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Die Endlager-Suche : An Gorleben könnte es scheitern

Am Montag traf sich die Endlagerkommission zum letzten Mal, um über den Abschlussbericht abzustimmen.

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Als Endlager für radioaktiven Abfällen ist Gorleben nicht geeignet. Die Erkundungsarbeiten wurden 2013 eingestellt.
Als Endlager für radioaktiven Abfällen ist Gorleben nicht geeignet. Die Erkundungsarbeiten wurden 2013 eingestellt.Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Zweieinhalb Jahre lang hat die Endlagerkommission mit der Millionen-Jahre-Frage gekämpft. Am Montag traf sich die 34-köpfige Kommission, die Bundestag und Bundesrat gemeinsam eingerichtet hatten, um ihren Abschlussbericht fertig zu stellen. 616 Seiten mit dem Titel „Verantwortung für die Zukunft. Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandorts“ lagen den 16 stimmberechtigten Kommissionsmitgliedern, acht Wissenschaftler und acht Vertreter gesellschaftlicher Gruppen wie Umweltverbänden, Industrie, Gewerkschaften, Kirchen am Montag vor.

Unter der Moderation der beiden Vorsitzenden Ursula Heinen-Esser (CDU) und Michael Müller (SPD), beide ehemalige Staatssekretäre im Umweltministerium, haben zudem acht Bundestagsabgeordnete und acht überwiegend Umweltminister aus den Ländern darüber gestritten, wie ein Endlagerstandort für hochradioaktiven Müll gefunden werden kann.

Bis in die letzte Sitzung hinein wurde über die Sicherheitskriterien für ein Atomendlager gestritten. Das hat viel mit Gorleben zu tun. Die Erkundungsarbeiten in dem umstrittenen Salzstock waren 2013 eingestellt worden, nachdem sich alle Parteien mit Ausnahme der Linken noch in der vergangenen Legislaturperiode auf ein Standortauswahlgesetz und damit einen Neustart in der Endlagersuche geeinigt hatten.

Einigkeit in vielen Punkten

Die Endlagerkommission sollte sich auf einen Weg einigen, wie Deutschland zu einem Endlagerstandort kommen kann. Mit der Endlagerkommission sollte ein jahrzehntelanger gesellschaftlicher Großkonflikt so weit befriedet werden, dass die Suche nach einem Endlager tatsächlich beginnen kann.

Tatsächlich gelang es der Kommission Einigkeit in einigen grundlegenden Fragen zu erzielen. Dass der Export von Atommüll nicht in Frage kommt, gehört zu diesen Konsenspunkten. Die Kommission schlägt dem Bundestag zudem eine umfassende Bürgerbeteiligung bei jedem Verfahrensschritt vor.

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Der Bundestag beschloss schon in der vergangenen Woche die Einrichtung einer bundesweiten Begleitgruppe, die von Anfang an am Suchprozess beteiligt sein soll. Außerdem beschloss das Parlament eine Neuordnung der Zuständigkeiten für den Strahlenschutz und die Endlagerung.

Die Gorleben-Frage

Was die Diskussionen aber bis zum Schluss schwierig machte, und den Umweltverband BUND eine Woche vor der letzten Sitzung damit drohen ließ, dem Abschlussbericht nicht zuzustimmen, war die Gorleben-Frage. Torben Becker, der Klaus Brunsmeier, den BUND-Vizepräsidenten, während der Kommissionsarbeit unterstützt hat, argumentiert, dass die Frage, welche Kriterien an einen Endlagerstandort angelegt werden sollten, „immer daran gemessen werden, ob Gorleben drin ist oder draußen“. Außerhalb der Kommission, vor allem in den Umweltverbänden, die sich nicht an der Arbeit beteiligt haben, verlief die Diskussion jedenfalls genau so.

Eigentlich sollte der Abschlussbericht bis 18 Uhr fertig sein. Aber noch am späten Abend wurde weiterdiskutiert.

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