Politik : Die Wende zum Weniger

SCHRÖDERS STRATEGIE

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Von Bernd Ulrich

Nun hat er sich vielleicht doch gelohnt, der maßlose Wutausbruch der Deutschen gegen den Kanzler. Er hat erfahren, dass es für ihn kein WeiterSo mehr gibt, kein Warten auf den nächsten Aufschwung, keine Chance, sich am eigenen Schopf aus irgendeiner Flut zu ziehen. Gerhard Schröder kann auf die Krise seines Regierens nicht mehr allein Gerhard-Schröderhaft reagieren. Windungen genügen angesichts der Umfragedaten und seines dramatischen Glaubwürdigkeitsverlusts nicht mehr.

Die Zeichen in Deutschland stehen auf: grundlegende Wende. Wie schwer muss den Pragmatiker Schröder das ankommen: grundlegend? Wie sehr wird es ihn als politischen Materialisten quälen, wenn er sich den Gehalt dieser Wende vor Augen führt. Denn hier geht es nicht mehr nur ums Fit-Machen oder um mehr Effizienz. Wer das neue Strategiepapier aus dem Kanzleramt liest, der fühlt sich eher an Zarah Leanders „Nur nicht aus Liebe weinen“ erinnert, mit der bitterschönen Zeile: „Und das Ende ist immer Verzicht.“

Fröhlich reformerisch vor sich hin flötend, verschweigt das Papier doch eine folgenreiche Pointe all der angekündigten Sozial- und Arbeitsmarktreformen: dass der Einzelne am Ende mehr zahlt für die Rente und die Gesundheit, auch für das Faulsein. Die Wende, die da skizziert wird, ist eine Wende zum Weniger.

Da hat der Kanzler natürlich nicht ganz Unrecht mit seiner Furcht, sich offen dazu zu bekennen. Er entstammt einer Gesellschaft, die Jahrzehnte lang gewohnt war, jedes Entweder-Oder mit einem aus dem Wachstum, später aus den Schulden bezahlten Sowohl-als-Auch zu entschärfen. Da wirkt die Wende zum Weniger, selbst wenn es nur ein bisschen weniger ist, wie eine kleine Kulturrevolution. Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst zeigt das. Da ist ein junger Gewerkschaftsführer, der glaubt, sich nur halten zu können, wenn er seinen Leuten mehr Geld verschafft, Geld, das gar nicht da ist. Das ist kein Gewerkschaftsphänomen allein, sondern Menetekel einer Luxus-Gesellschaft inmitten neuer Knappheit: Man dachte eben immer, ohne Mehr geht gar nichts – Subventionismus oder Barbarei. Darum braucht die Gesellschaft vielleicht eine harte Streikzeit, um daran etwas über sich selbst zu lernen.

Für die Frage, ob die Menschen die Reformen am Ende sogar an den Wahlurnen honorieren, dürfte entscheidend sein, wie sie die unweigerlich dazu gehörenden Zumutungen interpretieren. Gewöhnlich denkt man: Wenn alles wächst und nur ich weniger habe, dann muss es sich zwangsläufig um eine Ungerechtigkeit handeln. In einer Gesellschaft, die sich ihrer Knappheit bewusst, die auf Verzicht eingestellt ist, wird Schmerz als unausweichlich, als schiere Wirklichkeit verstanden und nicht als Skandal.

Der Kanzler scheut zurück vor der Wende zum Weniger, nach wie vor, weil sie nicht zu ihm passt, weil die Aufgabe groß ist und riskant. Dennoch scheint sich da etwas Vernünftiges zusammenzuschütteln im Kanzleramt. Die Regierungserklärung enthielt schon tastend, halb sich selbst zurücknehmend Reformelemente, war aber mutlos vorgetragen. Die Haushaltsrede war dünn, aber kraftvoll. In Interviews begann der Kanzler derweil den Verzichtsgedanken zu ventilieren. Und jetzt das Strategiepapier, das nicht offiziell ist, aber seit gestern öffentlich, und das ist mindestens so wichtig.

Natürlich darf man sich auf die Stetigkeit dieses Kanzlers nicht verlassen. Darum kann auch das, was in dem Papier steht, morgen wieder Makulatur sein. Es hängt jetzt viel davon ab, wie die anderen gesellschaftlichen Kräfte, die Öffentlichkeit und die Parteien reagieren. Vor allem eine Partei: die SPD. Manches deutet darauf hin, dass der schlimme Anfall von Sozialdemokratismus vorbei ist. Wolfgang Clement setzte gestern beim Hartz-Konzept mit Hilfe der Union vieles durch, was ihm die eigene Partei rausgestrichen hatte. Und der Aufschrei hielt sich für den Moment in Grenzen. Doch kann Franz Müntefering dem Kanzler bei seinem neuen Kurs, so er ihn einschlägt, folgen? Wird er die schmerzhaften Auseinandersetzungen durchstehen?

Die Wende zum Weniger wird noch sehr viele Politiker verschleißen, die diese neue Zeit nicht verstehen oder sich vor ihr fürchten. Der Kanzler, so scheint es, will nicht der Erste sein. Er sammelt Mut.

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