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Die USA nach der Wahl : Vier freie Spitzenposten in Obamas Kabinett

10.11.2012 00:00 Uhrvon
Barack Obama und Hillary Clinton - von seiner härtesten Konkurrentin wurde sie zur Besten in seinem Team. Foto: dapdBild vergrößern
Barack Obama und Hillary Clinton - von seiner härtesten Konkurrentin wurde sie zur Besten in seinem Team. - Foto: dapd

Barack Obama braucht Nachfolger in drei wichtigen Regierungsämtern: Außenministerin Clinton, Pentagon-Chef Panetta und Finanzminister Geithner wollen nicht mehr, Cia-Chef Petraeus trat zurück. Rückt jetzt Ex-Präsidentschaftskandidat John Kerry ins Kabinett?

Washington - Nach seinem Wahlsieg bereitet Präsident Barack Obama mehrere Wechsel in seiner Regierung vor. Das neue Team soll die ganze zweite Amtszeit bis Januar 2017 begleiten. Bei der Personalplanung muss er sich vor allem um drei Bereiche kümmern: Die populäre Außenministerin Hillary Clinton, Finanzminister Timothy Geithner und Verteidigungsminister Leon Panetta möchten ihre Ämter niederlegen.

Am Freitagabend kam ein vierter hinzu: CIA-Chef David Petraeus bat um seine Entlassung wegen einer außerehelichen Affäre.

Clintons Ausscheiden aus der Regierung würde Obama gerne vermeiden. Die Außenministerin hat einen Beliebtheitswert von 66 Prozent. „Sie hat großartige Arbeit geleistet. Ich hätte gerne, dass sie bleibt“, sagte der Präsident Ende Oktober. Im Wahlkampf 2008 hatten sich die beiden zunächst erbittert bekämpft, weil sie um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei konkurrierten. Nach seinem Wahlsieg bot Obama der Frau des früheren Präsidenten Bill Clinton das Außenministerium an. Sie füllte das Amt mit großem persönlichen Einsatz aus. Wegen der körperlichen Strapazen möchte sie nicht mehr so viel reisen und eine andere Aufgabe übernehmen, die es ihr erlaubt, mehr Zeit in der Nähe ihrer Tochter Chelsea zu verbringen, die 2010 geheiratet hat.

Viele US-Medien spekulieren, Clinton bereite sich möglicherweise auf eine neue Präsidentschaftskandidatur 2016 vor. Sie selbst hat dies jedoch mehrfach zurückgewiesen. Sie wäre dann 69 Jahre alt. „Ich möchte jetzt wirklich einfach meine eigene Zeit zurückhaben, ich will einfach ich selbst sein“, sagte sie kürzlich.

Als mögliche Nachfolger im Außenministerium werden John F. Kerry und Susan Rice genannt. Kerry war 2004 demokratischer Präsidentschaftskandidat und ist seit mehreren Jahren Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im Senat. Rice ist seit 2009 US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York. Beide sind angesehene Außenpolitiker. Ihre Ernennung wäre jedoch mit jeweils unterschiedlichen innenpolitischen Problemen für Obama verbunden. Kerry wäre leichter durchzusetzen, weil er auf die Zustimmung republikanischer Senatoren rechnen kann. Die Ernennung von Susan Rice könnte auf Widerstand bei den Republikanern treffen. Sie gilt als links und hat sich durch vorschnelle Stellungnahmen, wie es zur Ermordung von vier US-Diplomaten in Libyen kam, angreifbar gemacht.

Pentagon-Chef Panetta ist 74 Jahre alt und möchte sich zur Ruhe setzen. Als mögliche Verteidigungsministerin wird Staatssekretärin Michèle Flournoy gehandelt. Sie wäre die erste Frau in dem Amt.

Auch Finanzminister Timothy Geithner will seit längerem die Regierung verlassen und zu seiner Familie nach New York zurückkehren. Der 51-Jährige war Chef der Zentralbank in New York, als Obama ihn 2009 auf dem Höhepunkt der Finanzkrise in seine Regierung holte, um das angeschlagene Bankensystem mit Milliardenhilfen zu stabilisieren. Auf Geithner könnte Erskine Bowles folgen, der einstige Stabschef von Ex-Präsident Clinton, oder Obamas Stabschef Jacob Lew.

Der Rücktritt des CIA-Chefs kam überraschend. In einer Erklärung an die Mitarbeiter des Geheimdienstes sagte Petraeus, er habe mit der Affäre „sehr schlechtes Urteilsvermögen“ gezeigt. „Ein derartiges Verhalten ist inakzeptabel, sowohl als Ehemann als auch als Führer einer Organisation wie der unseren.“ Petraeus war im September 2011 als CIA-Chef auf Panetta gefolgt. Zuvor war er Oberbefehlshaber in Afghanistan und im Irak.(mit AFP)

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