Diplomatie : Kuba schlägt Einladung der OAS aus

Kein Interesse: Mit der Politik der ausgestreckten Hand – der Einladung der OAS – liegt es nun an der Administration in Havanna, die weitere Nichtmitgliedschaft in der OAS zu begründen.

Michael Schmidt

Berlin - Nun ist’s also an Havanna. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat einen Schritt auf Raul Castro und die Seinen zu getan und die vor fast einem halben Jahrhundert beschlossene Aussetzung von Kubas Mitgliedschaft aufgehoben. „Wir haben ein historisches Hindernis für die Teilnahme Kubas beseitigt“, sagte der US-Staatssekretär für Lateinamerika, Thomas Shannon, vor dem OAS-Plenum zur Wochenmitte im honduranischen San Pedro Sula. Allerdings ist der sozialistisch regierte Inselstaat damit noch nicht automatisch wieder Vollmitglied. Die 34 OAS-Staaten beschlossen lediglich, Kuba zum Beitritt einzuladen. Voraussetzung einer Rückkehr Kubas sei aber ein Dialog, der auf Grundlage der Demokratischen Charta der OAS zur Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten stattfinden müsse. Nicht zuletzt deshalb hat Kuba in der Vergangenheit immer wieder erklärt, dass es kein Interesse an einer Rückkehr habe.

Noch wenige Stunden vor dem OAS-Beschluss erhob der frühere Maximo Lider, Fidel Castro, schwere Vorwürfe gegen die Organisation, die „abgeschafft“ gehöre. In einem Artikel warf er der OAS vor, Komplize der Verbrechen der USA gegenüber Lateinamerika zu sein. Und am Donnerstag legte Parlamentspräsident Ricardo Alarcon nach: Zwar sei es „ein großer Sieg“ für Lateinamerika, die Karibikstaaten und das kubanische Volk, dass die OAS den Weg für eine Wiederaufnahme in das Gremium freigemacht habe. Dies ändere aber „nichts“ an der kubanischen Position von „gestern, vorgestern und heute“.

Die Entscheidung war von den 34 OAS-Mitgliedstaaten nahezu einhellig als „historisch“ bewertet worden. „Der Kalte Krieg ist am heutigen Tag in San Pedro Sula zu Ende gegangen“, sagte Honduras’ Präsident Manuel Zelaya. Venezuelas Staatschef Hugo Chavez sprach von einem „großen Triumph“. Tatsächlich muss die Einladung wohl als der vorläufige Höhepunkt eines erfolgreichen kubanischen diplomatischen Werbens um Unterstützung in den Staaten des Südkontinents gelten. Zugleich ist sie ein Beispiel für den Versuch der neuen US-Administration unter Präsident Barack Obama, durch Nachgiebigkeit den Druck auf das Regime zu erhöhen: Mit der Politik der ausgestreckten Hand – der Einladung der OAS – liegt es nun an der Administration in Havanna, die weitere Nichtmitgliedschaft in der OAS zu begründen. Und das nicht nur gegenüber Regimekritikern und Dissidenten. Es gibt, sagt Bert Hoffmann vom Giga-Institut für Lateinamerika-Studien in Hamburg, durchaus auch in der kommunistischen Partei Interessierte an einem Normalisierungsprozess. Doch werden die, so seine Erwartung, sich wohl erst durchsetzen können, „wenn die Reflexionen des companero Fidel Castro nicht mehr das Gewicht haben, das sie heute immer noch haben“. 

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