Politik : Die Eingeschnappten

Chancenlose Abgeordnete könnten die Türkei-Wahl verzögern

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Von T. Seibert,

Istanbul

In der Türkei naht die Stunde der „Eingeschnappten“. Wie immer kurz vor Parlamentswahlen in Ankara formieren sich jene Politiker, die von ihrer Parteiführung von den Wahllisten gestrichen wurden und die deshalb den Wahltag als Endpunkt ihrer Karriere fürchten. Bisher haben es die von der Presse als Gruppe der „Eingeschnappten“ bezeichneten Rebellen noch nie geschafft, eine Wahl zu annullieren, doch diesmal könnte es anders sein. Denn sie können auf Verbündete hoffen, nämlich jene Parteien, die bei der Wahl am 3. November voraussichtlich an der Zehn-Prozent-Hürde scheitern werden.

Schlüsselfigur in den Reihen der potenziellen Wahl-Verhinderer ist Vize-Premier Mesut Yilmaz. Als Chef der mitregierenden Partei Anap, die in den Umfragen unter vier Prozent liegt, brach Yilmaz eine Regierungskrise vom Zaun und forderte die Bildung einer neuen Koalition. Er begründet das mit seiner Sorge um die europäische Zukunft der Türkei: Gebraucht werde eine Regierung, die Reformen für den EU-Beitritt durchsetze. Yilmaz forderte die Verschiebung der Wahl um einen Monat. Kritiker meinen, der ANAP-Chef fürchte um das Überleben seiner Partei und wolle sich mit anderen Wahlgegnern verbünden. Davon gibt es mehr als genug, denn für mehr als 100 der 550 Abgeordneten dürfte am 3. November Schluss sein: Sie wurden von ihren Parteichefs entweder von den Listen gestrichen oder auf aussichtslose Plätze versetzt.

Schon haben die „Eingeschnappten“ begonnen, die 110 nötigen Unterschriften für eine Sondersitzung des Parlaments zu sammeln. Dabei soll dann die Wahlverschiebung beschlossen werden. Wenn sich die „Eingeschnappten“ mit der Anap von Yilmaz und anderen Parteien verbünden, ist eine Mehrheit für eine Verschiebung möglich. Den Umfragen zufolge dürfen derzeit nur zwei der elf im Parlament vertretenen Parteien auf einen Wiedereinzug in die Nationalversammlung hoffen. Die Wahlgegner haben nur ein großes Problem, und das ist die Öffentlichkeit. In einer neuen Umfrage sprachen sich fast 70 Prozent der Türken für die Wahl im November aus. Auch die Wirtschaft und die Armee sind für die Neuwahlen.

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