Politik: Drei Prozent Forschung

Die SPD hat in Weimar über Innovationen diskutiert. Auszüge aus ihrem Beschluss „Unser Land gerecht erneuern“:

„Wirtschaftliches Wachstum ist für uns kein Selbstzweck. Es muss gesellschaftlichen Zielen dienen und (ökologisch) nachhaltig sein. Wir wollen, dass ,Made in Germany’ ein Markenzeichen bleibt. Deshalb müssen wir auf den Wachstumsmärkten von morgen präsent sein, modern und aufgeschlossen für Neues bleiben. Wir wollen Spitzentechnologie stärker als bisher fördern. Wir brauchen neben einer höheren Anzahl von Hochschulabsolventen auch eine stärkere Förderung von Spitzenleistungen. Wir wollen die Struktur der Hochschullandschaft so verändern, dass sich Spitzenhochschulen und Forschungszentren etablieren, die auch weltweit in der ersten Liga mitspielen können. Wir wollen bis 2010 den Anteil der Forschungs und Entwicklungsaufwendungen am Bruttoinlandsprodukt von heute 2,5 Prozent auf drei Prozent steigern. Eine verfassungskonform neu geregelte Erbschaftsteuer kann einen Beitrag leisten, den Ländern zusätzliche Mittel für Bildungsinvestitionen zu erschließen. Die Weimarer Leitlinien Innovation sind Teil der Agenda 2010. Die Regierung Schröder und die SPD-Bundestagsfraktion werden die notwendigen Initiativen zur Umsetzung ergreifen.“Tsp

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