Politik : Die Schändung unserer Werte

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Von Christoph von Marschall

Die Wut wächst. Erst vermuten wir schreckliche Einzelfälle. Dann stellt sich heraus, dass die Verantwortlichen seit langem informiert sind. Jetzt wissen wir: Es hat Methode, wie die Soldaten einer Demokratie im Irak handeln. Gefangene werden sexuell missbraucht, nackte Leiber zu Haufen geschichtet, einige sterben an körperlicher Misshandlung. Ein Zivilisationsbruch, ein Verrat an den Werten, auf die wir stolz sind. Mit denen die westlichen Demokratien sich von Diktaturen abgrenzen. Und die uns in Europa immer noch mit Amerika verbinden – ungeachtet aller Meinungsverschiedenheiten über den Irak oder die internationale Gerichtsbarkeit.

Können wir darauf noch vertrauen? Wo wir nicht einmal wissen, was noch alles ans Licht kommt – über das Bekannte, Unerträgliche hinaus. Heute tauchen Fotos auf, wie Schäferhunde auf Gefangene gehetzt werden: Szenen, die manche an die Nazizeit denken lassen. Das wäre ein ungeheuerlicher Vergleich. Aber welche Gräuel überraschen uns morgen? Es gebe noch viel schrecklichere Bilder, sagt US-Verteidigungsminister Rumsfeld.

Vor einer Woche durfte man noch hoffen, die Misshandlungen im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib seien Sonderfälle, verübt von wenigen, immer gleichen Personen auf den Fotos. Inzwischen ergibt sich ein anderes Bild. Die Untaten waren nicht Ausnahmen, sie hatten System. Die Täter sagen, sie hätten Befehlen gehorcht. Oder fühlten sich von Vorgesetzten ermuntert, ihre Opfer auf die nächsten Verhöre „vorzubereiten“ – damit die Informationen über Anschläge preisgeben. Informationen, mit denen man vielleicht Menschenleben retten könne. Das ist vermutlich auch der Grund, warum so viele Beweisfotos auftauchen: Die Täter fühlten sich sicher. Sie sahen sich nicht als Folterer, sondern als Teil der Terrorabwehr. Wie in Guantanamo, so im Irak.

Die Vorwürfe beschränken sich nicht mehr auf die US-Truppe. Auch die britische Armee muss Misshandlungen eingestehen. Die Abgrenzung „die in Amerika, wir in Europa“ trägt nicht. Hören wir demnächst von Folter durch Soldaten aus Polen, den Niederlanden, Dänemark oder einem anderen der zwölf EU-Staaten, die Truppen im Irak haben? Die Folgen für die Koalition, für die Zukunft des Irak sind gar nicht abzusehen. Kann die Nato jetzt noch beim Juni-Gipfel beschließen, sich an der Befriedung zu beteiligen, wenn die Aufgabe nun derart moralisch diskreditiert ist? Oder gilt umgekehrt: Umso eher sollten Nato-Truppen einen eigenen Sektor übernehmen – damit dieses schändliche Verhalten, das den ganzen Westen beschädigt, ein Ende hat?

Die wichtigste Lehre aber ist: Wer anfängt, unveräußerliche Grundwerte und Menschenrechte aufzuweichen – und sei es in der besten, menschenrettenden Absicht –, gibt schleichend das ganze Wertesystem auf. Wer heute „körperlichen Druck“ erlaubt, darf sich nicht wundern, wenn morgen die Unterscheidung zwischen Druck und Misshandlung verwischt und übermorgen die zwischen vereinzelten Misshandlungen und systematischer Folter. Da hilft nur die scharfe Grenze gegen den Rechtsbruch – nicht nur, wenn ihn die Gegner der freiheitlichen Demokratie begehen, sondern auch, wenn ihre Verteidiger zu inakzeptablen Methoden greifen.

Diese Gefahr beginnt bereits, wenn ein Rechtsstaat erwägt, körperlichen Druck gegen einen Kindesentführer einzusetzen, um – vielleicht – das Leben der Geisel zu retten, wie im Fall Jakob von Metzler. Sie wird Realität, wenn ein Land die Rechtlosigkeit zum Prinzip erhebt – und sei es nur auf einem kleinen exterritorialen Flecken wie Guantanamo. Den Gedanken, dass der Zweck die Mittel heilige, nehmen die ausführenden Untergebenen überall hin mit.

Der blinde Kampf gegen die Terror- und Folterstaaten macht Amerika ihnen immer ähnlicher. Es muss sich auf seine Stärken besinnen. Die Hinweise auf den Zivilisationsbruch kamen von Soldaten, die das Gewissen quälte. In den Senatsanhörungen suchen Demokraten wie Republikaner selbstquälerisch die Wahrheit. Und vielleicht findet das oberste Gericht die Kraft, Guantanamo für rechtswidrig zu erklären. Was selbstverständlich schien, muss Amerika nun der Welt beweisen: Dass es sich von den Diktaturen, die es bekämpft, unterscheidet.

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