Doppelte Stimmabgabe : Grünen-Politiker Beck sieht Europawahl nicht infrage gestellt

Beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestages liegen mehrere Dutzend Einsprüche gegen die Europawahl vor. Der Ausschuss hat sich damit befasst - der Grünen-Politiker Volker Beck sieht in doppelten Stimmabgaben wie im Fall des "Zeit"-Chefredakteurs Giovanni di Lorenzo kein "massenhaftes Phänomen".

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Der Grünen-Politiker Volker Beck.
Der Grünen-Politiker Volker Beck.Foto: dpa

Der Grünen-Politiker Volker Beck hegt trotz der Einsprüche gegen die Europawahl „keinen Zweifel an der Legitimität“ der Abstimmung vom 25. Mai. Es gebe keine Hinweise darauf, dass es sich bei zweifachen Stimmabgaben um „ein massenhaftes Phänomen“ handele, sagte Beck dem Tagesspiegel. Zuvor hatte sich der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages, dem Beck angehört, am Donnerstag mit den Einsprüchen gegen die Europawahl beschäftigt. „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo hatte am Wahlabend mit seinem Bekenntnis Aufsehen erregt, als Inhaber eines italienischen und eines deutschen Passes bei der Europawahl zweimal abgestimmt zu haben.

Beck wies darauf hin, dass bis zu einer endgültigen Beurteilung das Ende der Einspruchsfrist abgewartet werden müsse. Die Frist für Einsprüche beim Wahlprüfungsausschuss läuft am 25. Juli ab. Nach Angaben des Bundestages sind bis Freitag bei dem Ausschuss 46 Wahleinsprüche eingegangen, von denen sich einige mit der zweifachen Abstimmung durch EU-Doppelstaatler beschäftigen.

Beck wandte sich gleichzeitig gegen Forderungen aus der Union, mit der Vergabe doppelter Staatsbürgerschaften in Deutschland sparsam umzugehen. Eine Doppelwahl sei theoretisch auch mit einer einzigen Staatsbürgerschaft möglich, sagte er. „Das Problem besteht darin, dass wir kein einheitliches europäisches Wahlregister haben“, sagte der Grünen-Politiker.

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