Diskussion um Dreierbündnis : Trittin sieht Vorbehalte gegen Rot-Rot-Grün im Bund

Das Wahlergebnis in Berlin legt dort ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nahe. Im Bund sei die Zeit dafür aber noch nicht reif, sagt der Grünen-Politiker Jürgen Trittin.

Jürgen Trittin sieht Hindernisse für Rot-Rot-Grün
Jürgen Trittin sieht Hindernisse für Rot-Rot-GrünFoto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Der Grüne-Spitzenpolitiker Jürgen Trittin sieht momentan keine gesellschaftliche Mehrheit für eine rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linke und Grünen auf Bundesebene. "Derzeit gibt es im Bundestag bloß rechnerisch eine rot-rot-grüne Mehrheit", sagt der grüne Bundestagsabgeordnete der Wochenzeitung "Die Zeit". In der Bevölkerung aber sei das anders. 2013 hätten 52 Prozent für Parteien rechts der Mitte gestimmt. "Diese Mehrheit ist bei den Landtagswahlen sichtbar größer geworden. Deutschland rutscht nach rechts", sagte Trittin weiter.

Sollte dennoch ein rot-rot-grünes Bündnis zustande kommen, sähe Trittin ein Problem in der Rolle der Linkspartei. Die Linke sei in Abgrenzung zur SPD entstanden, ihr Alleinstellungsmerkmal sei die Ablehnung jeder Militärinterventionen. Wenn die Linke aber regieren wolle, müsse sie auch Verantwortung übernehmen. "Die Linke kann also entweder politisch einflusslos bleiben, oder sie korrigiert ihre Positionen", sagte Trittin. "Das aber mindert die Unterscheidbarkeit zur SPD. Das ist ihr Dilemma, und das wissen alle Beteiligten."

Trittin galt bisher als einer der stärksten Befürworter von Rot-Rot-Grün.

Bei der Wahl in Berlin am Sonntag hat sich ein rot-rot-grünes Bündnis als wahrscheinlichste Regierungsoption ergeben. Das hat eine Diskussion über eine solche Konstellation für die Bundestagswahl im kommenden Jahr angestoßen. (Tsp)

8 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben