Politik : Die Politik geht baden

Von Robert Birnbaum

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Der Fußball ist dieser Tage für Deutschlands Politiker ein instruktives Spiegelbild. Wir, einst Wundertäter von Bern, sind sang und ruhmlos aus der Europameister-Liga gekickt worden, der Trainer ist weg, ein neuer wird verzweifelt gesucht, und die Fernseh-Kommentatoren halten sich daran fest, dass immerhin ein Deutscher das Finale pfeift. Man soll Vergleiche nicht übertreiben. Aber zur Halbzeit dieser Wahlperiode sieht es rund um den Reichstag kaum anders aus. So viel Ratlosigkeit und Zweifeln war selten. Der alltägliche Betrieb mit seinen Skandälchen und Aufregungen, seinen starken Worten und Beschlüssen täuscht darüber oft hinweg. Wenn jetzt die politische Sommerpause beginnt, wird die Grundstimmung offener zu Tage treten.

Sie ist, interessant genug, nicht auf die Regierung und hier die SPD beschränkt, sondern durchweht durchaus auch die Opposition. Der politischen Klasse ist bewusst, was viele Bürger nur langsam und ungern begreifen: Die Krise ist real, sie verschwindet nicht mit dem nächsten Aufschwung, und die Gegenmittel sind beschränkt. Vor allem wirken sie langsam; viel langsamer, als Wahlperioden dauern und Wähler Geduld haben.

Dieses Wissen lähmt. Es führt dazu, dass die Politik nicht ganz bei der Sache scheint, sondern mit den Gedanken ganz woanders. Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzungswoche zwei Großprojekte der Reformagenda verabschiedet. Das eine, das Zuwanderungsgesetz, ist geschäftsmäßig zur Kenntnis genommen worden. Hinter dem anderen, dem Hartz-IV-Projekt, baut sich eine Welle des Missmuts auf.

Die Welle bedroht zunächst und vor allem die größte Regierungspartei. Dabei ist da nicht mehr viel zu bedrohen. Die SPD ist ehrlich ratlos, auch über sich selbst. Sie hat vieles richtig gemacht, aber ihre eigenen Leute wollen gerade davon nichts hören. Mit dem Kopf will niemand glauben, dass die große Volkspartei im Wortsinn zum Zerreißen angespannt sein könnte. Mit dem Bauch hält inzwischen mancher alles für möglich. Gerhard Schröder ist noch am ehesten mit sich im Reinen. Für ihn gibt es keinen Weg zurück vom Reformkanzler; wenn das sein Untergang sein sollte, ist er nicht abzuwenden. Aber auch in dieser Haltung liegt Fatalismus. Die Art und Weise, mit der im Regierungslager gängige Polit-Medikamente wie Kabinettsumbildungen verworfen werden, dieses „hilft ja auch nichts“ spricht Bände. Noch bezeichnender ist vielleicht, dass die Grünen, einst inhaltlicher Motor des Projekts Rot-Grün, nahezu regungslos der Malaise zuschauen. Sie profitieren ja bei den Wahlen wenigstens von diesem Anschein des halb Unbeteiligten.

Wer nun allerdings erwartet, dass die Opposition frohlockend und voll Kampfesmut durch diese Endzeit-Szenerie marschiert, sieht sich getäuscht. Sicherlich, die FDP preist sich gerne einmal etwas lautstärker an als Retter aus aller Not (und damit nebenbei und vorsorglich aus der eigenen). Auch bei der Union können ein paar vor Selbstgewissheit kaum laufen. Aber den Klügeren ist nicht triumphal zu Mute. Schuld daran sind nicht die üblichen Unwägbarkeiten, die den heute so sicher scheinenden Machtwechsel doch noch vereiteln könnten. Es ist nicht die Sorge vor einer neuen Flut pünktlich zum Herbst 2006. Nein, in CDU und CSU wächst unübersehbar der Gedanke heran, dass auch sie in einer Regierung scheitern könnten. Scheitern am eigenen halb Fertigen, scheitern vor allem am Widerspruch zwischen den geweckten Hoffnungen und den begrenzten Möglichkeiten. Es gibt hochmögende Unionspolitiker, die es für keineswegs ausgeschlossen halten, dass die Kanzlerschaft Angela Merkels vier Jahre dauert und die Union dann ebenso von ihren Wählern verlassen wird wie heute die SPD. Was das für die Parteienlandschaft heißen würde, wagt noch gar keiner sich auszumalen.

Der Ball ist rund, sagen die Fußballer, und jedes Spiel beginnt wieder bei Null. Das Spiel der Politik aber geht immer da weiter, wo das letzte aufgehört hat. Kein Wunder, dass die Halbzeitbilanz kollektiv eher verhangen ausfällt.

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