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Die Grünen: Roth warnt vor Schwarz-Grün-Debatte
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth warnt ihre Partei vor einer Debatte über neue Möglichkeiten für ein Bündnis mit der Union. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hatte gesagt, mit dem Atomausstieg falle eine wesentliche Hürde für Schwarz-Grün im Bund.
"Bei der Diskussion, ob wir den Ausstiegsplänen und den Energiegesetzen der Regierung zustimmen werden, geht es uns einzig um die Frage, ob wir damit tatsächlich und endgültig den Ausstieg aus der Atomenergie schaffen können", sagte Roth am Montag in Berlin.
Es gehe keineswegs um strategische Optionen wie ein schwarz-grünes Bündnis. "Die Aufgabe, die richtigen Weichen für eine neue Energiepolitik zu stellen, ist zu groß für bloßes Koalitions-Klein- Klein", sagte Roth. Zuvor hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gesagt, mit dem geplanten Atomausstieg bis 2022 und der Kehrtwende der Union falle eine wesentliche Hürde für eine schwarz-grüne Koalition im Bund.
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