Politik : Die Kehrtwende

Der Plan, den Einsatz in Afghanistan auszuweiten, war schon fast zu den Akten gelegt – Chronik einer Wiederbelebung

Robert Birnbaum

Es ist eine Drehung um 180 Grad. Als das erste „Fact Finding Team“ der Bundeswehr Ende Juni von seiner Tour durch die afghanische Provinz zurückgekehrt und Bericht erstattet hatte, war das Projekt, den Afghanistan-Einsatz über die Hauptstadt Kabul hinaus auszudehnen, aus Sicht der Militärs erledigt. Allzu „deprimierend“, wie Kenner der Materie sagen, fiel die Erkundung aus: Die Provinz Herat im Westen erwies sich als unsichere Gegend in der Hand eines eigenwilligen Kriegsherrn. Die Stadt Charikar bei Kabul erschien zwar als geeignet, um dort ein von 50 bis 100 Soldaten bewachtes ziviles Aufbauteam zu installieren – aber so nahe der Hauptstadt wäre das Engagement rein symbolisch gewesen. „In der Sommerpause das Ganze still zu Grabe tragen“, lautete denn auch die Parole im Haus von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD).

Doch mit dem stillen Abschied wird es nichts. In Kürze soll ein neues Erkundungsteam ausrücken, diesmal mit Ziel Kundus, einer als relativ ruhig geltenden Stadt in Nordafghanistan im Einflussbereich des Verteidigungsministers Fahim. Die Militärs sollen die Lage noch einmal in Augenschein nehmen, und bis Ende August, sagt Struck jetzt, soll sich dann das Kabinett festlegen. Wie der Entschluss ausfällt, daran herrscht in Regierungskreisen kein Zweifel. Die Bundeswehr wird in Kundus den Job übernehmen, den dort derzeit schon mehrere amerikanische Provincial Reconstruction Teams (PRT) machen. Die Deutschen werden anders herangehen – das US-Verfahren, „einen Bauernhof beschlagnahmen und sich einbunkern“ finden die Balkan-geschulten Deutschen falsch. Aber sie werden herangehen.

Dass der Sinneswandel etwas mit dem noch immer spürbaren deutsch-amerikanischen Missverhältnis zu tun hat, wird offiziell bestritten. Inoffiziell klingen die Dementis weit weniger energisch. Außenminister Joschka Fischer hatte dem US-Kollegen Colin Powell im Mai wohlwollende Prüfung zugesagt, Struck seinem Kollegen Donald Rumsfeld ebenso. Eine feste Zusage, sich am PRT-Konzept zu beteiligen, war beides nicht, aber auch mehr als Lippenbekenntnisse; zumal auch der Kanzler die Idee immer einleuchtend fand, dass Afghanistan nicht allein durch Soldaten in Kabul zu befrieden sei.

Ende vergangener Woche erhob US-Präsident George Bush das deutsche Engagement am Hindukusch zum Beziehungstest. Ungefragt lobte er bei einer Pressekonferenz die „sehr aktive Rolle“ Deutschlands und kündigte seinen Dank bei Gerhard Schröder an. Seither gilt in der Berliner Regierungsspitze als ausgemacht, dass an der Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes kein Weg vorbeiführt: Ein deutsches Nein wäre ein Affront. Ganz unangenehm ist der Bundesregierung die neue Pflicht andererseits nicht. „Was wir in Afghanistan mehr tun, entbindet uns von allem, was wir im Irak nicht tun wollen“, hofft ein Berliner Regierungspolitiker.

Das alles erklärt auch das Rätsel, weshalb es die Bundesregierung plötzlich mit dem Ausweitungsbeschluss so eilig hat. Das UN-Mandat zur Erweiterung des Isaf-Einsatzes, auf dass sich die Deutschen erklärtermaßen stützen wollen, ist zwar noch gar nicht in Sicht. Eigentlich kann die Bundesregierung also nichts beschließen, vom Bundestag zu schweigen. Aber das Kabinett soll ja auch, so die interne Formel, erst einmal nur eine „politische Willenserklärung“ abgeben. Die käme passend zum Versöhnungstreffen, das Bush und Schröder ins Auge gefasst haben: im September im Umfeld der UN-Vollversammlung in New York.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben