Politik : Die Schmerzen der Not

FOLTERN ERLAUBT?

Jost Müller-Neuhof

Schmerz gegen Leben. Die Frankfurter Polizei hatte sich entschieden, den Verdächtigen im Fall Jakob von Metzler notfalls zu quälen, um das Kind mit dessen abgepresster Aussage vor dem Tod zu retten. Wenn es mein Kind gewesen wäre, ich hätte auch so gehandelt – der Satz ist derzeit öfter zu hören. Die Reaktion ist vielerorts nicht Empörung, es ist Verständnis, Mitgefühl und sogar Rechtfertigung. Und zwar bis hin zu den höchsten Repräsentanten der unabhängigen Justiz in Deutschland. Soll man da zustimmen? Den Kopf schütteln? Sich wundern? Weder noch. Das Verständnis der Menschen ist gerecht, es ist begründet – und dennoch sehr gefährlich. Denn es kann zu einem bitteren Missverständnis werden: Das Geschehen in Frankfurt war eine Tragödie. Als Politikum taugt es nicht.

Folter ist verbotener als verboten. Sie hat eine furchtbare, Jahrhunderte alte Tradition, gerade auch in Deutschland, die man langsam, in vielen Jahrzehnten überwunden hat. In deutschen Gefängnissen geht es ungemütlicher zu, als man außerhalb der Mauern meint, aber vor einem können alle Gefangenen, auch alle Untersuchungsgefangenen recht sicher sein: Gefoltert werden sie nicht.

Dieser Komment galt – bis heute? Jetzt steht er zur Diskussion. Und das ist ein Risiko. Denn um die Debatte über die Folter zu erleichtern, muss man sich nur von diesem hässlichen Wort verabschieden. Methode Schimanski: Ein paar auf die Augen, dann redet der schon. Was soll daran Folter sein?

Und dann ist da noch das Argument, das kraft seiner Plausibilität und philosophischen Überwölbung gewaltige Überzeugungskraft besitzt: Wir wollen ihnen nicht wehtun, wirklich nicht, aber wir müssen es, weil es um Höheres geht, Wichtigeres. Es herrscht Notstand. Ja, es gibt diesen Notstand, es gibt sogar viele Notstände, solche, die im Strafgesetz stehen, und noch einen übergesetzlichen. Aber der Notstand besitzt die unheimliche Kraft, im Rechtsstaat Recht zu brechen. Hier hockt der Geist in der Flasche, und ein Korken steckt darauf. Noch.

Das ist das Gefährliche: Dieser strafrechtliche, enge Notstand könnte sich mit jenem verschwistern, den die Politik seit den Anschlägen des 11. September ausgerufen hat – dem Anti-Terror-Notstand. Einem Dauernotstand. Auf der Straße ist er nicht sichtbar und nicht fühlbar. Aber er regiert bereits, in Gesetzen, Verordnungen, Fahndungen, Überwachungen. Und in vielen Köpfen in der Politik, der Polizei, den Geheimdiensten, der Justiz. Es ist fatal, dass die Ersten jetzt fordern, den Folter-Notstand per Gesetz zum Instrument im Terrorkampf zu machen. Denn den strafrechtlichen Notstand, auf den sich die Frankfurter Polizisten möglicherweise berufen, kennzeichnet gerade, dass er sich nicht vorhersehen lässt; dass er sich nicht zur Regel und schon gar nicht zum Gesetz machen lässt. Jeder Notstand ist einzigartig.

Auch unterhalb dieser Schwelle wäre es fatal, wenn sich der Eindruck festsetzt, die Beamten seien plötzlich zur Abwägung eingeladen, ob sie mit einem Tritt oder Schlag höherwertige Güter zu retten vermögen. Das sind sie nicht, und deshalb ist das Folterverbot so strikt. Es traut den Menschen nicht zu, die begründete Ausnahme, in denen äußerste Mittel erlaubt wären, von anderen Fällen zu unterscheiden. Wie aktuell dieses Misstrauen ist, zeigt die Debatte, die gerade begonnen hat.

Möglicherweise werden die Frankfurter Polizisten trotz ihrer Überzeugung verurteilt, in dieser extremen Situation das Richtige getan zu haben. Rechtsbruch aus Überzeugung kündigt manchmal Fortschritt an. Hier nicht. Auch wenn unser Gefühl uns anderes sagt.

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