DIE GESCHICHTE DES NEUEN EU-VERTRAGES : Unterzeichnet, abgelehnt, neu verhandelt

Der Weg zum Entwurf für die EU-Verfassung, deren Substanz Kanzlerin Angela Merkel beim Gipfel in Brüssel erhalten will, war lang und steinig. Wichtige Etappen:

Dezember 2000: Der Gipfel von Nizza soll die EU für die Erweiterung rüsten. Nach tage- und nächtelangem Feilschen werden die Stimmrechte im Ministerrat festgelegt. Polen erhält dabei fast ebenso viele Stimmen wie Deutschland.

Oktober 2004: In Rom wird der Entwurf einer EU- Verfassung von allen damals 25 EU-Staaten unterzeichnet. In dem Text wird auch die Stimmengewichtung neu geregelt.

Mai 2005: In Frankreich scheitert die EU-Verfassung in einem Referendum am Nein der Franzosen.

Juni 2005: Auch die Niederländer lehnen den Verfassungsentwurf per Volksabstimmung ab.

Juni 2007: Der Gipfel in Brüssel soll eine neue Regierungskonferenz einberufen. Sie soll ein klares Mandat für die Erarbeitung eines neuen Vertrags erhalten, der nicht mehr Verfassung heißen wird. AFP

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben