Politik : Die Parteibasis kürt nach dem Wahldebaktel eine neue Vorsitzende

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In der sächsischen SPD sollen "thüringische Verhältnisse" - also ein Dauer-Hickhack um Spitzenposten - vermieden werden. Die designierte Landeschefin Constanze Krehl (SPD) will sich von einem Landesparteitag am Wochenende im Amt bestätigen zu lassen. Ihr Vorgänger, Karl-Heinz Kunckel (SPD), war im Gefolge der heftigen Wahlniederlage von vor sechs Wochen von allen Ämtern zurückgetreten. Eine Gegenkandidaten für Krehl gibt es nicht, und dennoch ist der Ausgang des Parteitages völlig ungewiss.

Ein Paket von über 50 Anträgen an den Parteitag offenbart die Zerrissenheit der Partei nach der Wahlniederlage im September. Die Parteibasis macht sich Luft, große Teile wollen eine Generalabrechnung. Die gesamte Führungsriege wird für das blasse Erscheinungsbild der Partei verantwortlich gemacht. Allein fünf Anträge fordern deshalb den gesamten Vorstand zum Rücktritt auf. Andere SPD-Unterbezirke wiederum wollen den Vorstand bis Mitte nächsten Jahres geschäftsführend weiteramtieren zu lassen. Der Neuanfang der sächsischen SPD müsse inhaltlich vorbereitet werden, heißt es dort. Ein anderer Antrag fordert sogar eine Mitgliederbefragung.

Die nervös wirkende designierte Parteichefin Krehl aber will retten, was zu retten ist. Die ehemalige Stellvertreterin des Ex-Landeschefs Kunckel hat sich unter die Kritiker ihres früheren Parteichefs eingereiht und erkannt, dass die sächsische SPD eigentlich gar kein eigenes Profil entwickelt habe. Die Sozialdemokratie sei in Sachsen nicht verankert, sogar die soziale Kompetenz werde der Partei abgesprochen. Nur sieben Prozent der Erstwähler hätten sich für die SPD entschieden. Da will sie plötzlich "schrille Alarmglocken" gehört haben.

Krehl hat durchblicken lassen, dass der Parteivorstand keinesfalls kampflos das Feld räumen wird. Sie sieht sich nicht als Übergangskandidatin und will ihre Position durch einen Sitz im Bundesvorstand weiter festigen. Einige Monate lang galt Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) als aussichtsreicher Anwärter, nach einer Unterredung Anfang der Woche nicht mehr. Tiefensee mochte der amtierenden Parteichefin nicht in den Rücken fallen und verzichtete widerwillig, eine Kampfkandidatur soll vermieden werden.

Die Musik in Sachsens SPD soll nach Vorstellungen Krehls künftig mehr in der Partei und nicht so sehr in der Landtagsfraktion spielen. Zumindest von deren neuem Vorsitzenden Thomas Jurk droht gegenwärtig keine Gefahr. Jurk ist auf Tauchstation gegangen. Den Parteitag will er nur als "ganz normaler Delegierter" besuchen.

Krehl sieht sich nicht als Übergangslösung und will den Platz an der Spitze nicht mehr kampflos räumen. Sollte ihr die Partei dennoch das Votum verweigern, will sie bis zum nächsten ordenlichen Wahlparteitag Mitte nächsten Jahres dennoch geschäftsführend im Amt bleiben.

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