Politik: Die Geschichte von Eveline und Julia

Kurt Beck, noch amtierender Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, spricht von Koalitionsverhandlungen, er nennt die Grünen auch schon mal „seine zukünftigen Kollegen“. Für den Mann, der seit sechzehn Jahren Rheinland-Pfalz regiert, scheint es ausgemacht: Das System Beck steht! Ab sofort mit rot-grüner Mehrheit.

Ob er sich da allerdings so sicher sein darf, ist ein bisschen fraglich geworden: Die Grünen setzen offenbar nicht allein auf die SPD. Für einige Genossen überraschend, hat sich die Parteispitze der Grünen am Donnerstag mit der CDU getroffen. Und nicht nur das: Im Anschluss an das Gespräch, dessen Ort und Zeitpunkt zunächst geheim gehalten worden war, gaben die beiden Parteien eine miteinander abgestimmte Erklärung ab: Sie bezeichneten ihr Zusammentreffen als „sehr angenehm“ und kündigten an, nun ihre zuständigen Parteigremien mit der Frage zu befassen, ob die Gespräche miteinander fortgesetzt werden. Von Seiten der CDU nahmen die Parteivorsitzende Julia Klöckner, ihr Stellvertreter Christian Baldauf und der Generalsekretär der Landes-CDU, Josef Rosenbauer, an dem Gespräch teil. Die Grünen wurden von dem Spitzenduo Eveline Lemke und Daniel Köbler und der Schatzmeisterin Britta Steck vertreten.

Zwei Stunden sollen die Gespräche gedauert haben – keine Koalitionsverhandlungen, wie die Grünen betonen, sondern „Sondierungsgespräche". Über den genauen Inhalt ist nichts weiter bekannt: Man habe sich über die Zukunft von Rheinland-Pfalz unterhalten, Ideen ausgetauscht, über Grundsätze diskutiert, heißt es. Mehr nicht. „Auch in Berlin ist ein Gespräch mit den Grünen abseits des öffentlichen politischen Parketts immer möglich und fruchtbar gewesen," verrät Julia Klöckner, sie hat offenbar gute Erfahrungen mit grünen Kollegen gemacht. Das Treffen kam auf ihre Einladung hin zustande.

Auch wenn die SPD und die Grünen bei vielen Themen auf einer Linie liegen mögen, die Gräben zwischen ihnen sind tief: Hauptstreitpunkt dürfte die Verkehrspolitik sein. Die Grünen kämpfen seit langem gegen die großen Brückenbauvorhaben der bisherigen Landesregierung. Sie lehnen den Hochmoselübergang in der großen Moselschleife zwischen Traben-Trarbach und Bernkastel-Kues ab, sie wollen auch die Mittelrheinbrücke bei St. Goar, nicht weit von der Loreley entfernt, nicht. Ginge es nach ihnen, würden auch Regionalflughäfen wie der Airport Hahn im Hunsrück nicht ausgebaut.

Noch ein Problem: Der Nürburgring. Gegen den haben die Grünen erbittert gekämpft. Ob bei der Finanzierung des Prestigeobjekts in der Eifel – rund 350 Millionen Euro hat das Land investiert – alles rechtmäßig lief, beschäftigt nicht nur die Staatsanwaltschaft, es rief auch einen Untersuchungsausschuss auf den Plan. Bei dem Finanzdebakel geht es um Untreue- und Betrugsvorwürfe, auch gegen das Wettbewerbsrecht soll verstoßen worden sein.

Der Ausschuss, verlautet es aber schon aus SPD-Kreisen, werde seine Arbeit jetzt beenden: Es werde keine weitere Sitzung mehr geben, auch ein Abschlussbericht werde wohl nicht vorgelegt, erklärte der Ausschussvorsitzende Carsten Pörksen (SPD) in dieser Woche in Mainz. Das ärgert die Gegner des Freizeitparks. „Rot-grün ist ein Auslaufmodell“, tönt es von dort. Ministerpräsident Kurt Beck habe seit 16 Jahren die Strippen in der Hand. Einer rot-grünen Mehrheit gelänge es nicht, diese alten, verkrusteten Seilschaften aufzubrechen. Bedenken, die von so manchem Grünen geteilt werden. „Wir sollten ernsthaft mit der CDU verhandeln“, heißt es daher auch bei grünen Funktionsträgern. Und nicht wenige im Land träumen ganz offen davon, dass König Kurt abdankt – zugunsten schwarz-grüner Frauenpower: „Julia und Eveline, irgendwie hätte das doch was."