DIE QUADRATUR DER BEVÖLKERUNG : Wie die EU stimmt – und stimmen soll

Bisher gilt im EU-Ministerrat die im Jahr 2000 in Nizza festgelegte Stimmengewichtung. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien haben die Höchstzahl von 29 Stimmen, Polen und Spanien je 27. Die qualifizierte Mehrheit liegt bei 255 Stimmen von mindestens zwei Dritteln der 27 Mitglieder, die 62 Prozent der Gesamtbevölkerung repräsentieren müssen. Nach der geplanten Vertragsänderung wäre die qualifizierte Mehrheit erreicht, wenn mindestens 55 Prozent der Mitgliedstaaten zustimmen, die mindestens 65 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Polen fordert für jedes Land eine Zahl von Stimmen, die sich aus der Quadratwurzel der Bevölkerungszahl ergibt. Dies ergäbe für Polen mit 38,1 Millionen Einwohnern 6172 Stimmen, für Deutschland (82,5 Millionen) 9082 Stimmen. Das System bevorzugt kleine Länder. dpa

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