Politik : Die EU-Kommission legt ihre Strategie für ein erweitertes Europa vor

Thomas Gack

Der Präsident der EU-Kommission, Romano Prodi, will sich in den nächsten fünf Jahren dafür einsetzen, dass die Europäische Union nicht nur ihre Wirtschaft modernisiert und für den weltweiten Wettbewerb fit macht, sondern auch auf weltpolitischer Bühne selbstbewusster Flagge zeigt. In seinem Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre, das Prodi am Mittwoch vorstellte, setzt der Präsident der EU-Kommission strategische Ziele für den inneren Einigungsprozess und für die äußere Selbstbehauptung. Die EU stehe vor ihrer größten politischen, moralischen und historischen Herausforderung, sagte Prodi weiter.

"Die Einheit Europas ist notwendig, um überleben zu können", sagte Prodi. Um in einer Welt bestehen zu können, die immer mehr durch die Globalisierung geprägt werde, müsse Europa weiter entschlossen die Einigung vorantreiben und die Strukturen seiner Wirtschaft modernisieren. "Wenn die Europäer jetzt nicht den Sprung wagen, dann sind sie verloren", warnte der Präsident der EU-Kommission.

Nach den Worten Prodis erwarten auch die beitrittswilligen Staaten Mittel- und Osteuropas von der EU wirtschaftliche Stärke, Einigkeit und Reformfähigkeit. Die EU habe sich das Ziel gesetzt, ihre innere Reform am 1. Januar 2003 abzuschließen und damit fit für die Aufnahme neuer Mitglieder zu sein. Es komme dann aber auf die Kandidatenländer selber an, die Voraussetzungen für ihren Beitritt zu schaffen. Die Osterweiterung werde deshalb voraussichtlich noch lange dauern. Es wachse zudem die Skepsis in der EU. Mehr und mehr Menschen seien besorgt über die Risiken der Osterweiterung.

Es gehe jetzt darum, die Wirtschaft der EU zu stärken. Der Euro habe ungeachtet seiner gegenwärtigen Wechselkursschwäche einen wichtigen Beitrag zur Stabilität geleistet. Dass in der Eurozone trotz erheblich gestiegener Ölpreise die Inflation so gering sei, "grenzt an ein Wunder", erklärte Prodi weiter. "Der Euro ist eine starke Währung." Es sei falsch, nur auf die Wechselkurse zu sehen. Entscheidend sei die innere Stabilität der Währung. "Wir brauchen aber nicht nur ein wirtschaftlich starkes, sondern auch ein politisch starkes Europa." Europa müsse auf politischer Ebene an Statur gewinnen und bei den globalen Entscheidungsprozessen seinen Beitrag leisten. Beim Aufbau der globalen Wirtschaft komme den Europäern eine führende Rolle zu.

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