Dirk Niebel : Niebel stellt Entwicklungsziel infrage

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat Deutschlands Verpflichtung infrage gestellt, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen.

Berlin - „Wir müssen mit unseren Partnern diskutieren, ob das Volumen oder die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe die entscheidende Größe ist“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“. „Ich halte die Wirksamkeit für entscheidend.“ Er räumte ein: „Das Zwischenziel für 2010, nämlich 0,51 Prozent, werden wir verfehlen.“ SPD, Grüne und Linkspartei kritisierten Niebel scharf. Auch der CDU-Entwicklungspolitiker Holger Haibach warnte, die im Koalitionsvertrag festgehaltene 0,7-Prozent-Zusage voreilig zu relativieren. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bezeichnete Niebels Aussagen als Bruch internationaler Verpflichtungen Deutschlands. „Mit diesen Plänen bricht Niebel gleich mehrere internationale Zusagen zur Steigerung der Mittel für die Bekämpfung von Hunger und Armut, die die Bundesregierung bei mehreren EU- und UN-Gipfeltreffen getroffen hat“, sagte Nahles. dpa

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