Dreiergipfel in Sotschi : Putin vermittelt im Konflikt um Berg-Karabach

Gemeinsam mit den Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans hat Wladimir Putin nach einer Lösung im wieder aufgeflammten Konflikt um Berg-Karabach gesucht. Russlands Staatschef braucht einen diplomatischen Erfolg.

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Russlands Präsident Wladimir Putin (links), Armeniens Staatschef Sersh Sargsjan (Mitte) und dessen aserbaidschanischer Amtskollege Ilham Alijew bei ihrem Teffen in Sotschi.
Russlands Präsident Wladimir Putin (links), Armeniens Staatschef Sersh Sargsjan (Mitte) und dessen aserbaidschanischer Amtskollege...Foto: rtr

Es war das erste Mal seit November, dass Sersh Sargsjan und Ilham Alijew wieder gemeinsam am Verhandlungstisch saßen. Und die Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans, die seit mehr als 20 Jahren um die zu Aserbaidschan gehörende, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach streiten, ließen sich sogar gemeinsam ablichten – zusammen mit ihrem Gastgeber Wladimir Putin. Der russische Präsident hatte beide in seine Sommerresidenz bei Sotschi am Schwarzen Meer eingeladen. Denn erst kürzlich war der 1994 von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vermittelte Waffenstillstand erneut gebrochen worden. Es gab Tote auf beiden Seiten.

Das Treffen in Sotschi sei „nützlich“ gewesen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Greifbare Fortschritte gab es zwar nicht, doch die hatte angesichts der komplexen Materie und der einander ausschließenden Positionen auch niemand erwartet. Aserbaidschan will erst nach Rückgabe umliegender Gebiete, die Armenien 1993 für einen Korridor in die Exklave besetzt hatte, über einen Friedensvertrag verhandeln. Auch verlangt es zuvor ein Referendum über den künftigen Status von Karabach, bei dem auch die 1988 vertriebenen Aseri stimmberechtigt sind. Armenien pocht auf Verhandlungen ohne Vorbedingungen.

Moskau mahnt zur Eile

Doch bei dem Dreiergipfel am Sonntag in Sotschi und beim gemeinsamen Besuch eines Kampfsportturniers einen Tag zuvor war die Tonalität sehr entspannt und friedfertig. Ein heller Kammerton des Grundrauschens aber ist in der östlichen Diplomatie oft Indiz für eine Trendwende. Dazu kommt, dass Moskau, das sich parallel zur OSZE um eine Beilegung des Konflikts bemüht, zur Eile drängt.

Durch die Entwicklungen in der Ostukraine und die Sanktionen, die der Westen in der Folge gegen Russland verhängt hat, ist die außenpolitische Erfolgsserie Moskaus ins Stocken geraten. Kreml und Außenamt, die in der Syrienkrise und beim Streit um das iranische Kernforschungsprogramm die strategische Initiative an sich gerissen haben, sehen sich erneut in der außenpolitischen Defensive, ganz so wie zu Zeiten von Putins schwachem Amtsvorgänger Boris Jelzin.

Allein schon aus innenpolitischen Gründen – Putins hohe Zustimmungsraten beruhen auf seiner demonstrativen Führungsstärke – ist der Kremlchef zu neuen internationalen Paukenschlägen gezwungen. Den besten Resonanzboden dazu bietet derzeit ein erfolgreiches Krisenmanagement bei den schwelenden Konflikten im postsowjetischen Raum. Anders als in den abtrünnigen Regionen Georgiens und Moldawiens – Südossetien, Abchasien oder Transnistrien, die faktisch russisches Protektorat sind – ist Russland in Karabach nicht selbst Konfliktpartei. Auch verfügt Moskau über ausreichend wirtschaftliche Druckmittel, um nicht nur das verbündete Armenien, sondern auch das neutrale Aserbaidschan auf einen Kompromiss einzuschwören. Als Anfangserfolg konnte Putin in Sotschi verbuchen, dass seine Gäste in unterschiedlichen Worten in etwa dasselbe sagten: Eine militärische Lösung für Karabach sei ausgeschlossen.

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