• Die Kunst der Inszenierung beherrscht er sowieso. Doch im Schatten der CDU-Krise hat er sein Repertoire erweitert

Politik : Die Kunst der Inszenierung beherrscht er sowieso. Doch im Schatten der CDU-Krise hat er sein Repertoire erweitert

Tissy Bruns

Blaumann statt Zigarre, Fraktion statt Fernsehstudio, Arbeit statt Glamour. Fast geräuschlos führt ihn das zum ErfolgTissy Bruns

Hört sich böse an, wie Gerd Andres die Grünen ohne Punkt und Komma ausschimpft: "Die SPD hatte bereits moderne Vorstellungen zur Zuwanderung und Integration, als heutige Grüne auf der Schulbank noch darüber nachdachten, was guten Tag auf Türkisch heißt." Ach, wenn das der Kanzler liest. Der zurzeit ziemlich gelassen auf die Nordrhein-Westfalen-Wahlen wartet, von denen im letzten Herbst alle Welt gedacht hat, sie würden das Ende von Rot-Grün besiegeln. Der trotzdem oft fahl aussieht, denn Regieren strengt an. Und der sich immer Sorgen macht, vor allem darum, dass seine Leute die große Lehre aus dem ersten Regierungsjahr vergessen. Die lautet streng und schlicht: Haltet euch zurück und sagt bloß, dass Entscheidungen getroffen werden, wenn sie anstehen.

Gerhard Schröder wird allerdings einräumen müssen, dass es manchmal schwer ist, diesen Punkt richtig zu erkennen. Wann steht im Fall, der den Genossen Andres empört, die Entscheidung an? Ist sie nicht längst getroffen? Andres ist Staatssekretär im Arbeitsministerium. Das soll den Weg freischaufeln für die ausländischen Hightech-Experten, die der Kanzler auf der Cebit laut gerufen hat - am Abend des gleichen Tages, an dem er sein Kabinett knapp gefragt hat, ob das auf Einwände stößt.

Gerhard Schröder hat mit der Green Card eine Signalrakete hochgeschossen, die weithin leuchtet. Und zwar so hell, dass in ihrem Schatten die Fragen nach Details und Folgen verschwinden. Nicht für die Stäbe von Arbeitsminister Walter Riester, die sich mit der Arbeitserlaubnisverordnung herumschlagen müssen und der Anwerbestoppausnahmeverordnung. Nicht für die Grünen, die sich in der Diskussion um ein Einwanderungsgesetz nicht von der Opposition abhängen lassen wollen und unzufrieden mit dem langsamen Arbeitsminister sind. Das zählt wenig, wenn Schröder mit der Unternehmer-Initiative D 21 zusammentrifft. Da sitzt man im Kanzleramt, im ehemaligen Festsaal des DDR-Staatsrates unter dem real-sozialistischen Wandfresko aus echtem Meißner Porzellan. In dieser Kulisse präsentiert sich der Wirtschaft ein moderner Kanzler. Ein etwas anderes Publikum begeistert sich in der Duisburger Rhein-Ruhr-Halle an Schröders IT-Idee. Thomas Gottschalk gewinnt seine Saalwette: Kein Problem, 15 Software-Spezialisten aus fernen Ländern auf die Bühne zu stellen, die in Duisburg arbeiten. Die meisten sind Inder, und sie singen: "Von den blauen Bergen kommen wir."

Gerhard Schröders Gefühl für die wirksame Inszenierung ist intakt. Im Dezember Holzmann, im Januar das Bündnis für Arbeit, im Februar die Green Card. Drei Coups, drei Botschaften. Im Falle Holzmann hat die SPD-geführte Regierung bewiesen, dass sie die Schmerzgrenze der Menschen kennt. Danach bitte erst das Kleingedruckte, das ohnehin nur Eingeweihte interessiert. Egal ist es Schröder nicht: Er hat seiner Partei hinter verschlossenen Türen eindringlich klargemacht, dass Holzmann ein Einzel- und Ausnahmefall bleiben wird. Beim Bündnis für Arbeit hat der sozialdemokratische Kanzler bewiesen, dass er sich nicht verzankt mit den Gewerkschaften und das deutsche Konsensmodell hoch hält. Und er hat damit Glück. Dass nun nach der IG Chemie sogar die so kämpferische IG Metall einen moderaten Abschluss akzeptiert, gefällt dem Bundeskanzler.

