Dokumentation : Chiracs Erklärung zum Kernwaffeneinsatz

Der französische Präsident Jacques Chirac hat am Donnerstag die französische Atomwaffendoktrin neu umrissen. Auszüge aus der Rede des Präsidenten nach einer dpa-Übersetzung.

«Die Führer von Staaten, die gegen uns auf terroristische Mittel zurückgreifen, sowie alle, die in der einen oder anderen Weise den Einsatz von Massenvernichtungswaffen erwägen, müssen verstehen, dass sie sich einer festen und angepassten Antwort unserer Seite aussetzen würden. Diese Antwort kann konventionell sein; sie kann auch anderer Natur sein.»

«Die Garantie unserer strategischen Versorgung und die Verteidigung der verbündeten Länder gehören unter anderen zu den Interessen, die es zu schützen gilt. (...) Es obliegt dem Präsidenten der Republik, das Ausmaß und die möglichen Folgen einer Bedrohung oder einer unerträglichen Erpressung gegen seine Interessen einzuschätzen.» Dies könne «zu der Einschätzung führen, dass sie in das Feld unserer vitalen Interessen fallen».

Zum Kampf gegen den Terrorismus sagte Chirac: «Wir gehen diesen Weg mit Festigkeit und Entschlossenheit weiter. (Doch) man darf nicht der Versuchung nachgeben, die Gesamtheit der Verteidigungs- und Sicherheitsproblematik auf diesen notwendigen Kampf gegen den Terrorismus zu beschränken. Weil eine neue Bedrohung auftaucht, lässt sie nicht alle anderen verschwinden.»

Chirac verurteilte «die Versuchung gewisser Staaten, sich unter Bruch der Verträge mit Atomwaffen auszustatten», und erklärte: «Unsere Welt wird vom Auftauchen von Machtansprüchen geprägt, die auf dem Besitz atomarer, biologischer oder chemischer Waffen beruhen. (...) Gegen eine Regionalmacht haben wir nicht nur die Wahl zwischen Untätigkeit und Vernichtung.» Im Interesse «der Flexibilität und Reaktionsfähigkeit unserer strategischen Streitkräfte wurde die Zahl der Atomsprengköpfe auf bestimmten Raketen unserer U-Boote gesenkt». (tso/dpa)

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