Politik : Die Welt zwischen Fischer und Schröder

DEUTSCHE AUSSENPOLITIK

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Von Christoph von Marschall

Sie sprechen nicht die gleiche Sprache. In der Außenpolitik fällt das nun besonders auf. Joschka Fischer wendet sich von Kerneuropa ab, Gerhard Schröder erklärt das Konzept auch in der erweiterten EU für unverzichtbar. Israels einseitigem Rückzug aus dem GazaStreifen gewinnt der Außenminister positive Seiten ab, lobt eine neue Dynamik. Des Kanzlers Partei verurteilt Präsident Bushs Schulterschluss mit Ariel Scharon, er untergrabe die „Roadmap“ zum Frieden. Schon lange sind die verschiedenen Tonlagen gegenüber Amerika unüberhörbar. Schröder hat das Rempeln gegen die Supermacht und George W. Bush zu seinem Markenzeichen gemacht. Fischer verteidigt die USA, auch wenn er den Irakkrieg ablehnt. Als Schröder 2003 in Goslar wüst gegen Bush austeilte, sagte Fischer, Amerika habe das Recht, sich zu verteidigen, nach dem 11. September hätte jeder so gehandelt. Der Kanzler verurteilt US-Alleingänge, sein Außenminister kritisiert Europas geringe Fähigkeit zum Dialog.

Was ist vorgefallen? Lange waren die beiden Häuptlinge stolz darauf, dass keine Feder zwischen sie passe. Auch 2006 wollen sie Seit an Seit antreten. Bahnt sich ein Machtkampf um die Außenpolitik an? Ein Teil der Koalition streitet den Dissens schlicht ab, erklärt die Häufung von Äußerungen, die gegensätzlich wirken, für Zufall, als Ausdruck der unterschiedlichen Rollen von Kanzler und Außenminister oder der unterschiedlichen Prägungen von SPD und Grünen. Zum Beispiel Nahost: Die negative Wertung der SPD richte sich gegen Bushs und Scharons provozierendes Auftreten in der Pressekonferenz, die Wertung durch Fischer beruhe auf der Analyse des moderateren Bush-Briefes. Zum Beispiel Kerneuropa: Fischers Abkehr sei eine Korrektur seiner Humboldt-Rede von 2000 angesichts der neuen Weltlage. Schröders Bekenntnis zum Sinn vertiefter Zusammenarbeit in der EU-25 diente der Vorbereitung seines Besuchs in den Niederlanden, sollte die Furcht vor deutsch-französischer Hegemonie bremsen.

Gewiss, die Unterschiede solcher auf Tag und Situation gemünzten Äußerungen darf man nicht überinterpretieren. Und sind sie überhaupt so neu? Nein, aber in den Nuancierungen werden plötzlich Gegensätze sichtbar, die sich über längere Zeit herausgebildet haben. Dahinter stecken mehrere Ursachen, die sich nun bündeln. Zum Beispiel Spekulationen über Fischers weitere Ambitionen: Wer in Europa etwas werden oder in Nahost eine Vermittlerrolle spielen wolle, müsse sich eben vorsichtiger äußern. Oder über Schröders Machtinstinkt: Er erstarrt nicht mehr in Ehrfurcht vor Fischers visionären Denkgebäuden – statt Kerneuropa nun eine strategische Rolle der EU als „Softpower“-Weltmacht –, sondern kontert kurz und brutal mit Widerspruch. Oder Spott.

Wichtiger sind Herkunft und Weltbild der beiden sowie des Kanzlers wachsende Liebe zur Außenpolitik. Schröder ist bald sechs Jahre im Amt und traut sich nach so vielen Gipfeln und Reisen zu, wovor er kurz nach dem Abschied von Hannover noch Respekt hatte. Es macht ihm sogar ausgesprochen Spaß, die Anerkennung für Deutschland in der Welt selbst entgegenzunehmen – die ihm daheim immer seltener zuteil wird. 60 Prozent seiner Arbeit widme er der Außenpolitik, behauptet er; USA, Frankreich, Russland, China gehören zu seinem Radius.

Durch des Kanzlers Ausgreifen in das zuvor für Fischer reservierte Terrain treten die Unterschiede stärker hervor und verdichten sich zu Gegensätzen. Schröder macht Außenpolitik aus dem Bauch heraus und agiert bilateral: Wenn ich mit dem Jacques, dem Wladimir oder dem Tony gut kann, mache ich auch gute Politik. Fischer weicht ins Visionäre aus, denkt mehrdimensional, multilateral, überlegt, wie der Umgang mit Jerusalem oder Moskau in Washington, Damaskus, Paris wirkt. Schröders Amerikabild ist das eines braven Genossen geblieben: Europa sei mit seinem Sozialstaat und der Abneigung gegen das Militärische moralisch und strategisch überlegen. Fischer geht aus innerer Überzeugung nicht auf größere Distanz zur Führungsmacht USA und unterstützt im Zweifel Israel.

Das ist nicht ganz neu. Nach außen aber ergibt sich nun der fatale Eindruck: Ein Konzept deutscher Außenpolitik gibt es nicht, auch nicht zwei. Sondern keins.

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