Dirk Niebel : "Es geht nicht ums Brunnenbohren"

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) spricht im Interview über die Zusammenarbeit mit den Schwellenländern.

Dirk Niebel ist seit 2009 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zuvor war er FDP-Generalsekretär. Foto: Mike Wolff
Dirk Niebel ist seit 2009 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zuvor war er FDP-Generalsekretär.Foto: Mike Wolff

Herr Minister, Ihr Haus hat gerade ein Konzept für den Umgang mit Schwellenländern erarbeitet. Geht das nur Spezialisten an oder mehr Menschen?

Das betrifft jeden Bürger. Die Deutschen sehen den Aufstieg der Schwellenländer kritisch, sie fürchten ihre Konkurrenz auf dem Weltmarkt. Mein Ministerium arbeitet daran, dass auch die andere Seite in den Blick kommt: Die Deutschen sollen erkennen, welche politischen und wirtschaftlichen Chancen eine enge Zusammenarbeit mit den Schwellenländern bietet. Diese jungen dynamischen Gesellschaften und Volkswirtschaften haben Eigenschaften, von denen wir viel lernen können, wenn wir nicht zu träge werden wollen für eine sich verändernde Welt.

Was zeichnet Schwellenländer eigentlich aus und mit welchen wollen Sie zusammenarbeiten?

Schwellenländer sind eine Mischung zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern. Sie verfügen einerseits über eine aufstrebende, dynamische Wirtschaft. Andererseits lebt ein Großteil der armen Menschen dieser Erde in Schwellenländern. Diese Länder sind gewissermaßen Wandelnde zwischen den Welten. Unser Konzept sieht vor, mit Brasilien, Indien, Indonesien, Mexiko und Südafrika weiter zusammenzuarbeiten.

Sie haben es erwähnt: Schwellenländer sind Konkurrenten. Warum geben Sie das Geld der Steuerzahler für Entwicklungszusammenarbeit mit ihnen aus?

Ich habe die Entwicklungshilfe klassischer Art für China vor eineinhalb Jahren beendet. Kein Mensch kann nachvollziehen, dass ein Land mit Devisenreserven in der gleichen Größenordnung wie unsere Staatsschulden von uns finanziert wird. Die anderen Schwellenländer kriegen von uns keine Zuschüsse zu ihren Haushalten, es geht dort auch nicht ums Brunnenbohren. Sie bekommen von uns zum Beispiel Kredite zu marktnahen Zinsen, weil sie auf den Finanzmärkten geringere Chancen haben. Die Partner müssen das Geld zurückzahlen. Wir kooperieren vor allem in Bereichen wie Klimaschutz oder Energieeffizienz, in dem die deutsche Technologie führend ist und unsere Produkte einen interessanten Absatzmarkt finden können.

Zeigt das Engagement in Ländern wie Indien mit 1,2 Milliarden Menschen oder Brasilien mit 200 Millionen Menschen überhaupt Wirkung?

Unbedingt! Das deutsche Know-how ist bei unseren Partnern sehr gefragt. Es geht weniger um das Verteilen von Geld als vielmehr um die Weitergabe von Kenntnissen, den Aufbau funktionierender Strukturen und den Einsatz von Technologien, die sich bei uns bewährt haben. Da können auch lokale oder regionale Projekte auf ein ganzes Land ausstrahlen.

Geht es nur um die Entwicklung in den Schwellenländern oder um mehr?

Es geht um viel mehr. Globale Zukunftsaufgaben wie Umwelt- und Klimaschutz, Frieden und Sicherheit, Migration und Energiesicherheit lassen sich nur gemeinsam mit den Schwellenländern lösen. Sie haben dabei eine Schlüsselrolle. Wir können diesen Ländern helfen, ihrer eigenen Bevölkerung zu einem lebenswerten Standard zu verhelfen. Wir helfen ihnen mit Dreieckspartnerschaften aber auch, ihre eigenen positiven Erfahrungen in Länder zu übertragen, die noch nicht so weit sind wie sie selbst.

Deutschland verbündet sich im Ringen um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat mit Indien und Brasilien. Befürwortet die Bundesregierung, dass die Schwellenländer weltweit eine stärkere Verantwortung übernehmen?

Wir befürworten es sehr, wenn die Schwellenländer ihrer regionalen und globalen Verantwortung gerecht werden und wollen sie dabei unterstützen. Die Welt verändert sich, auch die Zusammensetzung der internationalen Organisationen muss sich ändern. In der Weltbank und im Internationalen Währungsfond (IWF) haben wir zugestimmt, dass die Schwellen- und Entwicklungsländer einen höheren Stimmenanteil bekommen.

Warum soll dann im IWF nicht ein Vertreter eines Schwellenlandes Nachfolger von Dominique Strauss-Kahn werden?

Das will ich für die Zukunft gar nicht ausschließen. Das entscheiden die IWF-Anteilseigner. Da muss man sehen, wer die Mehrheiten stellt. Das sind immer noch die Amerikaner in Verbindung mit den Europäern.

Das Gespräch führte Hans Monath.

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