Die Linke und der Fall Kobane : Ist der Pazifismus gescheitert?

Selbst bei der Linken rücken inzwischen viele vom kategorischen Pazifismus ab. Als geistige Strömung könnte er verschwinden. Doch die Kobane-Frage ist nicht nur eine Richtungsentscheidung – es geht auch um einen Mangel an Mitgefühl. Ein Essay.

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Der Ostermarsch 2014 in Berlin Foto: dpa
Der Ostermarsch 2014 in BerlinFoto: dpa

Sie hat ihre Forderung mit Filzstiften auf rosa Karton gekritzelt. Große Buchstaben, hastig hingeworfen, in drei Farben. „SOLIDARITÄT mit dem Widerstand in Kobane!“, steht da und darunter: „US- Bombardement stoppen!“ Christine Buchholz hält ihre Friedensbotschaft vor die Brust, lässt sich fotografieren und verbreitet dies über Facebook und Twitter. Ein bisschen sieht sie wie eine Geisel aus.

Häme und Fassungslosigkeit sind die Reaktion. Ob ihr der „Widerspruch in sich“ nicht aufgefallen sei, wird sie gefragt. Dass die Amerikaner helfen, sie selbst das aber schlimmer findet, als dass gar nichts unternommen werde für Kobane.

Dabei wollte Buchholz, Bundestagsabgeordnete und friedenspolitische Sprecherin der Linken, nur ihr Weltbild retten. Gut und Böse säuberlich getrennt und sie selbst auf der richtigen, der Seite der Kriegsopfer. Es war eine menschliche Geste, der Rest ging kaputt. Es sieht so aus, als könne die Linkspartei nicht mehr verständlich machen, worum es ihr geht. Und die große Mehrheit der Deutschen will noch immer keinen Krieg. Was ist also falsch daran, ein Pazifist zu sein?

100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs klingt die Frage neurotisch. Als wäre der Weg von der nationalen Kriegsbegeisterung des August 1914, über den Russlandfeldzug 1941, die Salt-II- Beschlüsse 1982 und den Kosovo-Krieg 1999 für dieses Land nicht lehrreich genug gewesen, um die Antwort zu kennen. Die Linke war bislang besonders stolz auf die ihrige. „Nie wieder Krieg“, lautete sie in den Worten Karl Liebknechts.

Doch sind die Konflikte von 2014 nicht mehr mit Verdun erklärbar. In den Reihen der Linken rücken deshalb immer mehr vom kategorischen Pazifismus ab. Fraktionschef Gregor Gysi hatte Anfang September gesagt, man müsse die vom „Islamischen Staat“ bedrohten Kurden unterstützen. Wörtlich meinte er: „Da Deutschland ein wichtiger Waffenlieferant ist, könnte in diesem Ausnahmefall ein Waffenexport dorthin dann statthaft sein, wenn andere Länder dazu nicht unverzüglich in der Lage sind.“ Was nichts anderes ist als zu sagen: Wir haben’s ja, lassen wir die Armen an unserem Reichtum teilhaben, unserem Überfluss an Waffen. „In dieser Notsituation ist das erforderlich, um größeres Unheil zu verhindern.“

Vielleicht war das in diesem Moment einfach nur unbedarft, vielleicht war es ein Test. Mit der Zuspitzung der Lage in Kobane geht ein Teil der Linken jetzt immerhin so weit, Militäreinsätze der UN zu fordern. Zwar wisse niemand, sagte Fraktionsvize Dietmar Bartsch vor seinen Kollegen, wie der IS wirksam zu bekämpfen sei. Aber: „Wir müssen auch befördern, dass gehandelt wird.“

Das ist eine Wende. Im Parteiprogramm werden UN-Einsätze verteufelt. So erfolgt die Kurskorrektur gegen den vehementen Widerstand von Oskar Lafontaine und anderen Teilen der Partei, die darin einen „Verrat“ der friedenspolitischen Grundsätze sehen. Die Linke habe „die bessere Antwort“, schrieb der frühere Parteivorsitzende im Tagesspiegel, indem sie Ärzte und Krankenschwestern, Nahrung und Medikamente in Kriegsgebiete schicke.

Warum gerät die Partei ausgerechnet jetzt darüber in Streit, wie sie sich ihren Pazifismus erhalten kann? Den Reformern wird vorgeworfen, lediglich auf ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis zusteuern zu wollen. Doch was hat Kobane, eine kleine kurdische Stadt an der Grenze zur Türkei mit etwa 50000 Einwohnern, was Timbuktu nicht hatte? Oder Misrata? Oder Srebrenica?

Die Auseinandersetzung wird um die letzte mögliche Art ausgetragen, sich dem Krieg als politische Notwendigkeit zu versagen. Sollte die Linke ihre stoisch-antimilitaristische Haltung aufgeben, dann war es das mit dem Pazifismus in diesem Land. Dann gibt es ihn als geistige Strömung nicht mehr – abgesehen von Einzelstimmen wie Antje Vollmer („Nein, es fehlt nicht an Beweisen für die politische Qualität des Pazifismus, es fehlt an Politikern, die aus der Blütezeit gewaltfreier Konfliktlösungen Konsequenzen für heute ziehen“). Vor allem wäre ihm die institutionelle Bindung an Gremien abhanden gekommen, von denen die Macht zur Entsendung von Soldaten und militärischem Gerät ausgeht. Welchen Einfluss hätte er dann noch?

Nun war der Effekt des Pazifismus auf politische Entscheidungen stets geringer als das kulturelle Echo. Bertha von Suttner, die Ende des 19. Jahrhunderts die Gefahr eines industriellen Krieges heraufziehen sah, war eine Spottgestalt ihrer Zeit. Als böhmische Adelstochter hatte sie ihre Mutter das familiäre Vermögen am Spieltisch verschleudern sehen, verdingte sich als Bürokraft bei Dynamit-Erfinder Alfred Nobel und wandte sich 1883 mehr oder weniger aus Langeweile ihrem Lebensthema zu. Mit Blick auf die Militarisierung der europäischen Großmächte schrieb sie: „Das Bekämpfen der Elemente, welche uns oft feindlich gegenübertreten, das Bekämpfen der Krankheiten und des Elends fordert auch seine Helden.“

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