Direkte Fragen an die Kanzlerin : Weiter so mit der Fragestunde im Bundestag? Bloß nicht!

Der SPD-Fraktionschef Oppermann kann es sich vorstellen, die Opposition sowieso - aber für den Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Grosse-Brömer, sind direkte Fragen im Parlament an die Kanzlerin "indiskutabel". Stephan Haselberg findet diese Haltung: indiskutabel. Ein Kommentar.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Regierungsbank im Bundestag.
Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Regierungsbank im Bundestag.Foto: dpa

Direkte Fragen an die Kanzlerin im Bundestag? Eine solche Reform der Fragestunde nach dem Vorbild der „Prime Minister's Question Time“ im britischen Unterhaus ist für den Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), "indiskutabel". Der zweite Mann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hinter Fraktionschef Volker Kauder befürchtet nämlich, dass die Fragestunde zum Spektakel mit Talkshow-Charakter verkommt, wenn sich Angela Merkel dort den Abgeordneten der Opposition stellen muss. 

Indiskutabel? Man kann ja verstehen, dass Grosse-Brömer seiner Kanzlerin solche Auftritte ersparen will. Sie würden die Regierungschefin nicht nur Zeit kosten, sondern könnten auch das Bild von der Präsidial-Kanzlerin trüben, die weit über den Streitigkeiten der Parteien steht. 

Es gibt aber Wichtigeres als das politische Wohlbefinden von Angela Merkel. Der Deutsche Bundestag ist nicht dazu da, den jeweiligen Regierungschef zu schonen, er ist kein Wellness-Center für die Exekutive.  Aus der bisherigen Praxis der Fragestunde, in der Staatssekretäre stellvertretend für ihre abwesenden Minister langatmige Erklärungen verlesen, spricht eine gehörige Portion Missachtung gegenüber dem Parlament. Davor sollte sich jede Regierung hüten, vor allem aber eine, die sich auf die übergroße Mehrheit von Union und SPD stützt.

Indiskutabel wäre vor allem eines: Wenn die Fragestunde so bleibt, wie sie ist.  

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