Politik : Die Leere im Getöse

SCHRÖDERS WOCHE

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Von StephanAndreas Casdorff

Wie kommt es eigentlich, dass manche Worte, die unser Staatsmann da oben findet, so dröhnen? Zum Kotzen findet er, was die anderen, in diesem Fall die Grünen sagen, und er meint das als politische Wegweisung. Basta. Aber müsste er nicht von Amts wegen über dem Niveau des Gesagten stehen? Müsste er nicht vielmehr dringend sagen, was des Staates ist und was den Einzelnen bewegen sollte? Erklären, warum der Staat nicht mehr der große Gott ist, seine Allmacht verloren hat und was das konkret im Ganzen bedeutet? Stattdessen: Die Phrase knallt, er redet, dass es scheppert. Nur, wenn die Geräusche verklungen sind, wenn am Ende dieser lauten Woche das Eigentliche tönen könnte, dann ist da: Stille. Und Leere.

Aber das Publikum, das ist gar nicht so dumm. Es hört, was es hört. Sicherlich hat Gerhard Schröder schneller als nach seiner ersten Wahl zu Reformmut gefunden. Auch hat er bis zur nächsten noch drei Jahre als Regierungschef vor sich. Und die Unions-Opposition versteckt sich als Alternative, wie ihre Uneinigkeit in vielen Fragen offenbart. Doch steckt die Regierung, das verrät ihr Getöse, immer noch mehr im Wollen als im Machen fest. Wie wurde auch bei ihr wieder gestritten in allen Bereichen, von der Gesundheit über die Rente, den Arbeitsmarkt, die Gemeindefinanzreform bis hin zur Windkraftförderung. Das mag zum Kotzen sein, aber Polit-Hygiene ist nicht das Eigentliche.

Ein jeder soll mehr für sich selbst verantwortlich sein, weil der Staat kein Betreuer ist; und wenn dazu die Wirtschaft bessere Startchancen hat, dann wird es dem Einzelnen – uns allen – besser gehen. Das ist das Ziel, und dafür bemüht Rot-Grün viel Reformpathos. Dennoch stellt sich immer wieder das Gefühl des Unbehaustseins ein. Reformen, sagt das Lexikon schlicht, sind die berechenbare und stetige Verbesserung des Bestehenden. Das ist das Entscheidende. Welch ein Anspruch, nähme man ihn ernst!

Da aber hallen diese Sätze nach: Schröder entscheide einsam, sei seine eigene strategische Reserve und gleichsam nur „unter Druck in der Lage, konsequent zu handeln“. Und dass es bei ihm „keine wirklich vorausschauende Politikplanung“ gebe. Der das in unaufgeregtem Ton sagt, Matthias Machnig, führte früher der SPD die Geschäfte, war ein wichtiger Mitarbeiter des Kanzlers. Was er noch sagen will, ist auch nicht zu überhören: Schröder tönt, kann aber nicht wirklich allen glaubhaft machen, dass er es ernst meint.

Es hat mal wieder gescheppert in dieser Woche, und welche Erkenntnis steht an ihrem Ende? Schröder ist ein großer situativer Kanzler und kann, unter Druck, in jedes Wohnzimmer hinein kommunizieren. Aber wie er es tut, führt nicht dazu, dass er den Verdacht des Unernstes los wird. Wenn er das wollte, müsste er anders reden. Und loslegen. Will dieser Kanzler wirklich eine dritte Amtszeit erreichen, muss er in der Wirtschaft und bei den Arbeitslosen demnächst Erfolge vorweisen können. Denn das zeigen die letzten Tage auch: Die Vorsätze sind zwar formuliert; aus der Agenda-Rede des Kanzlers klingt das Bemühen, Widersprüche aufzuheben, soziale Bedürfnisse den knappen Geldern anzupassen. Aber er findet innerparteilich nur schwer eine Mehrheit und hat, wegen der Mehrheit der Opposition im Bundesrat, keine unbedingte Handlungsfreiheit. Insoweit ist sich die Union einig, dass sie ihn vorführen will, indem sie ihm die inhaltliche Führung nicht abnimmt. Das ist die Anforderung übrigens auch in der Koalition: Er soll nicht die anderen kujonieren, sondern mit ihnen regieren.

Wie viel also tut der Kanzler, um die Leere auszufüllen? Das ist die Frage in der kommenden Woche, wenn Gerhard Schröder in der Debatte über den Kanzleretat seine Regierung erklären muss. Frei nach Tucholsky: Nur wer die Leere ausfüllt und noch ein Meterchen drüber hinausragt, der ist ein großer Mann.

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