Politik: Die zweite Europäerin

Colin Powell war der Liebling in der Bush-Regierung, jedenfalls für die Europäer. Er galt als das liberale Gegengewicht gegen die Neokonservativen, gegen „Kriegstreiber“ um Vizepräsident Cheney und Verteidigungsminister Rumsfeld. Powell, der Sympath, die Stimme der Vernunft, der Advokat der UN, der „Europäer“ in der ungeliebten Bush-Mannschaft – er geht. Kein Wunder, dass in Europa Tränen kullern.

An seine Stelle tritt Condoleezza Rice, bisher Sicherheitsberaterin des Präsidenten. Von ihr kann man nicht sagen, dass sie sich in den jüngsten vier Jahren als Gegenspielerin der „Neocons“ hervortat. Wird Amerikas Außenpolitik also imperialer, fragt noch weniger nach der Uno und der Meinung der Alliierten – wird mit einem Wort: uneuropäischer? Das klingt nach einer Suggestivfrage, die sich klar und knapp klären lässt. Die Sache ist aber komplizierter. Manches spricht dafür, dass Amerikas Außenpolitik gradliniger und berechenbarer wird – und das Außenministerium an Einfluss gewinnt.

Das Amt hat eine andere Stellung im Machtgefüge als bei uns. In Deutschland ist der Außenminister seit undenklichen Zeiten erstens mächtig, weil Vizekanzler. Und zweitens beliebt, weil er über dem tagespolitischen Parteiengezänk schwebt und im Wesentlichen Konsens über die Außenpolitik besteht. In den USA dominiert das Weiße Haus die Außenpolitik; bei Planung und Umsetzung ist das Pentagon angesichts der Militärmacht mitunter ebenso einflussreich wie das State Department. Colin Powell war der Verkäufer und Werbeträger der Außenpolitik Bushs, selbst da, wo er sie nicht teilte. Für Europa war er der Gute, aber ein Guter, der zu wenig Gehör fand.

Condoleezza Rice mag für manche Europäer auf den ersten Blick nicht ganz so „gut“ sein, aber sie hat das Ohr des Präsidenten. Dass sie sich nicht gegen die Neokonservativen profilierte, hatte erstens mit ihrem Amtsverständnis zu tun; ihre Aufgabe war es nicht, öffentlich Partei im Richtungsstreit zu ergreifen, sondern den Präsidenten diskret zu beraten. Zweitens bedeutet diese Haltung nicht, dass man sie dem Cheney-Rumsfeld-Lager zurechnen darf. Als deren Irakstrategie im Herbst 2003 immer problematischer wurde, beauftragte Bush Rice mit der Korrektur – sehr zum Ärger Rumsfelds. Sie hat sich so Unabhängigkeit bewahrt.

Sie war auch die Erste aus der Regierung, die sich im Mai für die Misshandlungen im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib öffentlich entschuldigte. „Ich bin empört, ich fühle Scham“ – ohne jede Einschränkung verurteilte sie kurz darauf im Interview mit dem Tagesspiegel die Übergriffe, versprach rückhaltlose Aufklärung und Bestrafung bis hinauf in die höchsten Ränge. Wird man jetzt Ähnliches von ihr hören, nachdem in Falludscha ein US-Soldat einen verwundeten Gefangenen in einer Moschee offenbar erschossen hat? Macht ohne Moral ist unethisch, das war damals ihre Botschaft. Natürlich, ihr Auftreten war auch hochprofessionell: präzise, kurze Antworten, als seien sie lange wohlüberlegt, praktisch druckreif, nichts Weitschweifiges.

Zwei Schwarze nacheinander im Außenministerium und zum zweiten Mal (nach Madeleine Albright) eine Frau: Das zeigt immerhin eine kulturelle Offenheit, die viele dem Bush-Team nicht mehr ohne weiteres zugestehen wollen. Über die Nähe zu Europa lässt sich streiten. Powell galt als europäisch, weil er in dieser Regierung besonders liberal und multilateral wirkte, aber er hat keine wichtige Lebensphase in oder mit dem alten Kontinent verbracht. Ganz anders Condoleezza Rice: Im Studium hat der vor Hitler geflohene tschechische Jude Josef Korbel, der Vater von Madeleine Albright, sie geprägt und ihr Interesse für Mittel- und Osteuropa geweckt. Unter Bush-Vater leitete sie die Osteuropa-Abteilung im Nationalen Sicherheitsrat und war an den Zwei-plus-vier-Gesprächen über Deutschlands Einheit beteiligt – für sie eine „Studie über Staatskunst“.

Powell konnte man lieben, doch die Hoffnungen, die viele Europäer in ihn setzten, trogen. Rice muss man zumindest respektieren. Vielleicht erfüllt sie die Erwartung, die ihre Biografie weckt.