Die Grünen : Aufstand gegen die Wurzelzwerge

Bei den Grünen rebellieren Landesverbände gegen die Pläne der Parteispitze. Diese wird in vielen Punkten nicht von der Parteibasis gestützt.

S. Haselberger,H. Monath

BerlinSeit Monaten leiden die Grünen darunter, dass sie in der politischen Debatte kaum Aufmerksamkeit wecken. Die wenigsten Beobachter rechnen mit einer Regierungsbeteiligung der Ökopartei nach der Bundestagswahl, weshalb ihre Beschlüsse und Thesen nur auf geringes Interesse stoßen. Seit ein paar Tagen aber sind viele Grüne fast schon dankbar für das Schattendasein. Sie hoffen, dass die gescheiterte Aufstellung eines Spitzenteams für die Bundestagswahl nicht weiter auffällt. Denn der zweite schwere Führungsfehler der Grünen-Spitze innerhalb weniger Wochen nährt Zweifel an den Chancen am 27. September – nicht zuletzt bei erfahrenen Abgeordneten.

Für die erste Erschütterung der Partei sorgten die Spitzenkandidaten Renate Künast und Jürgen Trittin. Die Ex-Minister wollten mit einer Wahlaussage zugunsten einer Ampelkoalition in den Wahlkampf ziehen. Doch Guido Westerwelle gilt der Grünen-Basis als Verkörperung neoliberaler Kälte. Nach einem Aufstand der Parteibasis wurde das Vorhaben schnell einkassiert. Kaum war das Ampel-Desaster ausgestanden, steuerte die Grünen-Führung die nächste Sackgasse an. Diesmal ging es um das Spitzenteam für den Wahlkampf, das Künast und Trittin unterstützen sollte. Das Team wuchs und wuchs. So lange, bis die meisten Landesverbände den Vorschlag nur noch lächerlich fanden und den Tross von mittlerweile zehn Wahlkämpfern mit dem Spitznamen „Wurzelzwerge“ belegten.

Nur in der vom Rest der Gesellschaft abgekoppelten, spezifischen grünen Gremien-Kultur konnte sich eine simple Frage wie die nach dem Spitzenpersonal im Wahlkampf zu einer Posse auswachsen. Zunächst drängte Vizefraktonschefin Bärbel Höhn in das Gremium, was die Aufnahme von Fraktionschef Fritz Kuhn nach sich zog. Als Künast als Ost-Vertreterin Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt empfahl, war der linke Flügel alarmiert: Die wertkonservative Thüringerin sei auf dem Parteitag nicht mehrheitsfähig. Als Preis für den Verzicht auf Einzelabstimmungen auf dem Parteitag Anfang Mai setzte die Linke die Aufnahme von Geschäftsführerin Steffi Lemke ins Team durch. Die Grüne Jugend schließlich pochte darauf, die junge Abgeordnete Nicole Maisch aufzunehmen. Von den Landesverbänden warb vor allem Nordrhein-Westfalen für ein großes Team und empfahl noch Volker Beck. Weil aber NRW in anderen Ländern nur wenig Unterstützer fand, drohte der Führung bei der Abstimmung auf dem Parteitag Anfang Mai eine Niederlage. Sie musste ihren Antrag zurückziehen.

Langjährige Mitglieder der Grünenfraktion schütteln nur noch mit dem Kopf. „Ich bin ratlos“, sagt eine Abgeordnete auf die Frage nach den tieferen Ursachen: „Es ist offenbar so, das wir eine Führung haben, die an vielen Punkten nicht von der Partei gestützt wird.“ Auf diese Weise werde die Autorität der Spitzenleute „zersetzt“. Ein anderer Abgeordneter mutmaßt, in der Parteizentrale am Platz vor dem neuen Tor habe man eine „eigene Logik erfunden, die mit der Realität nichts zu tun hat“. Zwecks Schadensbegrenzung wurde in der Partei nun die Losung ausgegeben: Das Spitzenduo Künast und Trittin dürfe nach dem Streit um die Ampel „nicht beschädigt werden“.

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