, auch er will keineswegs seinen Namen in der Zeitung lesen, „was dann?“

Wie es weitergehen soll, darüber kann man zumindest in der Koalition mittlerweile mit niemandem mehr offen sprechen. Tiefes Atmen und Schulterzucken, wenn der Name des Bundespräsidenten fällt. Mittwochabend hat Norbert Lammert zum Neujahrsempfang in den Preußischen Landtag geladen. Wie in jedem Jahr stand die Verleihung des Medienpreises Politik des Bundestages auf dem Programm, mit anschließendem Plausch bei Wein und Bier. Normalerweise ein gut besuchtes Fest, doch in diesem Jahr folgten der Einladung nur wenige aus den Fraktionen und Parteien. Und die, die kamen, huschten rasch wieder davon. Nur nicht über die Affäre sprechen.

Am Donnerstag dann melden die Nachrichtenagenturen, Wulffs Darlehen bei der Stuttgarter BW-Bank, ein Geldmarktdarlehen mit geringen Zinsen, das auf Empfehlung des Wulff-Freundes Egon Geerkens zustande gekommen war, könne von der internen Bankaufsicht nicht beanstandet werden. Alles in Ordnung, alles im Rahmen der banküblichen Regeln. Kommt in der Sache nichts mehr nach, hat Wulff diesen Teil seiner Affäre wohl ausgestanden. Juristisch zumindest. Gemeldet hat sich aber noch keiner – weder eine Bank, noch ein Kunde – der dem Bundespräsidenten bestätigen will, dass es stimmt, was er gesagt hat: dass ein solch kurzfristiges Darlehen zur Finanzierung seines Eigenheims „ganz üblich“ ist.

Und auch Interviews von Parteifreunden, die die Nachricht aus Stuttgart zur Entlastung von Wulff oder zum Wendepunkt in der Affäre verklären könnten, hat man nicht gesehen. Zu tief sitzt der Ärger, zu groß die Furcht vor dem, was noch folgen wird an Enthüllungen, Anklagen und womöglich Untersuchungsausschüssen. Selten stand ein Staatsoberhaupt so allein in der Öffentlichkeit.

Den Medienpreis des Bundestages übrigens hat die Jury in diesem Jahr Jan Grossarth, einem Journalisten der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zuerkannt. Er hat die Karriere der CDU-Politikerin Astrid Grotelüschen beschrieben. Mit ihrem Mann hat Grotelüschen einst einen Putenzuchtbetrieb aufgebaut, bevor sie Bundestagsabgeordnete wurde und schließlich Agrarministerin. Zurückgetreten von diesem Amt ist Frau Grotelüschen nach nur acht Monaten, weil sie über Wochen hinweg im Fernsehen immer wieder im Zusammenhang mit toten Puten gezeigt wurde und ihr schließlich der Ruf einer grausamen Tierquälerin anhaftete. Der Preisträger findet, die Ministerin sei eine gute Politikerin gewesen, die dem Druck der Öffentlichkeit jedoch nicht gewachsen war. Sie war Agrarministerin in Niedersachsen. Und der Mann, der sie einst dazu gemacht hat, ist Christian Wulff.