Politik : Die Nato geht – die EU kommt

Europäer sollen Mitte 2004 Bosnien-Mission übernehmen

Mariele Schulze Berndt

Brüssel. Die EU wird voraussichtlich Mitte kommenden Jahres die Friedenstruppe in Bosnien-Herzegowina, Sfor, von der Nato übernehmen. „Alle Minister stimmen darin überein, dass wir es machen können und sollen“, sagte Italiens Verteidigungsminister Antonio Martino nach dem Treffen der EU-Verteidigungsminister am Samstag in Rom. Aus der Umgebung des Hohen Beauftragten für die EU-Außenpolitik, Javier Solana, verlautete, die USA hätten ihren Widerstand gegen eine Übergabe an die EU aufgegeben.

Zunächst soll offenbar Großbritannien für sechs Monate die EU-Friedenstruppe kommandieren. Der britische Verteidigungsminister Geoff Hoon betonte die Bedeutung der Zustimmung der Nato. „Bevor wir übernehmen, muss die Nato feststellen, dass die Operation erfolgreich abgeschlossen ist“, sagte er. Dies soll beim Nato-Verteidigungsministertreffen kommende Woche geschehen.

Europas Staats- und Regierungschefs hatten während des Gipfels von Kopenhagen im Dezember 2002 angekündigt, die Bosnien-Mission im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu übernehmen. Im Mai hatte Washington im Nato-Rat Einwände dagegen vorgebracht, die jetzt offenbar gegenstandslos geworden sind. Die Zahl von ursprünglich 60 000 Soldaten hatten die USA bereits in den vergangenen Jahren auf 12 000 reduziert. Die EU will jetzt nur noch 6000 Soldaten nach Bosnien entsenden und zugleich die seit Jahresbeginn bestehende Polizeimission aufstocken.

Entspannt hat sich das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den USA auch in einem anderen Punkt. Das von den USA abgelehnte militärische Hauptquartier der EU mit eigenem Generalstab ist vom Tisch. Deutschland, Frankreich, Luxemburg und Belgien hatten es auf dem „Pralinengipfel“ in Brüssel vorgeschlagen. Die Verteidigungsminister einigten sich in Rom aber auf eine eigene militärische Planungs- und Führungszelle der Europäischen Union, die entweder bei Javier Solana oder beim militärischen Hauptquartier der Nato in Mons angesiedelt werden könnte. London, Berlin und Paris treten offenbar dafür ein, die Planungszelle unabhängig von der Nato zu errichten.

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