Politik : Die Magie der S-Wörter

Von Antje Sirleschtov

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Nach diesem Salto ist alles möglich in diesem Land. So jedenfalls erscheint es der Nation, nachdem im Fußball die Ekuadorianer besiegt wurden und das Achtelfinale erreicht ist. Und wie. Warum nicht auch in der Politik eine Runde weiterkommen – unter diesem Eindruck stand jetzt die Generaldebatte des Bundestags, die große Aussprache über den Haushalt, den ersten gemeinsamen der großen Koalition.

Womit wir beim anderen S-Wort wären: Sanierungsfall. Das ist auch ein Wort des Tages, geprägt durch die Kanzlerin, gerichtet an uns alle. Ein düsterer, kalter Begriff aus einer der wohl traurigsten Ecken der Betriebswirtschaft. Angst um die eigene Zukunft geht überall dort um, wo Beschäftigten bescheinigt wird, ihr Betrieb sei ein Sanierungsfall. Misserfolg, Zerschlagung und die harte Hand eines unnachgiebigen Sanierers, das sind die Erfahrungen, die sich mit diesem Begriff verbinden. Ist es das, was uns die Kanzlerin da mit in den Sommerurlaub geben will?

Deutschland – ein Sanierungsfall. Angela Merkel hat dieses Wort benutzt, um den Zustand der Staatskasse zu beschreiben und um Verständnis zu werben für Steuererhöhungen und Kürzungen, die uns ihre Regierung schon in den ersten Monaten zugemutet hat. Und man muss nur einen ehrlichen Blick auf den Haushalt des Bundes werfen, den das Parlament morgen verabschieden wird, um zu erkennen, wo das Land steht. Nur mit einer Rekordverschuldung von fast 39 Milliarden Euro gelingt es dem Bund, das zu finanzieren, was die Mehrheit als schlichte Selbstverständlichkeit versteht: die Rente für Millionen alter Menschen, das Kindergeld, den Sold für unsere Soldaten in Afghanistan, den Lebensunterhalt von Langzeitarbeitslosen. Und natürlich die Zinsen für Kredite, die in der Vergangenheit für all das aufgenommen wurden. Drei Viertel von jedem Euro sind damit schon weg, bevor Politik überhaupt beginnen kann, über Investitionen und über Zukunft nachzudenken. Und jedes Jahr wird dieser Spielraum kleiner.

Man kann die größte Steuererhöhung der deutschen Geschichte, die Mehrwertsteuererhöhung, schlicht einen „Hammer“ nennen und wie Guido Westerwelle und Oskar Lafontaine dagegen Sturm laufen. Man kann es aber auch den Versuch eines Sanierers nennen, erst einmal Boden unter die Füße zu bekommen, um wieder handlungsfähig zu werden. Was wäre die Alternative? Ein noch härterer Sanierungs-, heißt Sparkurs, der unweigerlich zu massiven Einschnitten in das Sozialsystem geführt hätte. Die Wähler haben Merkels Regierung dafür kein Mandat erteilt.

Wohl aber, und da kann man den zweiten Adressaten des Merkelwortes finden, haben die Wähler die große Koalition mit Reformen beauftragt, die das Land davor bewahren sollen, in ein paar Jahren wieder dort zu sein, wo es heute steht: vor Steuererhöhungen zur Finanzierung von Sozialtransfers. Eine Gesundheitsreform, die mehr ist als der kleinste gemeinsame Nenner von linken Sozialdemokraten und versteckten Pharmalobbyisten, gehört dazu. Eine Steuerreform, von der Unternehmen profitieren, die Jobs schaffen, und nicht Unternehmen mit cleveren Steuerberatern. Und neben vielem anderen natürlich auch Änderungen am Arbeitsmarkt.

Sanieren heißt nicht nur kürzen, es bedeutet auch erneuern, Hoffnung für die Zukunft schaffen. Zur Sommerpause werden wir einen ersten Eindruck bekommen, ob diese Koalition das Handwerk des Sanierers beherrscht.

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