Politik : Die Wehrbeauftragte Marienfeld geht, weil sie nicht mehr alles mittragen will

Robert Birnbaum

Die Wehrbeauftragte Claire Marienfeld sieht die Bundeswehr vor schweren Zeiten. Und deshalb geht sie von der Fahne. "Ich stehe nicht wieder zur Verfügung, weil ich zum Teil weiß, was auf die Bundeswehr zukommt", sagte die CDU-Abgeordnete am Dienstag bei der Vorlage ihres nunmehr letzten Jahresberichts. Sie habe ihr Amt immer als das eines Mittlers zwischen dem Verteidigungsminister, dem Parlament und den Soldaten verstanden, erläuterte sie. Das aber gehe nur, wenn man von allem überzeugt sei, was man vertreten müsse. "Für mich wird dieser Spagat zu groß." Soll doch, so ihre Abschiedsbotschaft, ein Politiker aus den Reihen der Regierungskoalition sich mit dem herumschlagen, was sich da am Horizont abzeichnet. Der ist schon ausgeguckt: Willfried Penner von der SPD.

Was genau sie für so unvertretbar hält, sagt Marienfeld nicht deutlich. Immerhin nennt sie ein Beispiel: Die Verlängerung der Auslandseinsätze in Bosnien und im Kosovo von vier auf sechs Monate. "Auf allen Ebenen stieß mir Ablehnung entgegen", berichtete sie. Sie habe im Verteidigungsausschuss darum "wie eine Löwin" gegen die Verlängerung gekämpft. Sie könne zwar nachvollziehen, warum dem Generalinspekteur kaum anderes übrig bleibe, als auf diese Weise mit den knappen Personalreserven über die Runden zu kommen. Aber dies gegenüber den Soldaten rechtfertigen mag sie nicht.

Andere Hinweise auf ihre Rückzugsgründe finden sich eher versteckt in dem Bericht. Da stößt der Leser auf ein vehementes Plädoyer für die Wehrpflicht, weil sie für eine "lebendige, junge und offene Armee" sorge und "eine der wesentlichen Säulen der Nachwuchsgewinnung" darstelle. Da wird ausführlich darauf hingewiesen, dass die Unsicherheit über die Zukunft der Bundeswehr in der Armee zu Skepsis, Frust und sinkendem Engagement führe: "Der Virus der Unsicherheit grassiert", notierte die CDU-Politikerin.

Gleichwohl spiegelt der Bericht für 1999, der ja ausdrücklich keine Bestandsaufnahme darstellen, sondern auf Probleme und Missstände hinweisen soll, keineswegs eine Armee in Auflösung wider. Der Truppe im Auslandseinsatz, unter bisweilen lebensbedrohlichen Ernstfall-Bedingungen, stellt er im Gegenteil ein ziemlich gutes Zeugnis aus: Mut, Tatkraft, Engagement und eine hervorragende fachliche Ausbildung bescheinigt die Wehrbeauftragte den Soldaten. Das freut den Verteidigungsminister natürlich; Rudolf Scharping (SPD) wertete Marienfelds Bericht denn auch prompt als Bestätigung seines Kurses. Die Stimmung in der Truppe sei "ausgesprochen gut".

Freilich bleibt es in dem Bericht auch beim bedenklichen Vorjahresbefund: Die Bundeswehr befinde sich durch die Einsätze in Bosnien und im Kosovo, deren Ende obendrein nicht absehbar sei, "an den Grenzen ihrer personellen und materiellen Belastbarkeit". Erneut listet Marienfeld auf, was das konkret bedeutet: Da sind ganze Fliegerstaffeln damit beschäftigt, wenigstens einige ihrer Maschinen einsatzfähig zu halten, indem andere ausgeschlachtet und so der Mangel an Ersatzteilen notdürftig umgangen wird. Da müssen Einheiten dringend selbst benötigtes Material an die Sfor- und Kfor-Verbände abtreten, damit wenigstens auf dem Balkan nicht alle Räder stillstehen.

Daneben wirkt ein anderes Problemfeld beinahe harmlos. Doch die stetig wachsende Zahl von Frauen in der Bundeswehr stellt die Armee vor ganz neue Herausforderungen. Nicht allein, dass Marienfeld es nicht in Ordnung findet, wenn Soldatinnen im Dienst mehr Schmuck tragen dürfen als ihre männlichen Kollegen. Die Christdemokratin sieht sich auch zusehends mit Klagen von Frauen konfrontiert, die ihren Beruf mit dem Familienleben nicht mehr vereinbaren können. Dafür hat Marienfeld aber gar kein Verständnis: Wer etwa als Ärztin zur Armee gehe und sich dann über sechsmonatige Auslandseinsätze beklage, der habe die Besonderheiten des Soldatenberufs nicht begriffen.

Und was, wenn demnächst von den Gerichten der Einsatz von Frauen auch in anderen Feldern als Sanität und Musikkorps erzwungen wird? "Es gibt für mich einfach eine Grenze", sagte Marienfeld. Kampfschwimmer zum Beispiel sei eher etwas für Männer.

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