Politik : Die Nacht am Rhein

ROT-GRÜN AM ENDE?

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Von Markus Feldenkirchen

Aus der Sicht des Historikers schließt sich dieser Tage vielleicht ein Kreis. Dort, wo die rotgrüne Option erst richtig geboren wurde – nicht in Hessen –, genau dort droht sie jetzt zu sterben: 1995 schlossen SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen ihr erstes Bündnis. Das größte Bundesland wurde zum Vorläufer für den großen Wechsel im Bund ab 1998. Und heute, da Ministerpräsident Peer Steinbrück mit dem Bruch des Bündnisses droht, scheint dies die Berliner Koalition mit zu erfassen. Die Totengräber von Rot-Grün schultern die Schaufeln. Am Rhein, so lautet ihre These, wird die Entwicklung im Bund aufs Neue vorweggenommen.

Doch Düsseldorf bietet keine gute Anschauung für Berlin. Die Probleme, die den ruppigen Steinbrück und die kiebige Grüne Bärbel Höhn am Rhein auseinander treiben, haben die Koalitionäre an der Spree längst überwunden. Zwar würde ein Bruch in NRW auch die Berliner Koalition beschädigen – aber paradox wäre das schon. Denn im Grunde führen beide Parteien in Düsseldorf noch einmal ein Stück aus den Anfangstagen der rot-grünen Liaison auf, aus der Zeit, als die Rollenverteilung noch eine andere war und die Grünen lieber Kröten schützen wollten als Arbeitsplätze schaffen. Der programmatische Gegensatz von einst aber hat sich in Berlin längst verflüchtigt. Dort regieren beide Parteien heute so reibungsfrei wie nie zuvor. Die Bundes-Grünen haben das Krötenschützer-Image längst gegen das Bild vom Reformmotor der Koalition getauscht. Was die Bundesregierung am Aufbruch hindert, ist nicht der Grünen-Fundamentalismus der 80er Jahre. Was die Berliner Koalition und damit das Land lähmt, ist der tiefe Richtungsstreit in der SPD.

Warum aber betreibt Steinbrück gerade jetzt diese Eskalation? Zu einer Zeit, in der die SPD genug Probleme hat, weil sie sich in einem Zustand befindet, den „elend“ zu nennen noch untertrieben wäre. Jetzt, da Parteikanzler Schröder so arg mit seinen eigenen Genossen ringt, dass er täglich mit Rücktritt drohen muss und dem Agenda-Parteitag am Sonntag schon bange genug entgegenzittert?

Mit Steinbrücks Drohung, die Grünen durch die FDP zu ersetzen, nimmt das Schreckgespenst der Sozialdemokraten erst richtig Gestalt an: der in der SPD verhasste „Neoliberalismus“, verkörpert in Westerwelles FDP. Und so ist Steinbrücks Warnung an die Grünen zugleich eine Warnung an die linke Truppe in der SPD. Passt auf, ist die Botschaft, wer die Reformwilligen hängen lässt, verhilft nur der FDP an die Macht. Gerhard Schröder, der einen Bruch der Koalition am Rhein kaum zulassen wird, kann sich über Steinbrücks Rambo-Stil nicht wirklich aufregen. Denn der behandelt seine Grünen nicht anders als der Kanzler seine Linken aus SPD und Gewerkschaften.

Das eigentliche Problem der rot-grünen Regierung ist also nicht Düsseldorf. Es ist viel schwieriger: Die Gründe, warum SPD und Grüne noch im Herbst wiedergewählt wurden, sind längst nichts mehr wert. Damals trafen die Menschen vor allem eine kulturelle Entscheidung. Schröder und Fischer wurden als tolerante, weltoffene Alternative zum engen Gesellschaftsbild Edmund Stoibers gewählt. Doch die Prioritäten haben sich verschoben: Die fast fünf Millionen Arbeitslosen, die Rezession, die grassierende Angst vor dem Jobverlust interessieren weit mehr als die Akzeptanz von Ausländern oder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. SPD und Grüne müssen eine neue Legitimation für ihre Macht schaffen. Mit Antworten, die weit über die Agenda 2010 hinausreichen. Wenn das nicht gelingt, suchen sich die Probleme bald neue Machtverhältnisse. In Düsseldorf und in Berlin.

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