Diplomatie : Steinmeier sagt Reise nach Syrien ab

Bundesaußenminister Steinmeier hat seine für Dienstagnachmittag geplante Reise nach Syrien abgesagt. Grund sei die jüngste Rede des syrischen Präsidenten Baschar al Assad.

Amman - Die Rede, in der Assad Israel als "Feind" bezeichnet und den Vereinigten Staaten eine "Präventivkrieg"-Strategie vorgeworfen hatte, sei "ein negativer Beitrag, der den gegenwärtigen Herausforderungen und Chancen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht wird", fügte Steinmeier hinzu. Der Außenminister wollte am späten Nachmittag nach Saudi-Arabien weiterfliegen, das eigentlich erst die dritte Station seiner Nahost-Reise gewesen wäre.

Er habe sich entschieden, "jetzt nicht" nach Damaskus zu reisen, erklärte Steinmeier. Syrien könne durch positives und konstruktives Handeln das verloren gegangene Vertrauen der internationalen Gemeinschaft wiederherstellen und auf dieser Grundlage seine legitimen Interessen vertreten. "Als Grundvoraussetzung ist dafür jedoch ein klares und unzweideutiges Bekenntnis zur Beilegung regionaler Interessensunterschiede durch friedliche Mittel unabdingbar", betonte Steinmeier. Der syrische Staatschef hatte zuvor gesagt, Israel sei "auf der Grundlage von Aggression und Expansion gegründet worden", und daran habe sich nichts geändert. "Selbstverständlich schließen wir Israel aus dem Friedensprozess aus, denn Israel ist ein Feind."

Der Bundesaußenminister hätte in der syrischen Hauptstadt Damaskus eine Reihe von politischen Gesprächen mit der dortigen Regierung führen sollen. Für Mittwochmorgen war eigentlich ein Treffen mit Assad geplant gewesen. Ziel der Gespräche war es, Syrien in die Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung im Nahen Osten einzubinden. (tso/AFP)

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