Dreikönigstreffen: Glaubhaft durch die Mitte

Dirk Niebel guckt verlegen an diesem Samstagmorgen im Hegelsaal der Stuttgarter Liederhalle. Das Dreikönigstreffen ist normalerweise ein Heimspiel für den FDP-Generalsekretär, schließlich ist Baden-Württemberg sein politisches Zuhause. Heute aber weiß er noch nicht genau, was die Händeschüttler und Schulterklopfer, die er auf dem Landesparteitag immer trifft, zu sagen haben. Niebel hatte im Tagesspiegel geschrieben, es „mufft bei der großen Koalition wie einst bei der Nationalen Front der DDR“, und er hatte der Kanzlerin indirekt vorgeworfen, daran sei auch ihre DDR-Biografie schuld. Das wiederum brachte ihm eine scharfe Rüge des Hallensers und FDP- Denkmals Hans-Dietrich Genscher ein. Niebel entschuldigte sich schnell, er habe die Bundeskanzlerin persönlich nicht angreifen wollen. Am Samstag schweigt er zum Thema lieber.

Doch die Händeschüttler, die vorbeikommen, haben durchweg eine Botschaft: Im Ton habe er sich vergriffen, aber inhaltlich recht. So sieht man es unter den Delegierten hier. Auch Walter Döring, langjähriger FDP-Landeschef und Ex-Bundesvize, findet Niebels historischen Vergleich nicht glücklich, noch unglücklicher aber findet er, dass sowohl der Vorwurf der „One-man-Show“ des ehemaligen Bundesvorsitzenden Wolfgang Gerhardt an die Adresse Guido Westerwelles als auch Niebels Botschaft die Partei hindern, über Kernfragen für 2008 zu reden. Döring sagt: „Wir müssen es schaffen, dass wir Liberale wieder als die Kümmerer gelten, als die, die nahe bei den Menschen sind. Und wir brauchen dabei den Staat nicht zu verteufeln.“

Wolfgang Gerhardt hatte in einem gerade vorgelegten Thesenpapier allerdings genau diesen Eindruck hinterlassen. Er wirft den Grünen vor, für gesellschaftliche Offenheit zu plädieren, aber gleichzeitig für staatliche Intervention. Als ob das ein Widerspruch sein muss, sagen die Jüngeren in der FDP und fordern, man dürfe nicht ständig den Eindruck erwecken, die Liberalen wollten den Staat abschaffen und alles privatisieren. Historisch gesehen befinden sie sich mit ihrer Haltung in guter Tradition mit urliberalen Kräften aus der Zeit der Revolution um 1848. Damals forderten Liberale als gesellschaftliche Aufgabe die Besserung der Verhältnisse der „ärmeren Klassen“, die „Ausgleichung des Missverhältnisses zwischen Arbeit und Capital“, ein progressives Steuersystem und das Recht auf unentgeltliche Bildung.

Viele in der FDP sehen die Partei auf dem richtigen Weg hin zu mehr Differenzierung, aber immer noch nicht optimal aufgestellt. Der Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher Daniel Bahr sagt: „Im Sommer müssen wir unsere Kernthemen noch einmal definieren und sagen, dass für uns Freiheit nicht nur wirtschaftliche Freiheit ist.“ Bahr erhofft sich dann auch eine Debatte, wie ein schlagkräftiges Wahlkampfteam aussehen kann. Auch die Jungliberalen (Julis) drängen die Parteiführung nach sozialer Profilierung und sehen nicht nur den Generalsekretär, sondern auch die erfahrenen Mitglieder des Präsidiums in der Pflicht. Bei der Debatte um Mindestlöhne und Managergehälter sei man nicht zu hören gewesen. Juli-Chef Johannes Vogel sagt: „Wir werden die Menschen nur dann für die notwendige Reformagenda gewinnen können, wenn wir sie davon überzeugen, dass diese zu einer besseren Gesellschaft führen wird. Weil wir Liberale Freiheit wollen, ist Fairness die Voraussetzung. Fairness heißt gerechte Chancen für alle Begabungen. Dies gelingt nur durch bessere Bildung und echte Integration.“

Auch andere in der Partei sehen die Notwendigkeit, kreativer, glaubwürdiger, menschlicher zu werden. Der niedersächsische FDP-Parteichef Philipp Rösler, der gerade als Spitzenkandidat um die erneute Regierungsbeteiligung in Hannover kämpft, sagt: „Manche politische Parteien brauchen die Abstiegsängste zu ihrer eigenen Sinnstiftung. Wir sehen unseren Sinn darin, der Mitte unserer Gesellschaft diese Abstiegsängste zu nehmen.“ Der Augenarzt Rösler gehört zu den eher stillen Denkern in der Partei, er glaubt fest daran, dass nur konstante Arbeit in den Ländern liberale Glaubwürdigkeit steigert.

Näher und glaubwürdiger an die Menschen heranzu- kommen, funktioniert für die FDP wohl nur über Regierungsverantwortung. In Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen beweisen die Liberalen ganz gut, wie es aussehen kann, wenn die FDP tatsächlich „Schrittmacherfunktion“ in einer schwarz-gelben Regierung übernimmt. Daniel Bahr sagt: „2007 ist vielen der Glaube abhanden gekommen, dass es zu Zweierbündnissen reicht. Wenn wir die Wahlen in Hessen und Niedersachsen gewinnen, wird man uns wieder glauben, dass Schwarz-Gelb auf Bundesebene wirklich möglich ist.“

Taktisch hat sich die FDP festgelegt – auf den mittlerweile inflationär gebrauchten Begriff der Mitte. Rösler sagt: „Unsere Aufgabe für 2008 ist es zu verdeutlichen, dass nur wir für die verlorene Mitte Heimat sind. Seien wir ehrlich, Frau Merkel hat diese Mitte verraten. Die CDU, sagt sie, will die Mitte sein, gleichzeitig schielt die Union wirtschaftspolitisch nach links und in der Innenpolitik nach rechts.“

Die FDP, ist Rösler überzeugt, müsse klarmachen, dass diese Mitte der Gesellschaft immer noch die seien, die Familien haben und arbeiten gehen. „Die sind das Rückgrat der Gesellschaft, die FDP muss sich nicht schämen zu sagen, für diese Menschen sind wir vor allem da. Das ist auch soziale Gerechtigkeit.“