Politik : Die Freiheit nehmen sie sich

DIE TÜRKEI UND AMERIKA

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Von Thomas Seibert

Versteh einer die Türken! Ihr Land gilt seit Jahrzehnten als verlässliche Bastion des Westens am Tor zum Orient. Keine Diktatur mehr, aber auch noch kein Hort von Menschenrechten und Demokratie. Und im Zweifel gibt der Wille der amerikatreuen Generäle den Ausschlag. Die Türken kämpften mit ihren westlichen Partnern in Korea und Somalia, sicherten gemeinsam mit ihnen den Frieden auf dem Balkan und in Afghanistan. Doch nun hat das Parlament des einzigen moslemischen NatoStaates den US-Antrag zur Truppenstationierung für den Irak-Krieg abgelehnt.

Verhindern werden die revoltierenden Abgeordneten den Krieg damit nicht, auch wenn viele das hoffen – in der Türkei und in Westeuropa. Das Aufmarschgebiet Anatolien ist wichtig, aber nicht unverzichtbar. Die US-Strategen feilen bereits an neuen Plänen: Luftlandetruppen im kurdischen Nordirak abzusetzen, um Bagdad auch ohne türkische Unterstützung von Norden angreifen zu können.

Ausschlaggebend für das Votum waren ohnehin andere Motive. Der Sieg der islamischen AKP bei der Parlamentswahl im November 2002 hat die politischen Koordinaten grundlegend verändert. Die säkularen Altparteien flogen fast alle aus dem Parlament. Die AKP, die als Protestpartei gegen eine Mauschelpolitik hinter verschlossenen Türen angetreten war, übt noch, wie sie ihren neuen Stil mit den unveränderlichen nationalen Interessen in Einklang bringt. Den Deal – Ja zum Truppenaufmarsch gegen Mitsprache im Irak und Wirtschaftshilfe – hatte die neue AKP-Regierung mit den USA selbst ausgehandelt. Im Rückblick hat Parteichef Erdogan einen Fehler begangen, als er die Abgeordneten aufforderte, nur nach ihrem Gewissen zu votieren. Erdogan hatte geglaubt, die Regierungsvorlage werde auch ohne Fraktionszwang genügend Ja-Stimmen erhalten.

Auch die Armee hat ungewollt mitbewirkt, dass der Pakt mit Amerika scheiterte. Ihr klares Votum hätte ausgereicht, um eine Mehrheit im Parlament zu sichern. Doch die Generäle halten misstrauisch Distanz zur Islampartei. Sie gönnen der AKP-Regierung keinen außenpolitischen Erfolg. So blieben sie stumm, obwohl sie im Prinzip für die US-Stationierung sind. Viele Parlamentarier fühlten sich zudem in ihrer Ehre verletzt, weil es so schien, als halte Amerika ihr Land für käuflich. Türkische Zeitungen hatten vor der Abstimmung Karikaturen aus US- Blättern nachgedruckt, die geldgierige Türken und einen genervten Onkel Sam zeigen. Einige Abgeordnete wollten nun demonstrieren, dass es ihnen nicht um die Dollarmilliarden geht. Auch religiöse Gefühle schwangen mit: Der Irak ist ein moslemischer Staat, da zögert ein Teil der AKP, einen Angriff zu unterstützen.

All das trug bei zu einer Gefühlsaufwallung: Wir wollen nicht, dass unser Land zum willenlosen Spielball Amerikas gemacht wird. Die meisten Türken sind gegen den Krieg – die Bevölkerung, die Opposition, auch die Regierung. Doch allein die Regierung argumentiert, nur durch eine aktive Unterstützung der USA lasse sich der Schaden beherrschen, den ein Krieg im Nachbarland unvermeidlich bedeutet: Flüchtlinge, Konjunktureinbruch, politische Instabilität, nicht zuletzt durch die Kurdenfrage. Doch diese Vernunft wird selbst in der eigenen Partei als Unterwerfung unter die USA ausgelegt. Die AKP-Führung denkt und handelt realpolitischer als ihre Basis, ignorieren kann sie deren Gefühle aber nicht.

Hier zeigt sich, wie grundlegend der Wahlsieg der AKP die türkische Politik verändert hat: Die vielen Millionen haben für sie gestimmt, damit nicht alles beim Alten bleibt. Die Irak-Frage zwang die Regierung zum ersten Mal unerbittlich in den Spagat zwischen den Erfordernissen einer rationalen Außenpolitik und den Erwartungen ihrer Anhänger. Dabei ist sie gescheitert. Das Votum ist zugleich ein Beleg für mehr Demokratie. Das Parlament nimmt sich die Freiheit, die noch vor Jahren undenkbar war.

Auf eine rasche Abstimmungskorrektur sollte Washington nicht hoffen. Auch bei anderen außenpolitischen Entscheidungen dürfte der Mut der AKP-Führung zu neuen Wegen eher abnehmen. Sie muss sich genau überlegen, was der Basis zuzumuten ist. Im Zypern-Konflikt und bei sensiblen EU-Themen könnte das auch das alte Europa zu spüren bekommen, das heute den neuen türkischen Widerspruchsgeist beklatscht.

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