Die Piraten: Ponader kündigt Rücktritt an

Der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, zieht die Konsequenzen aus den monatelangen Querelen um seine Person und kündigt via Twitter seinen Rücktritt an. „Ein Vorstand soll Verantwortung übernehmen. Für mich bedeutet das, dass ich mein Amt in Neumarkt zur Verfügung stelle.“

In Neumarkt findet im Mai der Bundesparteitag der Piraten statt. Ursprünglich sollten dort keine Vorstandswahlen abgehalten werden. Auch eine Mitgliederbefragung kam zu dem Ergebnis. Allerdings wurde die Möglichkeit erwogen, vakante Vorstandsposten, die es durch zwei frühere Rücktritte gibt, an einem dritten Parteitagstag neu zu besetzen. Genau für dieses Szenario hat sich der Vorstand am Mittwochabend entschieden und Ponader will nun gewissermaßen einen dritten offen Posten schaffen – den seinen.

In seinem persönlichen Blog schreibt Ponader: „Ich habe in den letzten Wochen immer wieder gefordert, den Bundesvorstand vor der Sommerpause neu zusammenzustellen. Hierzu stehe ich. Da die nun beschlossene Planung nur die Nachwahl einzelner Ämter zulässt, werde ich meine Forderung zumindest für mich persönlich umsetzen und mein Amt in Neumarkt zu einer Nachwahl zur Verfügung stellen. Auch wenn der Bundesvorstand als Ganzes diese Möglichkeit nicht nutzen wird, um alle Positionen neu zur Wahl zur stellen, so werde ich diese Gelegenheit, mein Amt an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu übergeben, nutzen."

Als Grund für seinen Rückzug führt Ponader zum einen persönliche Gründe an, wonach er der Meinung sei, dass in einer so jungen Partei nach einem Jahr neu gewählt werden sollte, um anderen die Chance zu geben, sich ehrenamtlich zu engagieren. Aber es gebe zum anderen auch politische Gründe. „Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolles Mitglied unserer Partei nachdenklich machen“, schreibt Ponader.

Er sehe die Hauptverantwortung für den Vertrauensverlust beim Vorstand und „unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate“. Er selbst wolle mit seinem Schritt zur Entspannung der Konflikte beitragen. Ponader richtet auch Worte der Entschuldigung an seine Partei. „Wo ich durch die Konflikte der letzten Zeit und die daraus resultierende Belastung für uns alle euren Erwartungen nicht so nachgekommen bin, wie ich mir das gewünscht hätte, bitte ich euch um Entschuldigung.“ Er kündigte an, bis zum Parteitag weiter zu arbeiten „mit freierem Herzen und freierem Kopf“.

Ponader stand seit Monaten in der Kritik. Im Vorstand war er zuletzt isoliert. Vor allem mit Parteichef Bernd Schlömer hat er sich zerstritten und viele Mitglieder werfen ihm egoistisches Agieren als Politischer Geschäftsführer vor. Auch in der Umfrage schnitt Ponader schlecht ab.

Ponader hatte das Amt im April 2012 von Marina Weisband übernommen. Schon seine ersten Auftritt in Sandalen bei Günther Jauch sowie sein inszenierter Abschied von Hartz-IV-Leistungen sorgten für Diskussionen. Zuletzt gab es mehrfach Rücktrittsforderungen. Wer sich nun für den Posten bewerben wird, ist noch nicht klar.