Politik : Die Freiheit, die er rief

Von Malte Lehming

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Noch gemeinsam auf der Bühne, doch im Geiste längst getrennt. Eine Männerfreundschaft kühlt sich ab. George W. Bush und Wladimir Putin sind einander fremd geworden. Was ist passiert? Rückblende: Wer Ideale vertritt, macht sich angreifbar. Selbstlose Taten gibt es nicht. Interessen regieren die Welt. Erst kommt das Fressen, dann die Moral. So schallt es jedem entgegen, der es wagt, Werte zu predigen. Auch Bush hat diesen Reflex erfahren. Seine Freiheitsrhetorik stößt viele Menschen ab. Sie wird als hohl wahrgenommen – und als heuchlerisch. Der falsche Prophet darf keine richtigen Dinge verkünden.

Daran hat die Europareise des USPräsidenten kaum etwas geändert. Wer Guantanamo, Abu Ghraib und den Irakkrieg verantwortet, hat das Recht verwirkt, über Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zu plaudern. Die Logik ist streng und sonderbar. Ihr zufolge müssten die Deutschen, wegen des Holocaust, für immer schweigen, ebenso die Priester der katholischen Kirche, wegen Inquisition, Hexenverbrennung und Kinderschändung. Müssen sie? Könnte es nicht auch anders sein? Regierungen, Nationen und Institutionen sind fehlbar. Das allein indes rechtfertigt keinen Generalverdacht. Nicht nur an ihren vergangenen, sondern auch an ihren gegenwärtigen Taten sollt ihr sie messen.

In seiner zweiten Inaugurationsrede hat Bush die Ausbreitung der Freiheit zu seiner großen Vision erklärt. Die Skeptiker erwiderten, das sei doppelzüngig. Demonstrativ freue sich der Präsident über die Wahlen in der Ukraine, Afghanistan und dem Irak. Ob deren Gelingen schlage er sich auf die eigene Brust, doch ohne Skrupel paktiere die US-Regierung mit einer Reihe autokratischer Regime, von Pakistan über Ägypten bis Saudi-Arabien. Und Russlands Präsident Putin, den Bush einst zu seinem Seelenverwandten gekürt hatte, dürfe unkritisiert die demokratischen Reformen zurückschrauben. Am Donnerstag trafen sich Bush und Putin in Bratislava. Es war der erste Test dafür, wie ernst es der US-Präsident meint. Ist seine Vision real?

Der Ton war freundlich, aber hart. Mit seiner Ermahnung, die Werte der Demokratie einzuhalten, ging Bush bis an die Grenze der diplomatischen Unhöflichkeit. Putin sah sich gar genötigt, ein Bekenntnis zur Demokratie abzulegen. Das war ein Eingeständnis. Man betont nur das, was nicht mehr selbstverständlich ist. Bereits in Brüssel, zum Auftakt seines Besuches, hatte Bush die Europäer aufgefordert, die demokratischen Reformen zum Kern ihres Dialogs mit Moskau zu machen. Deutlicher geht es kaum.

Der Wandel in der amerikanischen Russlandpolitik kommt nicht plötzlich. Im Kongress gärt der Unmut über Moskau schon lange. Von links wie von rechts steigt seit Monaten der Empörungspegel. Sowohl Amnesty International als auch das neokonservative Magazin „The Weekly Standard“ hatten Bush vor seiner Reise aufgefordert, Putin die Leviten zu lesen. Eine ungewöhnliche Koalition. Und der US-Präsident muss es sich gefallen lassen, beim Wort genommen zu werden. Ob er selbst an seine Visionen glaubt, ist egal. Er hat sie in die Welt gesetzt und wird an ihnen gemessen. Seine Freiheitsrhetorik hat eine Eigendynamik entfaltet.

Heute Moskau, morgen Riad, übermorgen Damaskus, Islamabad, Kairo. Nie wieder wird das Weiße Haus herumeiern können, wenn es um Menschenrechte und Demokratie geht. Denn keiner setzt sich ungestraft an die Spitze einer Bewegung, die er nicht selbst unterstützt. Für den nüchternen europäischen Geschmack mag Bush das Wort „Freiheit“ zu oft in den Mund nehmen. Doch umgekehrt lässt sich fragen, warum Gerhard Schröder in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz kein einziges Mal darauf zu sprechen kam. Da war nur von Stabilität zu hören.

Die Freiheit hat Konjunktur, sowohl praktisch als auch rhetorisch. Das ist gut. Amerika nimmt seinen Präsidenten ernst. Das ist klug. Und wir? Eines ist sicher: Das nächste Treffen zwischen dem Kanzler und Putin wird genau beobachtet – und dann mit Bratislava verglichen.

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