Die Cebit-Initiative ist wieder ein Beispiel für die Methode "trial and error", Versuch und Irrtum. Der Kanzler prescht vor und überlässt die Ausführung anderen. Er trägt das handwerkliche Risiko nun begrenzt mit, das er früher - etwa bei den 630-Mark-Jobs - ganz den zuständigen Ministern überlassen hat. Zum Beispiel, wenn er bei den Unternehmern gegen weitergehende Begehrlichkeiten rudert. Doch dieses Problem ist vergleichsweise klein gegenüber dem, auf das Jürgen Rüttgers zielt. Der empörte rotgrüne Aufschrei gegen die "Kinder statt Inder" ist auch ein Pfeifen im Walde: Könnte sein, dass Rüttgers auch manchem SPD-Wähler aus der Seele spricht. Fraktionschef Peter Struck hat dieser Tage vorsorglich eine rot-grüne Konferenz angekündigt, "um Rüttgers zu konterkarieren".

Was nicht in die Öffentlichkeit dringt

Struck weiß übrigens nicht genau, wann er zuletzt am Kabinettstisch gesessen hat. Die Teilnahme der Vorsitzenden der roten und der grünen Bundesfraktionen an Regierungssitzungen war eine der eigenartigen Regelungen, die auf dem Höhepunkt des allgemeinen Durcheinanders erfunden worden sind. Jetzt funktioniert die Feinabstimmung in kleinen Stäben. Dreimal wöchentlich treffen sich die Vertreter von Fraktion, Partei und Kanzleramt - Struck, Franz Müntefering, Schröder, Frank-Walter Steinmeier. Wenn der Kanzler nicht kann, kommt nur Steinmeier. Schröder legt Wert auf die Feststellung, dass es mehr ist als die Schwäche der Opposition, die seine Regierung in besserem Licht zeigt.

Geändert hat sich vor allem, dass etwas fehlt: der Dualismus der beiden Köpfe. Immer noch hat es kein Gespräch gegeben zwischen Oskar Lafontaine und dem Kanzler, der seinerseits darauf nicht drängt. Der Parteichef Schröder ist überzeugt, dass die SPD nicht so schnell zur Regierungspartei geworden wäre, wenn es den alten Dualismus noch gäbe. Der Kanzler Schröder hat dabei gelernt, dass man nichts gewinnen kann gegen die eigene Partei. Man sieht ihn regelmäßig in der Fraktion und im Parteipräsidium. Mit Franz Müntefering hat er einen Generalsekretär höchster Autorität im Willy-Brandt-Haus und bei den Genossen. Schröders Führungsrolle, auch in der SPD, ist dabei unbestritten. Der Parteivorsitzende ist gefragt, und er spricht mit vielen, etwa mit Peter von Oertzen, Brigitte Seebacher-Brandt, Hans Jochen Vogel, Günter Grass.

Kein Dualismus, das heißt aber auch: Kein Bodo Hombach mehr im Kanzleramt, mit dem Schröder zu Beginn der Regierungszeit seinerseits zum Zweikampf aufgerüstet hatte. Jetzt balanciert der aus Hannover mitgebrachte Steinmeier das Dreieck Regierung, Partei, Fraktionen aus. Von ihm ist selten öffentlich die Rede, obwohl er jetzt Herrn Steinlein an der Seite hat, seinen ebenfalls geräuscharmen Pressesprecher. Dafür spricht der Kanzler von Steinmeier in höchsten Tönen. Der erst 33-jährige Kanzleramtsminister Hans Martin Bury hat seine Feuertaufe als Manager der Holzmann-Intervention bestanden.

