• Die SPD und die Affäre Sebastian Edathy: Für Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann geht es ums Ganze

Die SPD und die Affäre Sebastian Edathy : Für Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann geht es ums Ganze

Im Untersuchungsausschuss zur Affäre Edathy steht heute das Finale an. Eine entscheidende Frage: Hat die SPD-Spitze Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt? Die Schlüsselfigur ist Fraktionschef Oppermann.

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Im Fall Sebastian Edathy rückt die SPD-Spitze in den Fokus.
Im Fall Sebastian Edathy rückt die SPD-Spitze in den Fokus.Foto: dpa

Vor dem Finale im Untersuchungsausschuss zur Affäre Sebastian Edathy sind die Akteure in der großen Koalition vor allem um eines bemüht: Normalität. In der Union bewertet man die Ausgangslage in der Sache naturgemäß etwas anders als die SPD, aber wirklich harte Angriffe gibt es – noch – nicht.

Im Gegenteil. Armin Schuster, Obmann der Union, sagt: „Es ist nicht so, dass ich den Tag genießen werde und mich freue, die SPD-Spitze durch die Mangel zu ziehen.“ Die SPD versucht dem Eindruck entgegenzuwirken, dass man die eigene Spitze im Ausschuss zu lax behandelt. „Ich werde kritisch genug fragen“, sagt die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD), die es ablehnt, den Vorsitz ruhen zu lassen, wie die Grünen gefordert hatten.

Besonders die Rolle von Oppermann ist brisant

Allen Beteiligten ist klar: Der Donnerstag wird kein Tag wie jeder andere. Die gesamte SPD-Spitze muss sich vor dem Untersuchungsausschuss der Frage stellen, ob sie den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy vor möglichen Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografievorwürfen gewarnt hat – und ihm so die Möglichkeit gab, Beweismittel zu vernichten. Wäre dem so, könnte das sogar strafrechtlich relevant sein. Politisch heikel wäre es allemal.

Besonders im Fokus steht SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er ist die Schlüsselfigur im politischen Teil der Affäre Edathy. Wann hat Oppermann von wem über die Vorwürfe gegen Edathy erfahren und wie ist er damit umgegangen?

Bei dieser Frage gibt es Widersprüche. Entscheidend ist dabei der 17. Oktober 2013. Der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) informierte während des dritten Sondierungsgesprächs zwischen Union und SPD Sigmar Gabriel und der setzte wiederum den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in Kenntnis.

Wo ist die Quelle?

Erst am Abend oder am nächsten Tag, so sagte es Gabriel im Februar 2014 vor dem Innenausschuss, habe er Oppermann informiert. Pikant: Oppermann telefonierte aber bereits am 17. Oktober um 15:29 Uhr mit dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke.

Seit einem Jahr tagt der Ausschuss bereits. Die Mitglieder halten es immerhin alle für sehr wahrscheinlich, dass Edathy tatsächlich gewarnt wurde. Die Frage ist nur, von wem. Opposition und Union haben vor allem den auch von Edathy selbst als Informant genannten SPD-Abgeordneten Michael Hartmann im Blick. Die SPD vermutet die Quelle in Niedersachsen. Brisant für Oppermann: Er hat mit Hartmann über Edathy gesprochen - allerdings sei es nur um dessen Gesundheitszustand gegangen.

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