zum Hauptinhalt

Politik: Drei Farben rot - Europas Sozialdemokraten müssen sich umorientieren (Meinung)

Vorbei sind die Zeiten, da sich das europäische Dreigestirn Schröder-Blair-Jospin im Glanze seiner Wahlsiege sonnen und über eine gemeinsame sozialdemokratische Antwort auf die Frage nachdenken konnte: Wieviel Staat muss sein, wieviel Markt ist erlaubt? Allen drei auf einer rosaroten Erfolgswelle zur Macht gelangten Politikern ist inzwischen klar, dass sie zunächst einmal auf ihren heimischen Politikmärkten bestehen müssen: Frankreichs Premierminister Jospin strebt das Präsidentenamt an, muss aber gleichzeitig seine Regierungskoalition mit Grünen und Kommunisten zusammenhalten.

Vorbei sind die Zeiten, da sich das europäische Dreigestirn Schröder-Blair-Jospin im Glanze seiner Wahlsiege sonnen und über eine gemeinsame sozialdemokratische Antwort auf die Frage nachdenken konnte: Wieviel Staat muss sein, wieviel Markt ist erlaubt? Allen drei auf einer rosaroten Erfolgswelle zur Macht gelangten Politikern ist inzwischen klar, dass sie zunächst einmal auf ihren heimischen Politikmärkten bestehen müssen: Frankreichs Premierminister Jospin strebt das Präsidentenamt an, muss aber gleichzeitig seine Regierungskoalition mit Grünen und Kommunisten zusammenhalten. Der britische Regierungschef Blair, das herausragende Kommunikationstalent unter den dreien, hat seine Wiederwahl schon vor Augen, während Kanzler Schröder immer noch ein "Vermittlungsproblem" hat. Vor diesem Hintergrund sind die Formeln, die in Jospins "Anti-Schröder-Blair-Papier" nachzulesen sind, nicht zum Nennwert zu nehmen. Den Kapitalismus in die Schranken weisen? Jospin hat mehr französische Staatsunternehmen privatisiert als seine Vorgänger. Mit der realen Politik hat das Papier wenig zu tun - dafür umso mehr mit der Gefühlslage vieler Franzosen, die mit dem "Terror der Ökonomie" nichts anfangen mögen.

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false