Mit Hombachs Weggang aus dem Kanzleramt sind nicht nur die Reibungsverluste aus der unklaren Rollenzuweisung für Hombach und Steinmeier entfallen. Der Wechsel ist ein politischer Stilwechsel: Während Hombach mit dem Schröder-Blair-Papier den Stil der Provokation pflegte, und die ganze SPD in Harnisch gebracht hat, klopft heute das Kanzler-Büro im Dezember bei der Zeitschrift "Neue Gesellschaft" an, um im Aprilheft einen Kanzler-Aufsatz zu platzieren. Schröders Idee von der "Zivilgesellschaft" trifft in diesen Tagen auf lebhafte Nachfrage - ohne in der Partei zu polarisieren. Obwohl es doch auch darum geht, dass der Staat für die sozialen Beziehungen nicht allein zuständig ist.

Von der CDU links überholt?

Aber es ist auch gut, dass im Schatten der CDU-Krise vieles nicht wahrgenommen wird. Es knirscht bei der Sache mit den Hermes-Bürgschaften. Was wird mit Scharpings Bundeswehrplänen? Alles wichtig, aber aus Kanzlersicht nicht zentral. Bei der entscheidenden Steuerreform knackt und knistert es leise. Sie soll für Schröder, die Regierung und die SPD der große Sieg dieses Sommers werden. Die Steuerpolitik vor allem zeigt, dass Schröder mehr gelernt hat, als in der Öffentlichkeit auf seine Zigarre zu verzichten, dass er sein Repertoire erweitert hat: gute Inszenierungen plus geduldiges Bretterbohren.

Eichel, der Akkurate, Verlässliche, ist Schröders Vorzeige-Minister. Dass die Disziplin gewachsen ist, zeigt sich daran, wie wenig das Unbehagen der SPD-Fraktion in die Öffentlichkeit dringt. Bei zehn öffentlichen Gelegenheiten und im SPD-Präsidium hat Schröder gesagt, dass die rot-grüne Mehrheit die Steuerreform inklusive der Sache mit den Veräußerungsgewinnen beschließen wird. Bei genauso vielen halb- oder nicht-öffentlichen Gelegenheiten dringt aus der Fraktionsspitze, dass Sozialdemokraten wenig Lust spüren, sich in dieser Sache von der Union links überholen zu lassen. Zündstoff, den die neue Spitze der CDU sehr wohl sieht. Die SPD hätte eine Diskussion über Turbo-Kapitalismus, über Shareholder-Value angefangen, wenn dieses Programm von der Union gekommen wäre, hat Friedrich Merz gesagt, der die CDU sich nicht hätte erwehren können. Schröder beeindruckt das wenig. Kann die Union im Ernst gegen ein wirtschaftsfreundliches Programm zu Felde ziehen? Vor diese Frage will er die andere Volkspartei stellen, und er hofft, dass seine Sozialdemokraten das begreifen.

Eine strategische Frage, die allerdings umgekehrt für die SPD lauten kann: Will sie sich von der CDU als Partei mit sozialem Herz übertreffen lassen? Schon Anfang Februar war man in der Umgebung des Kanzlers darauf eingestellt, dass Angela Merkel die nächste CDU-Vorsitzende werden könnte. Die SPD-offizielle Sprachregelung dazu: Man wisse nicht, wofür sie steht, noch weniger, wer zu ihr steht, und schon gar nicht, wohin der unvermeidliche Richtungskampf der Union führen wird. Inoffiziell wird im Kanzleramt sehr scharf gesehen, dass die CDU unversehens in den Besitz begehrter Markenzeichen gekommen ist: Frau, Osten, jung. Das sind Unsicherheiten, die von der anderen Seite kommen. Auch unabhängig davon entwickelt der bekennende Pragmatiker Gerhard Schröder einen Sinn dafür, dass der Bundesbürger nicht vom Brot allein lebt. Er liebt die Formel, dass seine Regierung Epoche, nicht Episode werden soll. Dafür braucht sie geistiges Unterfutter, Programm, Theorie - oder wie man in der Grundsatzabteilung des Kanzleramtes sagt: eine Erzählung. Die "Neue Mitte" ist lautlos abgeschafft worden, der "Dritte Weg" hat nicht weit geführt. Jetzt versucht der Bundeskanzler es mit der "Zivilgesellschaft". Auch hier: Versuch und Irrtum. Aber man sagt ja auch: Versuch macht klug.

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